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SPD vor Mitgliedervotum: Super Posten. Und die Inhalte?
DPA/ SPD

Die SPD hat einiges rausgeholt bei den Koalitionsverhandlungen, vor allem wichtige Ministerien. Außerdem will Martin Schulz als Parteichef zurücktreten. Die GroKo-Gegner dürfte das kaum überzeugen.

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brandmauerwest77 07.02.2018, 17:50
20. Glanztaten

konnte man nach dem Wahlergebnis der letzten Bundestagswahl nicht erwarten, weder
von Schwarz-Rot noch von Jamaika. Aber man sollte eines nicht vergessen. Die Angst
vor der AFD hängt wie Ein Damoklesschwert über allem, dazu passt die Panikentscheidung
der SPD, erst nein dann ja. Lindner und der FDP war es wohl egal, die würden auch mit der
AFD koalieren, soweit auseinander sind sie nämlich nicht, Neoliberale sind sie beide nach
wie vor. Die AFD ist teilweise Fleisch vom Fleische derFDP, was dieses anbelangt. Daran ändern
auch die National Sozialen ala Höcke, Brandtner, Poggenburg etc. nichts. Trotz aller Schwächen
und auch der Abnutzungserscheinungen des führenden Personals wie Merkel, Schulz , die sich
ja auch bis zum geht nicht mehr verbiegen mussten, diese Regierungsbildung ist ein guterTag
für die Demokratie und für den Frieden in unserem Land. Geben wir Ihnen vier Jahre Zeit, auch
mit Bauchschmerzen, vielleicht geht es in dieser Zeit doch mehr vorwärts als viele jetzt befürchten.

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fussl 07.02.2018, 17:50
21. Liesst eigentlich auch jemand von Ihnen...

...bevor er so ein Statement abgibt?
Ich lese jetzt zum wiederholten Male - wenn's um die Gesundheitspolitik geht - dass eine Kommission Vorschläge zur Angleichung der Honorarordnung im Kassen- und Privatbereich erarbeiten soll.
Das steht aber definitiv nicht im Koalitionsvertrag.
Da steht nur, dass sowohl die Honorarordnung im Kassenbereich (EBM) als auch d bei den Privaten (GOÄ) reformbedürftig sind und hier Anpassung erforderlich sind.
Abgesehen davon, dass das auch so ähnlich schon im letzten Koalitionsvertrag stand (resultiert isr daraus die Arbeitsgruppe "GOÄ-neu", die in der vergangenen Legislaturperiode zwar an einer Novellierung der GOÄ gerabeitet hat - aber nie zu Potte gekommen ist), ist mir völlig unverständlich, warum hier in den Berichten ständig von einer "Angleichung" die Rede ist???

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F.Weissgerber 07.02.2018, 17:50
22. Wenn die SPD-Mitglieder noch etwas Ehre haben, im Interesse der Partei

DANN lehnen sie die GroKo ab ! Die Mehrheit ist gegen die GroKo im Land und auch die Mehrheit gegen Merkel. Nur wenn die SPD aus meiner Sicht diese vorher abgelehnte Mitregierungsabsicht des Herrn Schulz, welcher längst nicht die politischen Qualitäten des Herrn Gabriel hat, ablehnt, hat sie bei der kommenden Wahl wieder mehr Respekt und Zustimmung. So aber dürfte die SPD noch mehr unter Merkel abschmieren mit diesem peinlichen, verlogenen, charakterlosen Wendehals Schulz. Eine GroKo-Ablehnung würde auch hilfreich sein, diese unhaltbare Frau Merkel endgültig zu Fall zu bringen. Deutschland benötigt einen Neuanfang für beide Parteien. Schluss mit diesen beiden auch, pardon, unansehnlichen Gesichtern. - BITTE SPD-Mitglieder, bringt diese unappetitliche, ehrlose Affäre durch ein NEIN im eigenen Interesse zu Fall. BITTE!

