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Spekulationen um Neuwahlen: Johnson beruft offenbar Kabinett zu außerordentlicher Sit
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Kommt der harte Brexit ohne Deal? Der britischen Opposition bleibt wohl nur noch diese Woche, um das zu verhindern. Spekulationen heizen die Situation zusätzlich auf: Will Premier Johnson Neuwahlen durchpeitschen?

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TanjaFladra 02.09.2019, 17:30
30. furchtbar

wie manche Foristen immer nur von "den Briten" reden. Fast 50% der Briten war gegen den Brexit und müssen die Folgen genau so tragen. Und auch viele in Europa werden es spüren. Ich finde den Brexit schade, aber es wäre kein Weltuntergang wenn man alles ordentlich Regelt. (Deal) Aber ein no Deal Brexit ist eine Katastrophe. Den kann doch kein klardenkender Mensch sich wünschen. (gilt für die Briten genau so wie für die ehrenwerten Foristen hier)

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mb2017 02.09.2019, 17:31
31. Was soll der Unsinn?

Parlament und Regierung in GB haben nur zwei Möglichkeiten:
1. Ein harter Brexit, den es automatisch gibt, wenn man nichts tut.
2. Den ausgehandelten Vertrag.

Mehr Alternativen gibt es nicht. Daran können auch die schönsten Gesetze nichts ändern. Auch wenn es die Menschen in GB nicht wahrhaben wollen, GB ist nicht der Mittelpunkt der Welt sondern nur ein kleines "unbedeutendes" Land. Spätestens nach dem Verlassen der EU wird GB dies merken. Den besten Schutz vor Bedeutungslosigkeit bietet die EU, ein Zusammenschluss vieler kleiner "unbedeutender" Länder, die nur gemeinsam auf der Weltbühne ein wenig wahrgenommen werden. Weder Indien, China noch die USA werden GB in Zukunft entgegengekommen, da GB zu wenig zu bieten hat.

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ichliebeeuchdochalle 02.09.2019, 17:32
32.

Zitat von Pless1
Könnte das Parlament den Premier zu einer solchen Handlung gesetzlich zwingen? Das ist eine interessante Frage, die nur Experten des britischen Staats- und Verfassungsrechts beantworten können, und vermutlich kann es vorab niemand eindeutig sagen. Was, wenn der Premier so ein Gesetz einfach nicht umsetzt? Beugehaft im Tower? Schafott? Wohl kaum. Oder die Ansetzung von Neuwahlen, was aber aufgrund des Zeitfaktors auf einen Sieg Johnsons hinausläuft?
Der britische Verfassungsexperte Vernon Bogdanor meint: Legal wäre es für ein im November neu gewähltes Parlament, den Austrittstermin 31. Oktober rückwirkend für nichtig zu
erklären ... wenn die EU das akzeptiert.

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Onzlow 02.09.2019, 17:39
33. Dilyn der neue in in Downing Street 10

Wichtig!
Es gibt einen neuen Bewohner in Downing Street 10. Ist der nicht süß.
https://twitter.com/carriesymonds?ref_src=twsrc^tfw|twcamp^tweetembed| twterm^1168511578775400450

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PeterPetroleum 02.09.2019, 17:39
34. Gehaltsliste

Es soll Mächte geben die eine EU gerne am Boden sehen. Wenn ich der EU was ungutes wollte und finanzielle Mittel hätte, ich würde den Mann, BoJo, glatt auf meine Gehaltsliste setzen. Macht sogesehen nen exzellenten Job.

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Röntgen 02.09.2019, 17:40
35. Da fragt man sich,

wie die alte und bewährte britische Demokratie in ein solches Desaster geraten konnte und nun nicht mehr (heil) hinausfindet. Ein Erklärungsversuch ist der, dass man sich für einen Moment von der repräsentativen Demokratie abgewandt hat und das Volk über einen Brexit hat abstimmen lassen. Dies geschah offensichtlich ganz ohne die sonstige Praxis, erst Szenarien zu formulieren und dann darüber im Parlament abstimmen zu lassen. So hat die britische Regierung vom Volk einen Auftrag bekommen, dessen Anzahl möglicher Lösungen etwa Null beträgt. Das kommt davon, wenn man mal eben schnell das Volk fragt und die Sache nicht richtig bedacht und vorbereitet hat. So höhlt man die unbestreitbaren Vorteile der repräsentativen Demokratie aus.

