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SPD vor der GroKo-Entscheidung: Merkels Bettvorleger?
DPA

Der Druck auf die SPD wächst. Aber als Ausputzer der Kanzlerin sollten sich die Genossen zu schade sein. Es gibt nur eine Bedingung, unter der die SPD noch mal das Joch der Großen Koalition tragen könnte.

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meinungsforscher 27.11.2017, 15:33
1. groko?

Erstens: die "GROKO" ist mit 53 % keine große Koalition mehr, sondern eine "normale" Koalition. Zweitens: da kann die SPD noch so lange intern debattieren: um eine Regierungsbeteiligung kommen sie nicht herum, sonst landen sie bei einer Wiederwahl unter 15 % und dann ist rechnerisch auch keine Mehrheit mehr mit der CDU machbar. Drittens: unser Land wird unter der Führung von Frau Merkel gut regiert (auch wenn das dem Autor aus ideologischen Gründen nicht passt).

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spon_4_me 27.11.2017, 15:35
2. Geht es nur mir so?

Ich bin die Kommentiererei langsam etwas leid. Jamaika, GroKo, Neuwahl, bei Gelegenheit entdecken die Journalisten vielleicht auch noch den Charme einer Minderheitsregierung (kleiner Tipp: Vielleicht das ideale Medium für AM, da sie ja angeblich so kontur- und visionslos ist, dass sie doch mit wechselnden Partnern verschiedenste politische Inhalte vereinbaren können sollte). Für mich hat das mittlerweile den Erkenntnisgewinn von Fussballkommentaren (wobei einige Kommentaren im übertragenen Sinne das Trikot von Schalke oder Dortmund oder Hoffenheim tragen).
Was mich die Zeit seit dem 24/9 lehrt ist, wie normal die Dinge weiterlaufen (gut, wir haben ja de facto noch GroKo) und wie irrelevant die Spekulationen der Fachleute letztendlich sind.

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uksubs 27.11.2017, 15:41
3. alternativlos?

ich denke, es gibt auch noch andere umstände, als dass nur eine neue groko kommen könnte unter einem kanzler schulz. ohnehin einigermaßen utopisch.
es stellt sich mir die frage, warum der schulz-zug denn nun eigentlich ausgebremst wurde aus voller fahrt. meine antwort darauf ist das posten-geschacher um einige lukrative stellen im zuge des abgangs schulz‘ von der europäischen bühne. das ist zwar irgendiie in dem zusammenhang untergegangen, meiner meinung nach hat jedoch das aussitzen den negativtrend gebracht. und das zurecht!
zum einen gibt es durchaus die möglichkeit, dass merkel, auch wenn hier zunächst anders zu lesen, nicht als neue kanzlerin gewählt wird in einer neuen groko und auch schulz eben nicht kanzler wird. den die zusammen verlorenen ca 18% sind ja nun tatsächlich keine wirkliche empfehlung. in der not also wirklich alles auf den prüfstand stellen. Eine weitere möglichkeit ist auch das benennen von themaen seitens der spd, im besonderen im sozialen bereich, denn da gebe ich dem autur recht. die soziale ungerechtigkeit war der motor des schulz -zuges, nicht aber martin schulz selbst. sind diese themen öffentlich, höherer mindestlohn, entlastung von geringen und vor allem kleinen einkommen usw., dann gibt es meiner meinung auch eine öffentlichkeit, die es der cdu/csu sehr schwer machen würde, die gespräche scheitern zu lassen. im besonderen ist es aber dann auch genau diese fraktion, die das scheitern herbeiführt.

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002614 27.11.2017, 15:49
4. Ha ha,

über den letzten Satz kann man nur lachen. Und man kann hoffen, dass die Verhandler der SPD ein bisschen mehr Augenmaß haben als Herr Augstein und den Unterschied zwischen 33 und 20 Prozent doch erkennen, was auch der logische Grund dafür ist, dass Merkel BKin bleibt.

Was aber immer bitter aufstößt ist, dass Linke Kommentatoren wider besseres Wissen bestimmte Fälle für ihre Argumene benutzen. Z.B. "Es geht darum, endlich einem pervertierten Selbstbedienungskapitalismus Grenzen zu setzen, der für Air Berlins Pleitechef eine Millionenzahlung bereithält und für gekündigte Mitarbeiter irgendwann Hartz IV." - Hört sich gut an für Leute, die um ihren Job bangen.

Aber ein kluger Mensch, für den ich Austein immer noch halte, muss wissen, dass wir in einem Rechtsstaat leben und der Air Berlin Chef VOR seinem Versuch die Airline zu retten, einen Vertrag abgeschlossen hat, der wahrscheinlich auch von Gewerkschaftsvertretern ratifiziert worden ist. Der Vertrag gilt, wenn nicht darin steht, dass er bei Erfolglosigkeit gar nichts für seine Arbeit bekommt. Einen solchen Vertrag hätte niemand unterschrieben!

"Würde ist keine unendliche Ressource." - Da muss man sich fragen, wie kommen sich die Leser solcher aufwiegelnden Kommentare vor - denn das ist eine Verlogenheit, die auch die (nach linker Theorie ja zu dummen Arbeiter) inzwischen durchschauen.

