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SPD-Spitzentreffen nach Jamaika-Aus: Sozialdemokraten wollen reden - und abwarten
AP

Acht Stunden lang hat die SPD-Führung darüber beraten, wie es nach dem Jamaika-Aus weitergehen soll - und ob das Nein zur GroKo bleibt. In der Nacht erklärt Generalsekretär Heil: Die Partei "wird sich Gesprächen nicht verschließen".

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maniacmike 24.11.2017, 11:25
270. Altmaier und Roth im Kuschelmodus

Zitat von herbert.huber
ein Volkshochschulkurs ist sicher auch in ihrer Nähe günstig zu besuchen. Inhalt: Grundlagen von Demokratie. Es ist unfassbar, diese nur noch peinliche Systemkritik hingerotzt zu bekommen. Es mag sie intellektuell überfordern, die Unterschiede der verschiedenen Parteien zu erkennen, jeder durchschnittlich intelligente Bürger hat die gerade in den letzten Wochen sehr deutlich vor Augen geführt bekommen.
Danke für den TIPP. Das ist keine Systemkritik aber wenn sich Altmaier und Claudia Roth nach dem Abbruch der Sondierung schluchzend in den Armen liegen, ist doch etwas faul im Land. Früher gab es noch Programme - heute nur noch Postengeschiebe. Fällt aber nur den überdurchschnittlich begabten Bürgern auf also nix für Sie.

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ganimed0815 24.11.2017, 11:26
271. Warum löst sich die SPD sich nicht gleich auf?

Ich bin Fassungslos. Wenn die sich nur wegen ein paar Pöstchen noch einmal auf den GroKra (Großen Krampf) und noch mal "weiter so" einlassen dann landen die bei der nächsten Wahl unter 10%

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frietz 24.11.2017, 11:26
272.

Zitat von mwroer
Nein das hat die SPD ganz alleine geschafft. Wer sich so farblos unterbuttern lässt muss nicht der Konkurrenz die Schuld geben. Es ist nicht der Job der Konkurrenz die SPD gut aussehen zu lassen.
Es ist erst recht NICHT der Job der SPD, die CDU gut dastehen zu lassen, indem sie sich weitere 4 Jahre unterbuttern lässt.
die CDU hat die Wahl gewonnen, die sollen sich ihre Mehrheit suchen.
Es wird mit ALLER (Medien)Macht versucht, der SPD die Unfähigkeit der CDU/Merkel unterzuschieben. Da kann die SPD schon sehen, was mit ihr die nächsten 4 Jahre als Grokopartner passieren würde, da sie anscheinend nicht mitbekommen haben, was die letzten Jahre passiert ist.

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mwroer 24.11.2017, 11:30
273.

Zitat von rilepho
Frau Merkel rief bis heute bei der SPD nicht an; sie bat bisher nicht um ein Gespräch! Soll die SPD auf Knien zu ihr kriechen und sie bitten, ihr in der bescheuertsten selbstverschuldeten Situation aus der Patsche zu helfen? Kein Kommentator rügt offen das Verhalten von Frau Merkel, warum?
Woher wollen Sie das wissen? Sitzen Sie im Parteivorstand der SPD?

Nur weil die Vertreter der FDP (okay .. Herr Lindner) und die der Grünen nach jedem Wort das sie zu Papier gebracht haben sofort zur Presse laufen mussten um das zu verkünden ist das nicht allgemeiner Politikstil.

Ich bin mir sehr sicher dass Frau Merkel und Herr Schulz telefoniert haben. Ich bin mir aber genau so sicher dass beide Parteien jetzt in den Vorständen das weitere Vorgehen besprechen und die Gespräche des Bundespräsidenten mit allen Parteivorsitzenden abwarten.

Warum auch nicht? Hier geht es nicht darum ob Sie grüne oder rote Paprika zum kochen benutzen sondern um die Zukunft eines kompletten Staates und nebenbei der eigenen Partei.

Rügen kann man nur was man sicher weiß, Sie gehen einfach von irgendwelchen Annahmen aus.

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kenterziege 24.11.2017, 11:31
274. Man merkt die innere Zerissenheit der SPD

Die hatten sich so schön in der Opposition eingerichtet und werden unsanft herausgerissen. Das fragile Verhältnis von Nales und Schulz wird aufbrechen und die letzten SPD-MdB's haben Angst bei Neuwahlen ihren warmen und fürstlich honorierten Platz zu verlieren. Dann lieber GoKo, auch wenn die Partei dabei zugrunde geht! Die SPD richtet sich selbst. Ich bin für Neuwahlen. Aber viele haben Angst vor einem Erstarken der AFD! Ja - ja , die Meinung des Wahlvolkes ist schwer zu verdauen! Und so etwas nennt sich Demokraten!

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nachforscher 24.11.2017, 11:31
275. Immer wieder Wortbruch: Wählerwille? Egal, Hauptsache regieren!