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madameping 02.09.2019, 17:42
36.

Zitat von Stereo_MCs
Ich glaube kein Land bzw. Großmacht hat sich je in so kurzer Zeit weltweit politisch so dermaßen selbst diskreditiert und ins Abseits geschossen wie GB. Angefangen von den Forderungen die man evtl. nicht begleichen will, bis hin zum parlamentarischen Eiertanz von No über No zu NoNoNo. Von einer Weltmacht zur Lachnummer im Rekordtempo. Glauben die britischen Politiker die Welt bekommt das nicht in allen Einzelheiten mit?! Wir haben alle Internet und Fernsehen.
Hier bin ich mit Ihnen einer Meinung.
Auch ich teile diese Ratlosigkeit, wie sich ein Land in einer derartig kurzen Zeit so desavouieren und ins Abseits manövrieren kann wie GB.
Das muss wirklich etwas damit zu tun haben, dass die bis heute nicht verwinden können, kein Empire mehr zu sein. Auffällig ist, wie Johnson, als er gerade PM wurde, davon gefaselt hat, keinen No-Deal-Brexit zu wollen - zur Not aber auch den.
Er hat es eigentlich als Ultima Ratio angesetzt, wobei, wenn man diesem Menschen genau zugehört hat, gut herauszuhören war, dass er ihn eigentlich will, seinen No-Deal-Brexit.
Und ich verstehe beim besten Willen nicht diese Zahnlosigkeit der Opposition. Sehenden Auges lassen die sich entmachten und die Demokratie in die Tonne treten.
Hätte mir das vor drei Jahren einer erzählt, hätte ich ihn einen Spinner genannt.

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egoneiermann 02.09.2019, 17:44
37.

Zitat von proffessor_hugo
Die Briten hatten genug Zeit, ihre inneren Angelegenheiten zu regeln. Der 31.Oktober muß der letzte Tag sein !
Ist natürlich auch für die EU ein demokratisches Problem. Man würde wohl kaum ein Land aufnehmen, das es nicht schafft zu-hause den Beitritt auch rechtlich einwandfrei zu vollziehen. Und warum sollte man bei einem Austritt hier andere Maßstäbe anlegen. Der Artikel 50 hat sich daher leider nicht als gute Idee erwiesen.

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Longboarder 02.09.2019, 17:49
38. 4,2 Mrd GBP weniger

Ein Austritt zum 31. Januar würde grob 4,2 Mrd Pfund weniger auf der EU Schlussrechnung bringen. Wenn das nicht Grund genug ist! Wie wir alle wissen, sendet die UK wöchentlich 350 Mio Pfund an die EU, macht also bei 12 Wochen ca. 4,2 Mrd GDP weniger.

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cougar60 02.09.2019, 17:52
39. Um Himmelswillen bitte, bitte

Zitat von syracusa
Aber genau deshalb sind doch Neuwahlen die korrekte Lösung. Damit wird ein neues Parlament gewählt, das eine andere Zusammensetzung hat und einer der Brexit-Varianten oder dem Rückzug vom Brexit zustimmen kann. Sollte das Parlament dann weiterhin gespalten sein, dann muss es die Frage des Brexit durch ein vernünftig (!) gestaltetes Referendum an das Volk zurück geben. Allerdings ist die Regierung grundsätzlich nicht an das Ergebnis des Referendums gebunden. Die EU wird mit Sicherheit einer Bitte um Verlängerung der Ausstiegsfrist zustimmen. Das Parlament muss aber jetzt gleich die Regierung verpflichten, diesen Verlängerungsantrag zu stellen.
nicht eine nochmalige Verlängerung. Die Briten haben mehrheitlich für den Brexit gestimmt. Jetzt sollten sie sich nach mehr als drei Jahren auch endlich mal vom Acker machen. Diese britische Schmierenkomödie muß endlich ein Ende haben. Es gibt Wichtigeres als die Befindlichkeiten von einem Haufen elitärer Snobs von der britischen Insel.

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