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Guerilla_77 27.11.2017, 15:58
5. ...

Richtig dürfte sein das es bei einer erneuten GroKo in 4Jahren für garnichts mehr reicht, die Union wird unter 30% kommen und die SPD unter 20% dann.

Für die SPD bleibt eigentlich nur die Union ins "offene Messer" laufen zu lassen so das sie wahlweise ihre Maske fallen lassen muss(Minderheitsregierung) oder sich mit eine Wegelagerer-Koalition(Jamaika) unbeliebt, während die SPD sichtbare Politik aus der Opposition herraus macht - pro Bürger versteht sich, muss zwar nichts bei rum kommen, allerdings sieht es dann so aus zumindest und bringt Wählerstimmen.

Regierungen (in Deutschland zumindest) werden nicht gewählt, sie werden abgewählt.
Und solange die SPD dazu gehört werden sie halt mit abgewählt und alternativen gewählt, also alle alternativen nicht DIE alternative - Dunkelrote, Blaue, Grüne und Gelbe oder garnicht gewählt.

Eine weiter GroKo dürfte der todesstoß der SPD(und ja, von der anderen Seite betrachtet auch der Union) sein, sodass es irgendwann unter Jamaika oder Rot/Rot/Grün oder ähnlichem (Schwarz/Rot + irgendwas) nicht mehr geht.
Oder im härtefall nicht mehr ohne die Blauen...

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ginorossi 27.11.2017, 15:59
6.

Es kommt nicht oft vor, dass ich Augstein zutimme. Aber hier ist es der Fall. Die Sozialdemokraten haben einfach nichts begriffen. Alle Pannen der kommenden GroKo werden ihnen bei der nächsten Wahl auf die Füße fallen. Richtig wäre allein eine Minderheitsregierung, denn das ist parlamentarische Demokratie in Reinkultur. Aber die erfordert FÄHIGE Politiker, und dazu zählt Aussitzerin Merkel anscheinend ebenso wenig wie führenden Sozialdemokraten. Und noch eins, was Schulz nach der Wahl richtig bemerkte, jetzt aber anscheinend keiner mehr wissen will: Kommt die GroKo, dann spricht künftig im Bundestag nach Merkel Gauland oder Weidel, denn dann ist die AfD Oppositions-FÜHRERin. Wollen die Sozialdemoktraten wirklich auf solche Zustände hinarbeiten? Dann ist es aber nur richtig, wenn sie in spätestens vier Jahren unter 15 % kommen.

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derhey 27.11.2017, 16:03
7. Selten

mit Ihnen einig, Herr Augstein mit ein paar kleinen Ausnahmen (Breitband - geht´s noch? Glasfaser ist Zukunft). Wenn schon, dann sind es halt bei Neuwahlen nur noch 15 % (glaube ich jedoch nicht) aber vier Jahre in der Oposition tun dann gut. Dann liegt eine Erneuerung vor - in einer GroKo kann dies niemals gelingen. Danach wäre die SPD in der Tat tot. Nach vier Jahren in der Oposition aber dann wieder gestärkt und in der Lage, Führung zu übernehmen.

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geschwafelablehner 27.11.2017, 16:04
8.

Man könnte ja bei Koalitionen von halbwegs ähnlich großen Parteien einführen, dass jeder eine halbe Legislaturperiode den Kanzler stellt; und da Frau Merkel jetzt schon solange dran war (und die Kanzlerschaft vor den nächsten Wahlen sowieso die wichtigere ist, da sie dann noch im Kurzzeitgedächtnis ist), starten wir mit 2 Jahren SPD-Kanzler, und gehen dann zu 2 Jahren CDU-Kanzler über (ob Merkel oder jemand anders, kann ja dann entschieden werden - der 16-Jahre-Rekord ohne Pause ist ja dann sowieso weg);
vielleicht kann sich Frau Merkel unter diesen Bedingungen auch leichter zu einer Minderheitsregierung durchringen;

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euphona85 27.11.2017, 16:06
9. Geschichte wiederholt sich. Leider ohne Erkenntnisgewinn.

Bei Betrachtung des Wahlergebnisses verstehe ich nicht die Aufregung die seit 2 Monaten herrscht . Bei der Wahl 2009 nach erste GroKo, verloren SPD und CDU/CSU zusammen auch 13% (2017: 14%) und hatten gesamt etwa 57% (2017: 53,5%) Zweitstimmen zusammengerechnet. Damals reichten die Stimmen aus für schwarz-gelb und die SPD konnte in die Opposition gehen. Diese vielgespriesene "Erneuerung in der Opposition" brachte ihnen 2013 ein Stimmenplus von 2,7%. Leider erschließt sich mir nicht wie die Aussicht auf ein paar Prozente mehr eine Regierungsbeteiligung irgendwie aufwiegt. Außerdem muss für die ersehnte Opposition überhaupt erstmal eine Regierung vorhanden sein.
Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen bleibt der SPD eigentlich kein Spielraum. Durch ihr ständiges Verneinen einer Regierungsbeteiligung schaden sie sowohl sich selbst auch auch den demokratischen Parteinen allgemein. Es ist schon traurig wenn die Möglichkeit mitzuregieren als Verlust stilisiert wird.

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