Wenn die SPD tatsächlich erneut ihr Wort bricht und in eine GroKo geht, wird sie es bei der nächsten Wahl bitter und mit vielen Prozentpunkten bezahlen müssen. Ein Hauptgrund für die Politikverdrossenheit der Bürger ist nun mal, dass Wahlversprechen nicht eingehalten werden. Die Parteien ignorieren den Bürgerwillen dreist um nur ja - koste was wolle - irgendwie zu regieren. Die SPD hat offensichtlich selbst nach der letzten brutalen Wahlschlappe nicht verstanden was ein Schuss vor den Bug ist. Wie bei den vorherigen GroKos wird sie massiv Stimmen verlieren, muss die SPD erst an der 5%-Hürde kratzen um das zu kapieren? Selbst wenn die SPD ihre Stellung als Mehrheitsbeschaffer für die CDU in einer GroKo-Verhandlung voll ausspielen würde und die CDU zu Verzicht Angela Merkels auf das Kanzleramt sowie zur Durchsetzung sozialdemokratischer Themen zwingen würde - was unwahrscheinlich ist - wird sie bei der nächsten Wahl abgestraft werden. Ich bin definitiv für eine Minderheitenregierung: als lehrreiche pädagogische Maßnahme für unsere Politiker aller etablierten Parteien, dass sie den Wähler nicht belügen, zu ihrem Wort stehen und den Wähler und das Wahlprogramm für das sie gewählt wurden vertreten sollen.
Ich glaube auch nicht dass eine Minderheitsregierung weniger stabil wäre - die Politiker müssten halt mal wieder neu erlernen sachlich und lösungsorientiert Kompromisse zu finden, daran ist nichts schlechtes erkennbar.
Was wir in diesem Land eigentlich dringend bräuchten ware eine Änderung des Abstimmungsprozederes in Bundestag und Bundesrat: nicht mehr per Handzeichen abstimmen, sondern ausschliesslich geheime Abstimmung, damit die Abgeordneten endlich so abstimmen wie es das Grundgesetz vorsieht: nur dem eigenen Gewissen verpflichtet und nicht der Linie einiger machtbesessener Parteioberen folgend. Fraktionszwang in Parteien bei Abstimmungen sollte ebenfalls unterbunden werden: auch hier sollten die Parteien gesetzlich verplichtet sein geheim abzustimmen. Wenn ein Abgeordneter wirklich (wie eigentlich von Gesetz vorgesehen) unabhängig abstimmen kann und keine innerparteilichen Sanktionen fürchten muss würde der Wählerwille deutlich besser repräsentiert werden. Es würde auch den Einfluss von Lobbyismus in der Politik erheblich reduzieren - es ist nun mal deutlich schwerer alle Abgeordneten zu beeinflussen als einige wenige, die in den Parteien den Ton angeben. Ausserdem könnten Lobbyisten nicht mehr nachvollziehen ob die von ihnen "unterstützte" Partei "lobbyismuskonform oder nicht" abgestimmt hat und dies dann ggfs. durch Einstellung von Parteispenden "sanktionieren" bzw. beeinflussen.
Unsere Politik braucht dringend Nachhilfe in Sachen Demokratie und Demokratieverständnis.

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Mr.Arbogast 24.11.2017, 11:32
276. Steinmeier lädt Merkel, Seehofer und Schulz zum Gespräch

Diese Nachricht, die gerade über den Ticker geht, befremdet mich doch einigermaßen. Fühlt sich der Bundespräsident nun berufen, eine Große Koalition auf den Weg zu bringen? Aus welchem Antrieb heraus? Und warum ausgerechnet diese Konstellation? Warum lädt er nicht Merkel, Seehofer, Lindner und Özdemir zu einem Gespräch? Oder von mir aus auch Merkel, Seehofer, Lindner und Gauland? Was ich sagen will: Ich sehe es eigentlich nicht als Aufgabe des Bundespräsidenten an, in dieser Situation bereits so offensiv ins Geschehen einzugreifen und, wie es scheint, klare Präferenzen zu zeigen. Es ist an den Parteien, ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen, und ehe man andere Parteien nötigt, in eine Koalition mit der CDU zu treten, um Merkel als Bundeskanzlerin zu halten, sollte erst einmal die Frage gestellt werden, ob eine wie auch immer geartete Koalition unter Führung der CDU, aber eben OHNE Frau Merkel nicht vielleicht mehr Erfolg beim Sondieren hätte...

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Lontrax 24.11.2017, 11:35
277. Clearasil

Bei der Vorstellung einer weiteren GroKo unter Merkel kriege ich Pickel und Ausschlag. Sollte die GroKo wirklich kommen, dann kriegt die AfD bei der nächsten Wahl zweistellige Ergebnisse und die SPD kann den Laden dicht machen.

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h.j.unsoeld 24.11.2017, 11:38
278. Neue Kanzlerkandidatin und Neuwahlen

Befürworte Manuela Schlesig als Kanzlerkandidatin für baldige Neuwahlen. Sie hat gewiss aus den Fehlern von Martin Schulz gelernt und kann auch als Frau der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Paroli bieten.

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uwegrossberndt 24.11.2017, 11:45
279. Egal was sie machen ...

Sagen sie, wir gehen in die GroKo, dann wirft ihnen der SPD Wähler Wortbruch von.
Sagen sie wir bleiben in der Opposition, dann werfen ihnen die CDU Wähler Verweigerungspolitik vor.

Also die Wahl zwischen Pest und Cholera.

Ich persönlich:
Die Parteien reiben sich bei einer Minderheiten Regierung auf. Da muss der eine dem Anderen immer Zugeständnisse machen um Teile seiner zu erreichen.
Eine GroKo wäre die Fortsetzung der alten Theaters

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