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SPD-Spitzentreffen nach Jamaika-Aus: Sozialdemokraten wollen reden - und abwarten
AP

Acht Stunden lang hat die SPD-Führung darüber beraten, wie es nach dem Jamaika-Aus weitergehen soll - und ob das Nein zur GroKo bleibt. In der Nacht erklärt Generalsekretär Heil: Die Partei "wird sich Gesprächen nicht verschließen".

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Guerilla_77 24.11.2017, 10:03
190. ...

Verstehe ich nicht, auch nicht was Herr Bundespräsident will, wenn er doch vollmundig meint man müsse mit ALLEN reden.
Oder meint er mit ALLE nur die "guten"(wo man die FDP auch nicht zuzählen darf, genauso "extremisten" wie Linke und AFD nur in einem anderen Bereich)?

Es gibt doch noch die möglichkeiten:
Rot/Rot/Grün + Gelb
Schwarz/Gelb + Dunkelrot
Ausgeschieden:
Schwarz/Gelb + Grün
Schwarz + Rot
Schwarz/Gelb + Blau
Rot/Rot/Grün + Blau
Schwarz/Blau + Rot
Schwarz/Blau + Dunkelrot
Unnötig groß:
Schwarz + Rot/Rot
Schwarz + Rot/Grün

Da ich persönlich es aber für Sinnvoll erachte das eine Regierung ein breites Spektrum abdeckt bzw. die benachteiligung bestimmter Bevölkerungsgruppen klein zu halten hat - was also reine links wie rechts gerichtete Regierungen nicht gewährleisten(können/wollen) - hat den meisten Charme Rot/Rot/Grün + Gelb oder Schwarz/Gelb + Dunkelrot. Somit würden wahlweise Geld.. ähm Gelb oder Dunkelrot als korrektiv auftreten.

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kritischer-spiegelleser 24.11.2017, 10:04
191. Nur ohne merkel

Die SPD solte eine Grundvoraussetzung stellen: NUR OHNE MERKEL. Dann kann sie wieder auf Augenhöhe mitregieren. Steigbügelhalter für Merkel zu machen tut keiner Partei gut!

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ForistGump2 24.11.2017, 10:05
192. Eine echte Chance für die SPD...

...vielleicht auch die einzige und letzte, eine GroKo, unter einer Bedingung: ohne Frau Merkel.
Da könnte sie ihrer "Verantwortung" gerecht werden und gleichzeitig Stehvermögen zeigen.
Aber da bräuchte es die kühle Berechnung eines Herrn Lindner, der seine Strategie als Standhaftigkeit verkauft.

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mwroer 24.11.2017, 10:05
193.

Zitat von wokri
Ist das beste was Deutschland passieren kann! Mir ist klar, dass viele lieber Unruhe und Destabilisierung bevorzugen Doch die Destabilisierung ist vor allen Dingen aus Russland gesteuert und gewünscht, würden wir einmal die IP Adressen verfolgen, würden wir feststellen, dass viele dieser Hasskommentare hier aus Russland St. Petersburg kommen. Also macht euer Ding liebe SPD und CDU. #vote4Groko
Also meine IP kommt aus den Niederlanden. Liegt daran das mein PC hier steht, ich Niederländer bin und mir Russland um diese Zeit viel zu kalt ist.

Nichtsdestotrotz bin ich klar für eine Minderheitsregierung.

Aber beantworten Sie mir doch trotzdem die Frage wo Sie hier 'Hasskommentare' sehen? Soweit ich das sehe wird hier relativ sachlich über alles geredet. Tipp: Gegen eine große Koalition und 4 Jahre Stillstand zu sein hat nichts mit Hass zu tun. Das ist einfach eine Meinung.

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mostly_harmless 24.11.2017, 10:05
194.

