Forum: Politik
SPD und die Große Koalition: Der Tod ist gar nicht so schlimm
DPA

Die SPD muss die Große Koalition stoppen. Sie bringt der Partei den Tod. Andererseits wäre dann der Weg frei für etwas Neues.

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klausvonallen 15.01.2018, 13:56
10. Inszeniertes Ende

Das stärkste Indiz dafür dass unser politisches System kurz vor dem Aus steht: Die SPD geht nicht in die Opposition, sondern überläßt der AfD das Feld; schwarz-grün nimmt die Herausforderung einer Minderheiten regierung nicht an, Politik wird weiter in Hinterzimmern gemacht - was noch mehr Unzufriedene ins Lager der selbsternannten Anti-Staat-im-Staat-Fraktionen treibt. Was für eine verpasste historische Chance. Das Blatt nicht zu wenden, statt den Bürgern zu zeigen wie Politik in einer Demokratie (auch oder eigentlich) funkioniert. Im Parlament.

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mullertomas989 15.01.2018, 13:57
11. Sie müssen aus Bayern kommen...

Zitat von wordfix
nicht ein kleines bißchen herabsetzend ? Finde ich nicht in Ordnung, denn, wissen Sie: meine Küchenlappen taugen was.
... dort gibt es nur diese andere Partei und sonst nichts. ... äh...wie hieß sie nochmal....Mensch, ich komm nicht drauf.... Irgendwas mit Zwergen.... Ja so ähnlich war der Name... Und mit dicker Hornbrille!

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Harald Schmitt 15.01.2018, 13:58
12. Rumgejammer

Was soll das rumjammern. Weder CDU/CSU noch SPD haben die Mehrheit der Stimmen bekommen.
Der SPD wird es in der Opposition auch nicht besser gehen, wenn sie gegen alles stimmen. Wir brauchen Lösungen für reale Probleme und die Sorgen der Bürger.
Weder das eine noch das andere Lager hat Ideen oder die Mehrheit um sie umzusetzen. Das war der Wunsch der Bürger, die noch an die Wahlen glauben.
An all die meckerer, warum gründet ihr nicht eure eigene Partei mit all euren tollen Ideen und lasst den Bürger entscheiden ob ihr es versuchen dürft!
Kritisieren kann jeder aber es selbst besser machen dazu muss man was tun. Die Dmokratie lebt nun mal von Kompromissen, weil Menschen schlechte Entscheidungen treffen und sich nicht die Blöße geben wollen um Fehler einzugestehen.
So wird es wieder nur ein sinnloses Umverteilen von Geldern damit alle ruhig bleiben.

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Haudegen 15.01.2018, 13:58
13. Sehr guter Satz: " ...

Eine wirklich sozialdemokratische Politik wird ja dringend gebraucht!" Warum denn? Weil es bis dato keine gibt! Nur ein Beispiel: Wenn die SPD nur ein bisschen Kreuz hätte, dann würde Mütterrente nicht länger aus der Rentenversicherung gezahlt werden in die dann auch Beamtenfrauen hineinlangen. Das ist nicht sozial - das ist das Gegenteil! MfG

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briefzentrum 15.01.2018, 13:58
14. Die letzte Chance der Sozialdemokratie – Erneuerung in der Opposition

