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SPD vor Mitgliedervotum: Super Posten. Und die Inhalte?
DPA/ SPD

Die SPD hat einiges rausgeholt bei den Koalitionsverhandlungen, vor allem wichtige Ministerien. Außerdem will Martin Schulz als Parteichef zurücktreten. Die GroKo-Gegner dürfte das kaum überzeugen.

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klaus16 08.02.2018, 21:29
260. Ablenkungsmanöver

Zitat von fussl
...bevor er so ein Statement abgibt? Ich lese jetzt zum wiederholten Male - wenn's um die Gesundheitspolitik geht - dass eine Kommission Vorschläge zur Angleichung der Honorarordnung im Kassen- und Privatbereich erarbeiten soll. Das steht aber definitiv nicht im Koalitionsvertrag. Da steht nur, dass sowohl die Honorarordnung im Kassenbereich (EBM) als auch d bei den Privaten (GOÄ) reformbedürftig sind und hier Anpassung erforderlich sind. Abgesehen davon, dass das auch so ähnlich schon im letzten Koalitionsvertrag stand (resultiert isr daraus die Arbeitsgruppe "GOÄ-neu", die in der vergangenen Legislaturperiode zwar an einer Novellierung der GOÄ gerabeitet hat - aber nie zu Potte gekommen ist), ist mir völlig unverständlich, warum hier in den Berichten ständig von einer "Angleichung" die Rede ist???
Das ist doch unter Politikern Gang und gebe konfrontiert man sie mit der Realität will man ja nur die ein schlechtes Gewissen einreden dass sie doch so viele schöne Sachen für die vielen kleinen Menschen erkämpft haben. Vergessen aber immer zu erwähnen dass sie für Lobbyistenpolitik betreiben und nicht für den kleinen Mann. Das begann unter Schröder in der SPD und ist bis heute fortgeführt. Es wird höchste Zeit das gesamte Parteivorstand mit einem Mitgliedervotum ein für alle Male eliminiert wird.

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ewald.schleiting 09.02.2018, 00:10
261. Wer hat uns verraten?

Na Super, tolle Posten ergattert, Gabriel abserviert (mir eigentlich auch egal, Marie nicht, wie ich mit Freude lese), Nahles Parteichefin (hoffentlich singt die nie wieder öffentlich Kinderlieder), Scholz, der Scharfmacher von Hamburg, Finanzen, warum nicht Innen (Polizei und Militär in einem) in schöner Tradition von Blutnoske. Da wäre doch ein schönes Foto drin Noske... äh Scholz und Ebert.. achso Steinmeier in nassen Badehosen. Inhalte? Sch*** drauf!

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hru 09.02.2018, 11:42
262.

Zitat von ewald.schleiting
Na Super, tolle Posten ergattert, Gabriel abserviert (mir eigentlich auch egal, Marie nicht, wie ich mit Freude lese), Nahles Parteichefin (hoffentlich singt die nie wieder öffentlich Kinderlieder), Scholz, der Scharfmacher von Hamburg, Finanzen, warum nicht Innen (Polizei und Militär in einem) in schöner Tradition von Blutnoske. Da wäre doch ein schönes Foto drin Noske... äh Scholz und Ebert.. achso Steinmeier in nassen Badehosen. Inhalte? Sch*** drauf!
Auch an Sie die Frage, was haben Sie erwartet? Wir haben jetzt wochenlang die Diskussion über Inhalte verfolgt und geführt und jetzt am Ende werden Ministerposten verteilt. Was denn sonst? Eine Regierung ohne Minister? Minister per Stellenanzeige einstellen? ???

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