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SPD-Spitze und die GroKo-Entscheidung: Vorläufig gerettet
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Die SPD-Spitze schrammt knapp an der Blamage dabei: Nur eine knappe Mehrheit segnet auf dem Parteitag die Koalitionsgespräche mit der Union ab. Den Erfolg verdankt Martin Schulz drei Parteifreundinnen.

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dirk1962 21.01.2018, 21:06
1. SPD Wähler wurden leider vergessen

Beim Parteitag der SPD heute wurde nur ein wichtiger Faktor vergessen. Der Wähler der SPD. Mir fehlt einfach die Fantasie mir vorzustellen, dass der Wähler der SPD seine Stimme gab, um damit das Amt der gescheiterten Merkel zu retten. Vielmehr glaube ich das der Wähler eben eine andere Politik wollte, als ein weiter so unter Merkel. Welchen Grund sollte dieser Wähler haben noch einmal SPD zu wählen?

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stevens-82 21.01.2018, 21:19
2. Anderer Eindruck

Anders als der Autor hatte ich den Eindruck als stünde die Funktionärskaste der SPD doch in ihrer überwiegenden Mehrheit hinter den GroKo Plänen und eher die einfachen Mitglieder lehnten sie ab. Von daher glaube ich das der Mitgliederentscheid nochmal spannend wird.
Wie dem auch sei. Erschreckend fand ich die Weltfremdheit vieler Redebeiträge, gerade wenn es um DIE zentrale Frage der deutschen Politik ging, die illegale Masseneinwanderung. Da wird die eh schon butterweiche Obergrenze wieder in Frage gestellt, unbegrenzter Familiennachzug gefordert usw. Leute, glaubt ihr denn ernsthaft mit solchen Forderungen kommt ihr jemals wieder aus der Rolle als Mehrheitsbeschaffer der Union raus? Wenn die SPD wirklich bei diesem Irrwitz bleibt, wäre es vielleicht schlau sie setzt sich bei den Koalitionsverhandlungen für ein Absenken der 5%-Hürde ein.

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Weddinger 21.01.2018, 21:20
3. So ist es,

wobei jedoch Frau Schwesig, die ergreifend emotional zum Thema Bildung und Kinder sprach, in ihrer privaten Entscheidung, der Privatschule den Vorzug vor dem staatlichen Bildungssystem gibt, jedenfalls was ihr eigenes Kind betrifft. Glaubwürdig sieht anders aus. Aber es scheint politisch ja üblich, wir zu sagen und alle anderen außer sich selbst zu meinen.

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sandu2 21.01.2018, 21:22
4. Es wäre für die SPD so einfach: Koalition as SPD/CDU/Grüne

Es gäbe für die SPD einen sehr einfachen Ausweg aus ihrer verzwickten Lage.
Sie sollten in den Koalitionsverhandlungen direkt am ersten Tag klären ob die 3 Punkte Befristung von Arbeitsberträgen, Ausstieg aus zweiklassenmedizin und Familiennachzug entsprechend den Vorgaben des Parteitags mit CDU/ CSU vereinbart werden können.
Falls nicht (was ziemlich wahrscheinlich ist), sollte man die Verhandlungen beenden mit der Begründung, dass man nicht daran glaubt, dass man sich auf einen Koalitionsvertrag einigen kann, der vor den Mitgliedern Bestand hätte.
Stattdessen sollte man der CDU anbieten, über eine Koalition zwischen CDU/SPD und Grünen zu verhandeln. Denn in dieser Konstellation hielte man es für wahrscheinlich, dass man sich auf einen Koalitionsvertrag einigen könnte, der vor den Mitgliedern Bestand hat.
Die Wahrscheinlichkeit dafür wäre schön deshalb größer, weil es sich um keine Groko handelt und die SPD in dieser Konstellation nucht befürchten müsste, zwischen CDU und CSU zerrieben zu werden. Außerdem könnte man sich mit der CDU eher auf einen Kompromiss zur Flüchtlingsfrage einigen.
Dann wäre der Schwarze Peter erst mal bei der CDU. Wenn die sagen würden, das wollen wir nicht, würden die Wähler die CDU in potentiellen Neuwahlen abstrafen, weil die CDU Parteiinteressen vor das Land gestellt hat.
Die SPD dagegen müsste sich weder vorwerfen lassen, sich vor der Regierungsverantwortung gedrückt zu haben noch trotz mehrfacher Beteuerungen wieder in eine Groko zu gehen. Die SPD hätte Glaubwürdigkeit zurückgewonnen und könnte mit einem sozialen Programm glaubhaft in einen Wahlkampf gehen.
Jetzt den Wer in die Groko weiterverfolgen wird der Untergang der SPD sein, selbst wenn der Mitgliederentscheid mit 60% zugunsten der Groko ausgeht.

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recepcik 21.01.2018, 21:23
5. Ein Nein

Und somit die 13 Rücktritte hätten langfristig der SPD mehr genutzt. Mit diesem Ja hat sich die SPD für die zweite Flöte und somit zur politischen Bedeutungslosigkeit entschieden. Ihr droht ein Ende wie den Sozialisten in Frankreich. Die AfD hat sie fast eingeholt und bis zur nächsten Bundestagswahl könnte sie sogar hinter den Grünen und Linken abrutschen. Unverständlich ist aber daß viele SPD Mitglieder sich dieser Situation nicht bewusst sind.