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palef 07.02.2018, 17:51
23. die Hälfte der Gesichter hat mit 'Erneuerung'...

...der SPD nicht das Geringste zu tun....

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Emderfriese 07.02.2018, 17:56
24. Ungut

Die wichtigen Themen Rente, ausreichende Arbeitsentlohnung, Bildung, Gesundheit, Wohnen und gerechte Besteuerung hoher und höchster Einkommen sind praktisch von wirklichen Veränderungen, das heißt von zukunftsträchtigen Lösungen ausgeklammert.
Mehr muss man nicht wissen, um zu sehen, dass diese Groko Deutschland in ein Desaster führt. Heute wäre gerade noch Zeit umzusteuern, weil der Laden läuft - morgen ist es zu spät, die Konjunktur wird einbrechen und soziales Chaos auslösen. Die warnenden Zeigefinger der Sozialwissenschaftler und vor allem der Ökonomen sind ignoriert. Nichts wird gut.

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kapamb 07.02.2018, 17:57
25. Irre dreist

was sich Merkel hier geleistet hat. Sie hat den Bock zum Gärtner gemacht. Normalerweise müsste es innerhalb der CDU/CSU einen Aufstand geben und ich hoffe, dass es diesen gibt. Es ist eine Schande wie Merkel ihre Partei nur der Macht willen verkauft hat. Diese Frau hat jeglichen Respekt gegenüber ihrer Partei als auch deren Wähler verloren. Sie wird sich bei einer Neuwahl den Ergebnissen der SPD annähern. Unglaublich.

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ansv 07.02.2018, 17:58
26.

Jetzt sind die wichtigsten Dinge also geregelt: Die Posten sind verteilt. Alles andere ist ja sowieso Schall und Rauch, denn wir wollen ja nicht vergessen dass Papier geduldig und die SPD seit Jahren an der Regierung ist. Ich bin gespannt, ob die Parteibasis das durchwinkt.

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gerhard.heinzmann 07.02.2018, 17:59
27. Verkehrte Welt

Das ist ja noch schlimmer als bei der letzten Groko; wieder hat die auf nunmehr nur noch knapp über 20% geschrumpfte SPD ein Übermaß an Verantwortung in der Regierung erhalten das ihr in keiner Weise zusteht und nur dem Machthunger von Frau Merkel geschuldet ist. Nahezu 80% der Wähler haben NICHT SPD gewählt und werden nun quasi von dieser Partei regiert. Und Frau Nahles wird das Alles in Ihrer grenzenlosen Selbstherrlichkeit sicher noch vollkommen in Ordnung und für absolut gerecht halten. Der einzige Trost ist zu wissen dass die SPD mit dieser Taktik und mit Frau Nahles an der Sitze bei der nächsten BTW mit Sicherheit deutlich unterhalb der 20% Marke landen und - welch Schande - ggf. sogar von der AfD überholt werden wird. Das glaubt Frau Nahles nicht? Abwarten ...

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Sensør 07.02.2018, 18:00
28. Nun haben alle verloren

Ich sehe nur Verletzte in allen Reihen, eine auf Egoismus basierende Postenverteilung, und ein Koalitionsvertrag, der auf Dauer nicht funktionieren kann. Bleibt zu hoffen, dass uns die SPD - Mitglieder vor dem Dauerchaos bewahren.

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Knackeule 07.02.2018, 18:00
29. Inhalte ??

Als ob es den gezeigten Personen um INHALTE ginge, so ein Quatsch. Es geht denen um POSTEN und nur um POSTEN und sonst GAR NIX. Diese Politiker sind ungefähr so glaubwürdig wie die Nigeria-Connection mit ihren todsicheren Geldanlage-Angeboten. Wie sagte doch ihr Anführer Martin Schulz am Wahlabend: "ich werde niemals in eine Regierung Merkel eintreten". Jo mei, so iss er halt. Ungefähr so glaubwürdig wie seine künftige Chefin mit ihrem unvergessenen Versprechen "mit mir wird es keine Maut geben".

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