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Spekulationen um Neuwahlen: Johnson beruft offenbar Kabinett zu außerordentlicher Sit
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Kommt der harte Brexit ohne Deal? Der britischen Opposition bleibt wohl nur noch diese Woche, um das zu verhindern. Spekulationen heizen die Situation zusätzlich auf: Will Premier Johnson Neuwahlen durchpeitschen?

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bigroyaleddi 02.09.2019, 16:34
1. Bei allem Verständnis für Corbyn,

aber das Unterhaus hat bisher doch auch nur gezeigt, was sie NICHT wollen. Sieht denn da jemand überhaupt noch durch? Leute, jetzt sind es noch genau 59 Tage - und dann ist Schkluß mit lustig und wir können uns hier in der EU mal wieder den wirklich wichtigen Themen zuwenden.

Ich hoffe inständig, dass von der EU nicht einer vor BoJo einknickt.

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adhortator 02.09.2019, 16:51
2. Verbleib in der EU...?

Sorry, auf gar keinen Fall, da müsst Ihr jetzt durch, liebe Briten. Ich wünsche Euch allen viel Glück, so ganz allein bei den Verhandlungen mit Donald T. und China werdet Ihr es auch brauchen.

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j.vantast 02.09.2019, 16:57
3. Ich bin verwirrt

Ich denke ich bin nicht der einzige der beim Brexit langsam die Übersicht verliert.
Ein Gesetz das Johnson zu einer Verlängerung der Frist zwingen soll? Alles schön und gut, aber einseitig funktioniert das doch nicht. Da müsste die EU auch zustimmen. Und wurde nicht unter May bereits in den vielen Parlamentssizungen beschlossen dass ein No-Deal nicht in Frage kommt? Oder ist das alles seit BoJO obsolet?
Die Briten haben mit BoJo aber nun zwei Probleme: Nicht nur die wirtschaftliche Zukunft steht wegen dem EU-Austritt auf dem Spiel sondern auch die Demokratie. Was BoJo da treibt ist schon irre, nur hätte ich aufgrund dessen eigentlich Massenproteste erwartet. Aber nichts passiert. Glauben die Briten noch immer dass das alles schon irgendwie gut werden würde? Die tun noch immer als hätten sie alle Zeit der Welt.

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syracusa 02.09.2019, 16:58
4.

Zitat von bigroyaleddi
aber das Unterhaus hat bisher doch auch nur gezeigt, was sie NICHT wollen.
Aber genau deshalb sind doch Neuwahlen die korrekte Lösung. Damit wird ein neues Parlament gewählt, das eine andere Zusammensetzung hat und einer der Brexit-Varianten oder dem Rückzug vom Brexit zustimmen kann. Sollte das Parlament dann weiterhin gespalten sein, dann muss es die Frage des Brexit durch ein vernünftig (!) gestaltetes Referendum an das Volk zurück geben. Allerdings ist die Regierung grundsätzlich nicht an das Ergebnis des Referendums gebunden.

Die EU wird mit Sicherheit einer Bitte um Verlängerung der Ausstiegsfrist zustimmen. Das Parlament muss aber jetzt gleich die Regierung verpflichten, diesen Verlängerungsantrag zu stellen.

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sven2016 02.09.2019, 16:59
5. Nicht bis zum 31. Januar ...

und dann immer so weiter.

Kann man die Bruten nicht einfach beim Wort nehmen und sie absprachegemäß hinauswerfen?

Die EU wird doch die Fünfjahres-Wahlperiode nicht mit dem Gummi-Brexit füllen wollen.

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rucke 02.09.2019, 17:00
6. Ruppig

Was hat er doch für Ansagen gemacht ? So hohe Berge gibts gar nicht wo er mit der EU Schlittten fahren wollte. Und nun : missglückte Charme Offensive in Berlin und Paris ; und : Schlitten fährt er wohl gerade mit den eigenen Leuten.
Ich beschäftige mich da ja erst wenige Jahre mit , aber war Politik auch früher schon so unterhaltsam ?
Politik nur noch mit Popcorn !!!!

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ayee 02.09.2019, 17:03
7. Wird wieder verlängert

Ich bin fest davon überzeugt, dass wieder verlängert werden wird. Die Briten sind Ende Oktober kein Stück weiter und die EU ist ebenso unentschlossen, wie damals. Das wird so lange verlängert, bis in GB eine Mehrheit für den ausgehandelten Deal stimmt. Und wenn es noch Jahre dauert.... peinlich für beide Seiten. Ein Eingeständnis für die Stärke der Politik.

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Beat Adler 02.09.2019, 17:03
8. Warum diese Ungeduld? Kann nicht erst das Sitzungsergebnis abgewartet

Warum diese Ungeduld? Kann nicht erst das Sitzungsergebnis abgewartet werden?

Eine Verschiebung bis 31. Januar? Welcher Januar? 2021 oder 2022?

Was aendert sich in Grossbritanien zwischen dem 31. Okt 2019 und dem 31. Januar 2020? Antwort: Nichts, gar nichts, die 3-Fach Spaltung, No-Deal-Brexit, Deal-Brexit und No-Brexit bleibt bestehen.
mfG Beat

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Pless1 02.09.2019, 17:04
9. Das reicht nicht

Es reicht nicht, Johnson nicht folgen zu wollen. Die Tory-Rebellen und die Opposition, die ja auch noch aus mehreren Gruppen besteht, müssen sich auf eine Alternative einigen. Ansonsten passiert nichts, und wenn nichts passiert, passiert der No-Deal automatisch mit Ablauf der Frist.

Machen wir uns bitte nichts vor: einen neuen Deal wird es bis dahin nicht geben können, das ist eigentlich ausgeschlossen. Bleibt als eine von zwei Möglichkeiten der "Deal" eines nochmaligen Aufschubs. Dem wäre von allen EU-Mitgliedern zuzustimmen und er müsste zuvor von UK beantragt werden. Dazu müsste Johnson wohl gestürzt werden. Mit Johnson als Premier wird es erst recht keinen Rücktritt vom Art. 50 geben, das wäre ja auch ohne Zustimmung der Rest-EU rechtlich möglich.

Könnte das Parlament den Premier zu einer solchen Handlung gesetzlich zwingen? Das ist eine interessante Frage, die nur Experten des britischen Staats- und Verfassungsrechts beantworten können, und vermutlich kann es vorab niemand eindeutig sagen. Was, wenn der Premier so ein Gesetz einfach nicht umsetzt? Beugehaft im Tower? Schafott? Wohl kaum. Oder die Ansetzung von Neuwahlen, was aber aufgrund des Zeitfaktors auf einen Sieg Johnsons hinausläuft?

Das beste wäre ein Misstrauensantrag und die Wahl eines neuen Premiers in dieser Woche. Nur werden die Rebellen der Tories wohl kaum Jeremy Corbyn an die Macht verhelfen, der denen als Lenin 2.0 gilt. Man müsste sich auf einen integren, überparteilich anerkannten Kompromisskandidaten einigen. Vielleicht den bisherigen Speaker.

Genau dies würde die Ausrufung von Neuwahlen wohl am wirksamsten verhindern.

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