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SPD-Vize über Innenminister: "Dann sollte de Maizière zurücktreten"
DPA

Die SPD verliert in der Flüchtlingsfrage die Geduld mit Thomas de Maizière. Parteivize Stegner fordert, der Innenminister müsse endlich das Problem der langen Asylverfahren angehen - sonst bleibe nur der Rücktritt.

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denon34 20.09.2015, 10:21
1. versagt

warum bekommen nicht Leute mit Erfahrung diesen Job?
Er versagte doch schon als Verteidigungsminister.
Ich kann doch nicht den Bock zum Gärtner machen.
Es gibt Menschen die sich von anfang an mit Asylpolitik beschäftigen und erfahrung damit haben,aber nein,da macht man aus einen Verteidigungsminister einenen Innenminister....

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w50 20.09.2015, 10:24
2. Ich bin gespannt

Wie sich die SPD Verhalten wird, wenn bei beschleunigten Verfahren eine große Zahl von Abschiebungen entschieden wird und diese dann umzusetzen sind.sie kann ja jetzt in Hamburg bei der "Michelbesetzung" zeigen, wie sie verantwortlich mit dem Thema umgeht.
Im übrigen ist die SPD in der Vergangenheit auch nicht als großer Förderer und Förderer der Beschleunigung der Asylverfahren aufgetreten.

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_neo_ 20.09.2015, 10:24
3. Ein weiteres Bauernopfer, nach dem bamf Chef?

..ja dieser Stegner ist schon ein Hund?!
Es gibt eine alte Weisheit, der Fisch stinkt vom Kopf abwärts, man sollte lieber die verantwortliche BkM zum Rücktritt auffordern und einen nationalen Krisenstab dafür einsetzen!!! Wenn das nicht bald passiert, haben wir in D in einem Jahr ein Militär Regime unter Uschi v.d.L, bitter aber amüsant

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spon_2999818 20.09.2015, 10:26
4.

Der Stegner hat insofern Recht, da der de Maizière ein Versager ist. Der hat bisher nicht wirklich etwas richtig gemacht. Aber diese Worte von einem Stegner sind trotzdem an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Diese linke Dumpfbacke aus der SPD, dieser Gutmensch , der meint mit seinen linken Parolen kann man die Realität ausblenden, so einen braucht unser Land am Wenigsten. Diese Leute vergessen immer, wem am Ende der Reichtum und diese ganzen Gastgeschenke zu verdanken sind. Dem Steuerzahler!! Und als solcher habe ich die Schnauze schon lange voll. also de Maizière weg, Stegner weg und insbesondere die Chefin dieses ganzen Ladens. Die Murksel, denn die macht es sich schon wieder einfach und nimmt sich aus der Kritik. Aber Murksel war es, die den Dammbruch veranlasst hat.

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mikado17 20.09.2015, 10:27
5. An befähigtem Personal kann es nicht liegen!

man muss es nur mobilisieren. So gibt es tausende pensionierte Beamte und Soldaten die mit masse insbesondere für Verwaltungsaufgaben qualifisiert sind. Darüber hinaus gibt es in den Behörden wie auch bei der Bundeswehr hinreichend Personal, welches sich derzeit auf personellem Überhang befindet, die kann man umgehend abordnen, sicherlich auch zwangsweise! Also ran an die Sache Thomaa und Uschi, ihr schafft das!

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compass 20.09.2015, 10:27
6. De Maizière mag ein Bürokrat sein,

aber der Hauptgrund für die langen Asylverfahren sind nicht seine angeblichen Versäumnisse, sondern die Rechtslage. Ein bedingungsloses Grundrecht mit Rechtsschutzgarantie kann nicht in Nullkommanichts geprüft und beschieden werden. Das Lamento der Linken ist scheinheilig. Statt den Apparat noch monströser zu machen, sollte sie endlich den Weg für sinnvolle Beschränkungen frei machen.

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zitzewitz 20.09.2015, 10:27
7.

Beschleunigte Asylverfahren bedeuten ebenfalls beschleunigte Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das die Sozis und Grün_Innen wirklich wollen. Schliesslich ist ihrer Vorstellung nach kein Mensch illegal und alle sollen bleiben dürfen.

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tomrobert 20.09.2015, 10:28
8. Die ganze Regierung sollte zurück treten!!

Die Politik fordert von den Bürgern?
Diese Leute, diese sogenannte Elite hat nichts , aber auch gar nichts zu fordern!
Die sollten verschwinden und am besten so schnell wie möglich. Schon in ihrem eigenen Interesse sollten die
diese "Elite" endlich gehen.

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Zaunsfeld 20.09.2015, 10:28
9.

Wieso werden nicht erst mal alle Asylanträge von Migranten aus den Balkanstaaten, die ja jetzt mittlerweile alle als sichere Herkunftsstaaten eingestuft sind, nach einer kurzen Anhörung des Antragstellers rechtskräftig abgelehnt? Damit wäre schon mal mindestens die Hälfte der noch offenen Anträge innerhalb weniger Wochem vom Tisch und diese Leute könnten schon mal umgehend abgeschoben werden.
Dann wäre unser Problem schon nur noch halb so groß wie jetzt.

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