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SPD vor Bremen-Wahl: Kleines Land, großes Risiko
DPA

Im Bundesland Bremen gibt es nur knapp eine halbe Million Wahlberechtigte. Dennoch schaut die SPD nervös auf die Hansestadt. Seit 73 Jahren regieren hier die Genossen - jetzt wird es eng.

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artep 31.03.2019, 18:00
40.

Zitat von fletcherfahrer
...wäre Bremen doch schon längst pleite. Hafenmäßig spielt die Musik in Bremerhaven. Verfall und Kriminalität gibt es in anderen Städten auch. Ihr Kommentar ist sehr unqualifiziert.
Ja, und sehen sie sich doch einmal die Arbeitslosenquote in Bremerhaven an. Da toppt das kleine Bremerhaven mit seinen Hartz IV Empfängern das Ruhrgebiet und alle neuen Bundesländer. Dem Land Bremen scheint das schnurz zu sein.

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DietrichHorstmann 31.03.2019, 18:05
41. Die Foristen bringen Fakten

danke jetzt wird das Bild erst vollständig. Die gemeinnützige KA- Stiftung macht mit unseren Steuergeldern zusätzlich finanziert Parteiwerbung. Was Attac verwehrt werden soll. Zum Glück gibts solche Foren, die es ermögluchen, aus den in den Meinungen versteckten Fakten sich eine eigene Meinung zu bilden. Es lohnt sich so selektiv und unvoreingenommen alles zu lesen.

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FakeBot 31.03.2019, 18:08
42.

Zitat von frank.huebner
Ich arbiete in Bremen und wohne in Niedersachsen. Leider bekommt man viel mit von den Zuständen in Bremen. Bremen hat keine Kohle, das ist das Hauptproblem.
Schon mal überlegt, daß da ein Zusammenhang besteht? Über 40% der in Bremen erwirtschafteten Lohnsteuern gehen an Niedersachsen. Überhaupt finde ich es beeindruckend wie wenig über Niedersachsen gesprochen wird. Das Land kassiert massiv Geld aus Hamburg und Bremen. Und ist dennoch ein Nehmerland im Länderfinanzausgleich. Lassen sie mal die Gelder die in Bremen erwirtschaftet werden auch im Bremer Haushalt, dann sieht die Sache gleich ganz anders aus. Letztlich ist die Gesetzeslage aber so wie sie ist und das ist auch ok. Genau deswegen gibt es ja den Finanzausgleich. Aber als Niedersachse sollte man lieber nicht zu laut über die Finanzen anderer reden. In meiner Firma wohnen fast die Hälfte der Kollegen im Speckgürtel. Und alle verdienen überdurchschnittlich gut. Schön für Niedersachsen, auch wenn es dort dennoch nicht für einen ausgeglichenen Haushalt reicht.

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dasmagazin2017 31.03.2019, 18:12
43. Die Bremer sind nicht lernfähig

Bayern geht es seit Jahrzehnten gut, da versteht man irgendwie die lange Regierungszeit der CSU. Bremen geht es seit Jahrzehnten dreckig, da versteht man so überhaupt nicht, dass immer wieder SPD gewählt wird. Ist es nur Dummheit oder schon Fanatismus? Die Bremer werden erneut kriegen, was sie wollen: eine SPD-Regierung. Dann aber gefälligst nachher auch nicht rumjammern!

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heinzgautier 31.03.2019, 18:18
44. Zusammenlegung Nordländer

das geht doch garnicht, wieviele hochdotierte Pöstchen würden dann den Parteien zur Verteilung unter "hochverdienten" Parteigenossen fehlen! Nicht das Staatswohl steht an der Spitze, sondern das ausplündern der Staatskassen. Ebensowenig benötigen wir mehr als 700 Bundestagsabgeordnete, der Weltmacht USA genügen 400!!!

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liberaleroekonom 31.03.2019, 18:24
45. Bremen trägt diese Lasten aber offensichtlich gerne

Zitat von interessierter Laie
die SPD hat sicherlich ihren Anteil an der Misere, aber im Wesentlichen hat Bremen die ungünstigste Situation aller Bundesländer. Das dort verdiente Geld und die Steuern landen überwiegend in Niedersachsen. Die Lasten trägt Bremen. Es ist damit m.E. das einzige Land, bei dem die Abhängigkeit vom Finanzausgleich zu erwarten ist. Alles andere wäre seltsam.
Ich verstehe durchaus die Problematik Bremens. Aber das Ärgernis ist doch, dass sich Bremen gegen jegliche Hilfe, zulasten seiner Selbständigkeit streubt. Schon vor 14 Jahren, konnte man folgendes über Bremen lesen: Bremens Berufspolitiker sind traditionell gegen eine Länderfusion. Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) sagte am 9. Dezember 2005 im Nordwestradio: "Ich sehe nicht, dass die notwendige und ausbaufähige Zusammenarbeit in einer Fusion von Bremen und Niedersachsen enden wird. Der Vorteil der Selbständigkeit unseres Stadtstaates liegt darin, dass wir in Bremen und Bremerhaven Landesfunktionen wie Verkehrsplanung und die Hafenwirtschaft eigenständig vornehmen können. Diesen Gestaltungsspielraum können wir nicht aufgeben. Die Debatte um eine Länderfusion führt in eine Sackgasse. Ein gemeinsames Bundesland Bremen-Niedersachsen hätte so wenig wie ein Nordstaat einen Cent mehr in der Kasse."