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simplicissimus-2015 21.01.2018, 21:27
6. Weils Lüge

Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, kam ernsthaft mit der Story von der alleinerziehenden, teilzeitarbeitenden Mutter, die durch die Abschaffung des Soli (wie bei der Sondierung beschlossen) mehr Geld in der Tasche hätte!

Es gibt 2 Möglichkeiten:
a) Hr. Weil hat keine Ahnung, wovon er redet.
b) Weil lügt die eigenen Pateigenossen an.

Begründung: Bei z.B. 2.000 Euro brutto im Monat zahlt diese Mutter keinen oder fast keinen Soli (Lässt sich mit den Online-Steuerrechnern leicht nachrechnen). Der Soli führt erst bei höheren Einkommen zu einer Steuerlast, denn er beträgt 5,5 % der Einkommenssteuer.
Dafür entlastet die Abschaffung des Soli aber Großverdiener enorm.
Abgesehen davon kostet der Wegfall des Soli den Staat ca. 12 Mrd. Euro, die dann an anderer Stelle wieder fehlen....

Weiß Weil also gar nicht, wie der Soli berechnet wird oder war diese Lüge Absicht?

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Remote Sensing 21.01.2018, 21:27
7. Realitätsfern und egoistisch

Schulz, Gabriel und Co. haben ihren Kopf und ihre Posten gerettet, die Partei wird damit erneut mitverantwortlich für die soziale Spaltung der Gesellschaft. Und dass ausgerechnet das Thema Familiennachzug, den die Mehrheit der Deutschen nach dem vorausgegangenen Chaosmanagement eindeutig nicht will, zur Nachverhandlung aufgebauscht wird, ist Ausdruck völliger Realitätsferne. Gibt es doch jede Menge Probleme im Land, die dringendst gelöst werden müssten. Die Partei wird dafür in 2021 brutal abgestraft werden, das ist sicher. Und sie wird mitverantwortlich dafür sein, dass die Afd zur zweitstärksten Partei in Deutschland werden wird, während die SPD mit 10-13% auf Platz 5 fallen wird.

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stevens-82 21.01.2018, 21:33
8.

Zitat von dirk1962
Welchen Grund sollte dieser Wähler haben noch einmal SPD zu wählen?
Gewohnheit z.B. Sachliche Gründe SPD zu wählen gab es vorher auch schon nicht. Wenn man sozialdemokratische Politik wollte konnte man CDU wählen, wenn man für Ökopopulismus anfällig ist die Grünen, wenn man konservativ ist die AfD, als Apotheker die FDP und wenn einem alles nicht passt die Linken. Die SPD hat eine stolze Geschichte als Arbeiterpartei, seit sie sich aber in der Rolle der Kosmopoliten und Weltbürger sieht und sich um die Belange ihrer ehemaligen Klientel nicht mehr schert, ist sie im Grunde überflüssig.

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cycokan 21.01.2018, 21:33
9.

Zitat von dirk1962
Beim Parteitag der SPD heute wurde nur ein wichtiger Faktor vergessen. Der Wähler der SPD. Mir fehlt einfach die Fantasie mir vorzustellen, dass der Wähler der SPD seine Stimme gab, um damit das Amt der gescheiterten Merkel zu retten. Vielmehr glaube ich das der Wähler eben eine andere Politik wollte, als ein weiter so unter Merkel. Welchen Grund sollte dieser Wähler haben noch einmal SPD zu wählen?
Vollste Zustimmung. So gut wie niemand dürfte SPD gewählt haben, um Merkel als Kanzlerin zu bestätigen. Da hätte man doch gleich CDU gewählt oder gegebenenfalls FDP, da man ja nicht ahnen konnte, dass die ausnahmsweise nicht als Mehrheitsbeschaffer zur Verfügung stehen würden.

Diese mediale Welle, die behauptet, "DER" SPD Wähler würde nun aber ganz furchtbar sauer werden, würde man die "Chance" zur Regierungsbeteiligung verpuffen lassen, wird doch hauptsächlich von Leuten angestaut, die sowieso keine SPD Wähler oder Unterstützer oder gar einfache Mitglieder sind.
Das sind simpel Leute, die uns alles mögliche erzählen, weil sie Merkel Unterstützer sind oder SPD Funktionäre und frisch gewählte Abgeordnete, die das Ende ihrer politischen Karriere fürchten, wenn es tatsächlich Neuwahlen und eine Neuorientierung der SPD gäbe.
Der "Schulzzug" mit über 30% Zustimmung in Umfragen des letzten Winters fuhr auf dem Gleis der kurzfristig denkbaren Möglichkeit, die Merkel in Rente schicken zu können. Das Gleis liegt immer noch, der Zug müsste wohl ein anderer sein, aber die Unterstellung, die SPD könnte bei Neuwahlen nur verlieren und alles andere als Merkel im Amt zu halten wäre so etwas wie Vaterlandsverrat, die ist doch in hanebüchender Weise aus den Fingern der Merkel Schreiber gesogen.

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