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SPD-Spitzentreffen nach Jamaika-Aus: Sozialdemokraten wollen reden - und abwarten
AP

Acht Stunden lang hat die SPD-Führung darüber beraten, wie es nach dem Jamaika-Aus weitergehen soll - und ob das Nein zur GroKo bleibt. In der Nacht erklärt Generalsekretär Heil: Die Partei "wird sich Gesprächen nicht verschließen".

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mainstreet 24.11.2017, 10:45
230. Wahlrechtsänderung wäre sinnvoll

Bei Wiederholungswahlen sollte das Wahlrecht verschärft werden und die 5 Prozent-Hürde auf 10 Prozent hochgesetzt werden. Parteien über 5 Prozent sollten aber nach wie vor ein Drittel Ihrer Mandate bekommen und erst ab 10 Prozent die vollen Mandate.
Das ergibt signifikante Änderungen in der Zusammensetzung des Bundestags und Mehrheiten wären so wieder möglich.
In Italien bekommt die stärkste Partei 50 Mandate zusätzlich was andere Möglichkeiten sind über die man bei Wiederholungswahlen nachdenken kann.
Solche Wahlrechtsänderungen für Wiederholungswahlen wären ein gangbarer Weg über den man nachdenken sollte damit man immer eine Regierung bilden kann.

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Mr.Arbogast 24.11.2017, 10:45
231.

Korrektur: Der Mann heißt natürlich CHRISTIAN Lindner. ; )

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53er 24.11.2017, 10:46
232. Vielleicht

Zitat von Leser161
Zur Not kann die SPD ja denselben Stunt machen wie die FDP, erst pro Forma verhandeln, dann abbrechen. Scheint ja gut für die Umfragewerte zu sein.
dämmerts manchen FDP-Wählern einfach noch nicht, dass der Stunt mitten ins Jauchefass gegangen ist. Arroganz hält die Hoffnung lange aufrecht, auch angesichts der Katastrophe und wenn´s schon penetrant riecht.

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imo27 24.11.2017, 10:47
233. Die CDU hat die Wahl nicht gewonnen, sondern verloren

Zitat von frietz
Rente mit 67 abgeschafft, rente mit 63 eingeführt, Mindestlohn eingeführt. Alles Dinge, die aus der SPD kamen, aber den Bürgern als Merkelerfolg verkauft wurde. Genauso würde es weitergehen. ... Die CDU bleibt als Wahlgewinner bei der Kritik VOLLKOMMEN außen vor.
Das stimmt so nicht, denn die CDU hat ebenso wie die SPD eine schlimme Wahlniederlage erlitten. Die CDU ist nicht Wahlgewinner, sondern Wahlverlierer. Und das Thema Rente 63 war kein Thema, das im Wahlkampf relevant war.
Die CDU hat sich nur eingeredet, strategisch die beste Ausgangssituation zu haben und zwischen Jamaika und Schwarzrot wählen zu können, da ohne die CDU keine Regierung möglich ist.
Womit man bei der CDU scheinbar nicht gerechnet hat: keiner will mit der CDU, genauer mit Merkel, regieren

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Siebengestirn 24.11.2017, 10:47
234. Neue Situation mit konkreten neuen Chancen!

4 Tage nach dem taktischen "Aus" der Sondierungen durch die FDP wird hier weitgehend nur noch über die SPD und Frau Merkel gemeckert. Das ist angesichts der neuen Situation und der Bedeutung von Wahlen wirklich sehr konstruktiv. Die SPD sollte jetzt ihre Mitglieder befragen. Stimmt deren Mehrheit für eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, sollten außer den sozialen Zielsetzungen der SPD 2 weitere Dinge auch Bestandteile der Verhandlungen werden. Einerseits muss das immer noch bestehende Gehaltsgefälle zwischen Ost und West in den kommenden 4 Jahren unbedingt beendet werden. Andererseits sollte das sogen. Parteienprivileg in Art. 21 (2) Satz 2 GG gestrichen werden. Beide Maßnahmen würden die antidemokratische und -europäische AfD empfindlich treffen. Es ist für unsere Demokratie nicht mehr hinnehmbar, dass diese Partei weiterhin im Schutzbereich dieser Vorschrift ihr Unwesen auf längere Zeit in unserem Staat treiben kann. So eine Vereinigung muss sehr viel schneller durch eine Maßnahme des Bundesinnenministers verboten werden können. Es gibt danach den Rechtsweg bis zum BVerfG.

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merrailno 24.11.2017, 10:48
235. Was schreiben Sie

Zitat von twister13
Die SPD sitzt in der Grube. Einer Grube die Schulz seiner Partei gegraben hat. Sollte es Neuwahlen geben wie in aller Welt soll man denn da Wahlkampf machen. "Wenn wir an die Macht kommen werden wir xyz machen!“ „Warum macht ihr es dann nicht? Ihr seid doch in eine Groko eingeladen!“ „Nee, das geht nicht! Wir wollen uns in der Opposition erholen.“ „Aber nach der Neuwahl wollt ihr wieder regieren?“ „Ja, ja! Natürlich! Nach der Wahl machen wir das alles.“ „Aber warum macht ihr es dann nicht gleich? Das verstehe ich nicht.“ „Das versteht keiner! Das ist Politik.“
für Quark. Es gab bis heute keine formale und offizielle Einladung zu irgendeinem Gespräch von der CDU! Was verstehen Sie an Demokratie und demokratischen Prozessen nicht, das Ihnen eine Minderheitsregierung als Teufelswerk erscheint?

Wenn Sie Stabilität wollen, sollten Sie nach Nordkorea auswandern, dort brauchen Sie sich nicht mit anderen Weltbildern, anderen Vorstellungen auseinandersetzen, dort herrscht, im wahrsten Sinne des Wortes die Stabilität, ihre ersehnte auseinndersetzungsfreie Konsenssuppe die Einmeinigkeit, die Sie offensichtlich hierzulande so sehr vermissen.

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Pylsur 24.11.2017, 10:49
236. Man kann es nie

allen recht machen. Sagt die SPD ja zu GroKo, gilt sie als wahlweise als schwach und profillos, machtgierig oder umfallerisch. Verweigert sich die SPD weiter, gilt sie halt als verantwortungslos. SPD-Bashing ist ja gerade ziemlich in Mode, wird aber echt langsam Zeit, eine neue Platte aufzulegen. Ich habe die SPD jedenfalls - wenn auch schwereren Herzens als in der Vergangenheit- nicht wiedergewählt, damit sie nun wie ein beleidigtes Mädchen in der Ecke steht.

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rilepho 24.11.2017, 10:49
237. Bei der ganzen Diskussion fehlt doch Frau Merkel

Frau Merkel rief bis heute bei der SPD nicht an; sie bat bisher nicht um ein Gespräch! Soll die SPD auf Knien zu ihr kriechen und sie bitten, ihr in der bescheuertsten selbstverschuldeten Situation aus der Patsche zu helfen? Kein Kommentator rügt offen das Verhalten von Frau Merkel, warum?

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simonweber1 24.11.2017, 10:50
238. Wieso

Zitat von hinnerk34
Jetzt kippen die wieder um. Ich bin fassungslos.
kippt die SPD um? Die machen doch zunächst nur das, was jede Partei machen sollte, nämlich gesprächsbereit zu sein. Was und ob etwas daraus wird ist doch völlig offen.

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man 24.11.2017, 10:50
239. Mir wäre

eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen lieber. Und wenn wieder Groko, dann bitte ohne Merkel und Schulz.

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