Zitat von INGXXL
Eine mögliche Regierungsbeteiligung der SPD sind sollten folgendes bedenken. 1. NEUWAHLEN liefern wahrscheinlich ein ähnliches Ergebnis.2. Eine Minderheitsregierung würde der AFD eine stärkere Beteilung an der Gesetzgebung ermöglichen. Wollen das die SPD Wähler wirklich? Eine mö gliche GroKo kann ja ohne Merkel und Schulz gebildet werden wenn die SPD das will. Sollte sie in Verhandlungen fördern nicht öffentlich.
Wie sagte schon Karl Valentin. Prognosen sind schwierig. Vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen. Oder anders gesagt: Niemand weiss, wie Neuwahlen ausgehen würden.
Und NICHTS wäre so ein "Konjunkturprogramm" für die AfD, wie eine weitere Groko.

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Mr.Arbogast 24.11.2017, 10:06
195. Das Phänomen MERKEL, Teil 1

Es ist schon bemerkenswert zu beobachten, wie hier ein weiteres Mal das geschieht, was sich fast wie ein roter Faden durch die Regentschaft Angela Merkels zieht: die Schonung der Bundeskanzlerin. Da wird der Beitrag der CSU zum Scheitern der Sondierungsverhandlungen erörtert, da wird ein kritischer Blick auf die Grünen geworfen, Patrick Lindner und seine FDP sind schnell als die Hauptschuldigen ausgemacht – und am Ende landet der Schwarze Peter dann bei der SPD, die gefälligst aus staatspolitischer Verantwortung Suizid zu begehen habe.
Aber wo bleibt die kritische Aufarbeitung der politischen Lebensleistung Angela Merkels, die es mit ihrer Politik der inhaltlichen Beliebigkeit, böse Zungen würden sagen: Opportunismus, geschafft hat, fast sämtliche politischen Inhalte ihrer Partner aus Konkurrenzparteien quasi zu absorbieren und sie so mindestens zu marginalisieren. An der Seite einer Bundeskanzlerin, die für kein klar umrissenes Profil, für keine eindeutige Zukunftsvision steht, sondern sich bei Belieben zum Zwecke des Machterhalts die gerade angesagten Themen einverleibt, ist kein gedeihliches Mitregieren anderer Parteien möglich – außer zum Preis der Selbstaufgabe und, wie man anhand der FDP und der SPD erkennen konnte, des Untergangs.
Es ist dies jedoch kein unbedeutender Nebeneffekt eines ansonsten bedächtigen Politikstils der ruhigen Hand. Dieser Umgang hat Methode. Er mag nicht allein dem Zwecke dienen, die Partner zu marginalisieren, doch er weist auf das Hauptproblem der Bundeskanzlerin hin, das in all den Jahren ihrer Regierungszeit viel zu wenig beleuchtet wurde, obwohl dadurch doch das politische Klima der Bundesrepublik maßgeblich bestimmt wurde: den fehlenden inneren Kompass der Kanzlerin, die völlige Abwesenheit politischer Grundsätze und zukunftsweisender Visionen. Politik nach Art Frau Merkels versteht sich wie eine Hausmeisterei, die nur dann zur Tat schreitet, wenn es einen Mangel zu beklagen gibt, und die eben nichts macht, was über die Behebung des reinen Mangels hinaus geht. So er denn von den richtigen Kreisen gewünscht ist.
Früher einmal gab es die Vorstellung, dass Politik Gestalten bedeutet. Gestalten jedoch setzt Ideen und konkrete Vorstellungen davon voraus, wo man mit dem Land hinmöchte. In einer Demokratie stellt man diese Ideen dem Wahlvolk vor und lässt es, in Konkurrenz mit anderen Ideen, darüber abstimmen, welche es bevorzugt.
Dieser Wettstreit der Ideen fand und findet jedoch nicht mehr statt, wenn sich die Regierungschefin als Krisenmanagerin versteht, die sich einer offenen Diskussion um Ideen und Visionen verschließt und ihre eigenen Entscheidungen für alternativlos hält.

