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SPD-Vorsitzende: Nahles besteht auf Ablösung von Maaßen
DPA

Der Streit um den Verfassungsschutzpräsidenten schwelt weiter. SPD-Chefin Andrea Nahles wiederholte nun die Rücktrittsforderung im Wahlkampf: "Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen."

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Poli Tische 15.09.2018, 17:35
1. Klare Kante!

Frau Nahles jetzt bloß nicht mehr einknicken! Was wäre es für eine Wohltat, wenn die SPD endlich einmal Widerstand leistet. Gerade in einer so wichtigen Angelegenheit!

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go-west 15.09.2018, 17:40
2. Der einzige, der gehen muss,

ist der chronische Wahlverlierer SPD. Dass diese Partei Regierungsbeteiligung bekam, widerspricht meinem demokratischen Verständnis. Dass sie nun auch noch ultimativ den Abgang eines Regierungsmitgliedes aufgrund dessen abweichenden Weltbildes fordert, ist an Unverfrorenheit nicht zu überbieten. Beendet diese unselige große Koalition so schnell wie möglich, ansonsten werden noch mehr Wähler der AFD zugetrieben.

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Michael Jürgens 15.09.2018, 17:42
3. Wenn Maaßen Recht hat...

sollte Frau Nahles zurücktreten. Diese GroKo ist doch eh ein totaler Reinfall der Resignation und Ideenlosigkeit und hat der AfD nichts entgegenzusetzen. Aber Saar um eigentlich? Man könnte doch endlich die Probleme angehen durch eine restriktivere Einwanderungspolitik und Sicherheit auf den Straßen, vor allem auch für Frauen. Ich verstehe das alles schon lange nicht mehr.

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cschweizer 15.09.2018, 17:50
4. Endlich...

.... So wird mir die SPD langsam wieder sympathisch. Für mich hätten schon die Äußerungen zu Chemnitz ausgereicht für die Ablösung, aber in der Vergangenheit von Herrn Maaßen gab es ja anscheinend noch mehr Kontakte zur AFD, darunter der Verrat von Dienstgeheimnissen, die Weitergabe von Zahlen aus einem noch nicht veröffentlichten, vertraulichen Verfassungsschutzbericht.
Spätestens die Summe aller Dinge reicht für die Ablösung.

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Pfaffenwinkel 15.09.2018, 17:52
5. Der Verfassungsschutzpräsident

hat das Vertrauen in ihn verspielt. Warum tritt er also nicht zurück? Der Mann bekommt dann eine Pension, um die man ihn nur beneiden kann.

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tkedm 15.09.2018, 17:56
6.

Zitat von go-west
ist der chronische Wahlverlierer SPD. Dass diese Partei Regierungsbeteiligung bekam, widerspricht meinem demokratischen Verständnis. Dass sie nun auch noch ultimativ den Abgang eines Regierungsmitgliedes aufgrund dessen abweichenden Weltbildes fordert, ist an Unverfrorenheit nicht zu überbieten. Beendet diese unselige große Koalition so schnell wie möglich, ansonsten werden noch mehr Wähler der AFD zugetrieben.
Bedanken Sie sich bei Herrn Lindner, dass diese Koalition zustande kam.

Und "abweichendes Weltbild" von Herrn Maaßen? Erlogenes Weltbild des chronisch blinden Verfassungsschutz-Chefs trifft es wohl eher.

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testuser2 15.09.2018, 17:57
7. Maaßen ist im Ansehen gestiegen

Maaßen hat die Vorgänge in Chemnitz aus Sicht der Verfassungsbehörden im Interview mit der BILD geschildert. Dabei hat er klargestellt, dass nicht nur die Behörden vor Ort, sondern auch der Verfassungschutz Deutschlands keine Anhaltspunkte für eine angeblich stattgefundene Hetzjagd hätten. Damit hat er Merkel, die das behauptet hatte, dafür aber keine Belege vorlegen konnte (offenbar weil es sie nicht gibt) widersprochen. Das Antifazeckenbiss-Video hat keine Hetzjagd gezeigt, und andere Videos sind nicht aufgetaucht. Seitdem muss man sagen, dass Maaßen im Ansehen der Menschen gestiegen ist, die für Meinungsfreiheit und gegen eine Unterdrückung der Wahrheit durch Obrigkeit sind. Dass es eine eher linke Obrigkeit ist, die den Menschen das Wort und die Meinung verbieten möchte, macht es nicht besser.

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die-metapha 15.09.2018, 17:58
8.

Zitat von go-west
Der einzige, der gehen muss, ist der chronische Wahlverlierer SPD. Dass diese Partei Regierungsbeteiligung bekam, widerspricht meinem demokratischen Verständnis.
Sie können sich doch sicher daran erinnern, wer die Koalitionsverhandlungen nach der Wahl hat platzen lassen? Man kann natürlich permanent neu wählen, wenn einem die Koalition nicht passen - aber der demokratische Grundsatz lautet halt einmal, dass die Regierungsmehrheit nur durch Bildung einer Koalition gebildet werden muss wenn die absolute Mehrheit durch eine Wahl nicht zustande gekommen sein sollte. Ansonsten hätten wir eine Minderheitsregierung die de facto nicht regierungsfähig wäre. Was also stört Sie da genau?

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kalim.karemi 15.09.2018, 18:00
9. Doof wie Bohnenstroh

Klasse Beispiel dafür, wie man sich selbst demontiert. Was erhofft sich die Frau, neue Wähler? Die letzten werden sich schreiend abwenden, angesichts dessen, dass die Parteiobere deswegen bei Koaltion beendet, sie wäre damit die längste Zeit Parteivorsitzende. Sie besteht darauf und kann ohne völligen Gesichrsverlust nicht scheitern. Merkel kann und wird nicht nachgeben, bei Neuwahlen reißt Nahles die cdu mit sich. Wie kann man dieses Verhalten anders umschreiben, als strunzendumm. Es sei denn Maassen geht freiwillig, ist im Hintergrund vielleicht schon abgestimmt, dann verliert niemand das Gesicht nur der Wähler wird wieder mal maximal verar...

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