Daran hat sich bis heute nichts geändert. Nur damit die Bremer Berufspolitiker ihre Selbständigkeit behalten dürfen, muss das Volk letztlich darunter leiden. Und die Bürgerinnen und Bürger merken es nicht einmal und wehren sich sogar selbst gegen eine Fusion.
Laut einer Umfrage von Radio Bremen, über die das Politikjournal Rundblick (Augabe 15/2017) berichtet hat, will dort eine Mehrheit von 53 Prozent daran festhalten, dass Bremen ein eigenständiges Bundesland bleibt, 37 Prozent sind für ein Zusammengehen mit Niedersachsen. In Bremerhaven wollen immerhin 51 Prozent die Länderehe.

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maranatha-ven 31.03.2019, 18:25
46. Es wird eng für die SPD und CDU

Die Stimmen der Wähler wird sich in den Wahlen über die Pölitik der Bundesregierung reflektieren. Bin gespannt.

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hausfeen 31.03.2019, 18:42
47. Auch so ein grundsätzlicher Politikfehler der SPD., ihre ...

... erfolgreichen Ministerpräsidenten aus ihrem Land zu reißen und sie in die Regierung zu stecken. Oft mit mäßigem Erfolg, immer aber mit einer Katastrophe für das Bundesland.

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artep 31.03.2019, 18:43
48. Zwar- aber

Zitat von FakeBot
Schon mal überlegt, daß da ein Zusammenhang besteht? Über 40% der in Bremen erwirtschafteten Lohnsteuern gehen an Niedersachsen. Überhaupt finde ich es beeindruckend wie wenig über Niedersachsen gesprochen wird. Das Land kassiert massiv Geld aus Hamburg und Bremen. Und ist dennoch ein Nehmerland im Länderfinanzausgleich. Lassen sie mal die Gelder die in Bremen erwirtschaftet werden auch im Bremer Haushalt, dann sieht die Sache gleich ganz anders aus. Letztlich ist die Gesetzeslage aber so wie sie ist und das ist auch ok. Genau deswegen gibt es ja den Finanzausgleich. Aber als Niedersachse sollte man lieber nicht zu laut über die Finanzen anderer reden. In meiner Firma wohnen fast die Hälfte der Kollegen im Speckgürtel. Und alle verdienen überdurchschnittlich gut. Schön für Niedersachsen, auch wenn es dort dennoch nicht für einen ausgeglichenen Haushalt reicht.
Haben Sie sich schon mal überlegt, dass Bremen sich damit brüstet, das reichste Bundesland zu sein, gemessen an Einwohnern in bezug auf Millionäre. Und dann beklagen Sie sich, dass Lohnsteuern aus Land Bremen an Niedersachsen gehen. Ohne die umzu wohnenden Niedersachsen wäre der Hafen garnicht zu betreiben. Oder glauben Sie, dass einer der Bremer Millionäre Kisten verladen oder Kräne fahren will ? Woher die Menschen kommen, soll das Geld auch hingehen.

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böseronkel 31.03.2019, 18:47
49.

Zitat von frank.huebner
Ich arbiete in Bremen und wohne in Niedersachsen. Leider bekommt man viel mit von den Zuständen in Bremen. Bremen hat keine Kohle, das ist das Hauptproblem. Das nächste Problem ist, dass die r/g-Regierung immer viel machen will, aber sich dabei finanziell übernimmt. Schuldenbremse ist da ein Fremdwort. Und wie auf Bundesebene auch ist die SPD in Bremen zur Beliebigkeit verkommen. Ich sehe nicht, dass es für Rot/grün reichen wird. Aber das ist zum Teil selbstgemacht, da kann man das Ergebnis nicht mit Gegenwind aus Berlin entschuldigen.
Für Rot/Grün wird es sicher nicht reichen, ebenso wenig dürfte es auch für Schwarz/Gelb reichen. Wenn die CDU weiterhin bestimmende Kraft in der Bundesrepublik bleiben will, wird sie sicher in absehbarer Zeit mit der AfD koalieren müssen.

Die Hoffnung auf eine GroKo im Bundesland Bremen wird für die Unionisten ein Traum bleiben, denn nach den Umfragewerten müssten die Sozies das Bürgermeisteramt dann an den CDU-Kandidaten übergeben. Rot/Rot/Grün scheinen die Wähler aber zu ermöglichen und ein derartiges Bündnis scheint wahrscheinlicher als Schwarz/Braun/Gelb zu sein und das auch im Herbst in weiteren Bundesländern..

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