Es ist gegenwärtig ein weitreichender Konsens in der deutschen Medienlandschaft (Print, Online, TV), das Sondierungsergebnis im Sinne der SPD schön zu reden. Diese publizistische Linie, "eigentlich handelt es sich um ein passables Ergebnis für die SPD" entspricht gewiss der Haltung der SPD-Spitze. Motiviert ist diese Position von dem Ziel, jetzt auf jeden Fall zu einer Regierungsbildung zu kommen. Tatsächlich spiegelt dies aber nicht die Erwartungen und die Ausgangssituation für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen. Legitimationsbedürftig ist weniger die Skepsis gegenüber einer GroKo als der Entschluss zu einer Koalitionsbildung. Man darf einmal mehr daran erinnern, dass die gesamte Partei nach der Wahl gegen eine Neuauflage der GroKo war - aus guten Gründen. Nicht, weil die letzte Regierung (von der Flüchtlingskrise abgesehen) ein durchgehendes Desaster war, sondern weil trotz der signifikanten sozialdemokratischen Akzente in der Regierung die SPD am Ende massiv vom Wähler abgestraft wurde. Erkennbar wurde, dass allein einige sozialdemokratische und sozialpolitische Gesetzesvorhaben und Erfolge nicht mehr ausreichen, um der SPD erstens Zuwachs bei den Wahlen zu ermöglichen und zweitens auch mal wieder eine eigene Regierungsbildung zu ermöglichen. Die Sozialdemokratisierung der CDU unter Merkel absorbiert aktuell vollständig alle originären sozialstaatlichen Projekte der SPD und stärkt die rechten Ränder. Ein Moratorium in der Opposition dient der programmatischen und personellen Reform und Neuausrichtung der Partei. Das wird ein schmerzhafter, länger dauernder und offener Prozess werden, der viele der bisherigen politischen Karrieren in der Partei beenden wird. Wenn die SPD auch künftig eine nennenswerte Rolle in Deutschland spielen soll, führt daran kein Weg vorbei. Das aktuelle Sondierungsergebnis ist die Verhinderung eines solchen programmatischen Erneuerungsprozesses. Nein, es ist für sich keine Katastrophe. Es liefert ein klassisches Stück bundesdeutscher Regierungskunst: Pragmatismus, Kompromisse, Sozialstaat und viel Kontinuität. Was dieser Entwurf aber nicht ist, ist eine Antwort auf das Wahlergebnis vom 24. September: Das Erstarken der Rechten; die Skepsis gegenüber den Problemen der EU; eine Antwort auf Migrationsprozesse in Deutschland; die Probleme der Demographie; des Pflegesystems, des Rentensystems; der wachsenden Kluft zwischen arm und reich usw. Der Entwurf liefert an der einen oder anderen Stelle Vokabeln für diesen Diskurs, aber keine Konzepte und kein gemeinsames Programm der Koalition. Dieser Entwurf ist Status Quo pur. Er ist keine Antwort auf die Probleme der Bundesrepublik im 21. Jh. Eben das kann aber für eine 20%-SPD keine Lösung und kein akzeptabler Kompromiss mehr sein. Es kann ihr nicht mehr ausreichen, die Sozialdemokratisierung der CDU unter Merkel noch vier Jahre länger zu unterstützen. Für eine Sozialdemokratie, die auch nach 2021 eine Zukunft haben will, gibt es nur eine Option: Erneuerung in der Opposition.

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BluemanHH 15.01.2018, 13:59
15. Genau

Liebe SPD-Basis. Bitte seid zumindest ihr vernünftig!!!

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warkeinnickmehrfrei 15.01.2018, 14:00
16. Wenn du nur geschwiegen hättest, Jakob...

Lediglich dem "Tod auf Raten" der SPD kann man in des Augsteins Kolumne zustimmen. Der Rest wäre besser Schweigen gewesen. Was wir erleben ist der Tod der sogenanten "Volksparteien" , denn auch die CDU ist personell wie programmatisch am Ende. Der deutsche Parteienstast hat abgewirtschaftet, die Fähigkeiten die sie heutzutage benötigen um in einer Partei aufzusteigen , sind nicht die, die man braucht um Land oder auch nur Kommune erfolgreich zu führen. In der Politik findet man heute nur noch fleischgewordene Mittelmäßigkeit karrieregeiler Opportunisten.

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.patou 15.01.2018, 14:01
17.

"die Verhandlungsposition der SPD war von Anfang an schwach"

Das sehe ich nicht so. Im Gegenteil. Die CDU war auf die SPD viel mehr angewiesen als umgekehrt. Die SPD hat sich zwar blöderweise in die Sondierungen drängen lassen, hätte aber spätestens während der Gespräche aufstehen sollen und verkünden "Es geht wirklich nicht."

Dass man sich nun hinstellt und ein enttäuschendes Ergebnis als Erfolg verkauft, bei dem bezeichnenderweise vor allem die 6%-Partei der potentiellen Koalition, die CSU, ihre Begeisterung kaum verbergen kann, kommt hoffentlich jedem SPD-Mitglied verdächtig genug vor, um das Ganze zu stoppen. Die „Zwergenaufstand“-Bemerkung von Dobrindt dürfte zusätzlich Motivation liefern.

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mullertomas989 15.01.2018, 14:02
18. Did you read the text?

Zitat von lumpazivagabundus2017
in seiner ganzen abstrusen Merkelverehrung merkt gar nicht, dass diese Dame die Ursache allen Übels ist.
Augstein hat doch geschrieben, dass Merkel die aktuelle politische Situation samt schwierigen Koalitionsbildungen verantwortet!

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werner145 15.01.2018, 14:02
19. Spüllappen

Spüllappen taugen mehr als dieses Gefasel von "SPD erneuern", diese Nullnumer!

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