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peterpahn 24.11.2017, 10:06
196. Die SPD verkauft sich m.E. wieder viel zu billig, wenn wir ...

Die SPD verkauft sich m.E. wieder viel zu billig, wenn wir schon den Ton der CDU hier hören: Die Türen stünden offen?! Wie gnädig! Wer will denn im Moment was von wem? Nein, die SPD sollte in einer möglichen Neuauflage der Großen Koalition endlich auch Konsequenzen aus dem Unmut in breitesten Bevölkerungsschichten ziehen. Die Politik der offenen Grenzen und des Familiennachzugs führen ins Chaos, sagte ja - mit vornehmeren Worten - sogar der völlig unverdächtige Deutscher Städtetag: Der Familiennachzug setzt völlig falsche Signale; von den praktischen Problemen der BAMF-Entscheider bei der Prüfung jedes Einzelfalls ganz zu schweigen. Zurück zur SPD: Sie sollte die Einführung der Bürgerversicherung im Gesundheitssystem zur Bedinung einer Großen Koalition machen:Ein gutes Gesundheitssystem für alle, für das auch Prof. Lauterbach und die ganze SPD seit Jahren mit guten Argumenten streitet.

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Kapustka 24.11.2017, 10:06
197. Nahles und Schulz sind politische Zwerge

Es war absehbar, dass die Möglichkeit einer GroKo-Fortsetzung nochmal angeschaut werden muss. Mit ihren vollmundigen Parolen haben sich Nahles ("auf die Fresse") und Schulz wieder einmal als politische Zwerge erwiesen.

Merkel ist halt bedächtiger. Anders gesagt, sie denkt vom Ende her und produziert typischerweise kühl kalkulierte Statements. Durchdacht.

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der_gezeichnete 24.11.2017, 10:08
198. Zustimmung

Zitat von fördeanwohner
Es gibt noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung mit Duldung durch die SPD, was die AfD aus dem Spiel halten würde und der SPD Raum für Oppositionsarbeit und somit zur Profilschärfung lassen würde. Das wäre meine Präferenz.
Und genau das versteh ich auch an den Medien nicht?
Was ist denn nun, hat die CDU/CSU den Regierungsauftrag, dann sollen sie auch mal machen. Hat sie ihn nicht, dann muss Merkel den Stuhl frei machen - davon merkt man aber nichts.
Deswegen zum jetzigen Zeitpunkt auf keinen Fall Neuwahlen. Gerade eine Minderheitsregierung wäre eine (wahrscheinlich zu große) Herausforderung für Merkel, zu zeigen das man es kann (oder würde das Gegenteil bewiesen). Aber selber machen ist ja nicht Merkels Ding.
Eine Minderheitsregierung ist aus meiner Sicht die einzige Möglichkeit Merkel als Kanzlerin kurzfristig loszuwerden.
Aber Merkel zur politischen Verantwortung zu drängen, zu regieren mit der Aufgabe sich Mehrheiten zu erarbeiten, davon liest man kaum bis gar nichts in den Leitmedien.
Schuld ist wahlweise die FDP oder SPD für das nicht zustande kommen einer bequemen Mehrheit für Merkel.

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Guerilla_77 24.11.2017, 10:09
199. ...

Regierungsverantwortung ist nicht gleich Kanzler stellen, oder?

Demnach könnte die Union ihre ach-so pentrant vorgetragene "Regierungsverantwortung" wohl damit unter beweis stellen wenn man den SPD forderungen (nehme ich jetzt mal an das dies die SPD "bewegen" würd...) nämlich einen SPD Kanzler oder mindestens einen neuen Unions Kanzler/In(also beidesmal ohne Merkel) nachkommt...

Ich vermute mal stark das die SPD drunter nicht zu haben, da sie sich als Steigbügelhalter nur weiter absägen würde...

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