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Steinmeier als Bundespräsident: Deutschland zuerst
DPA

Am Sonntag wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten - der wird wohl Frank-Walter Steinmeier heißen. Wen bringt er mit ins Schloss Bellevue? Und was hat er vor?

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780 10.02.2017, 15:05
70.

Und weil sich kein Mensch darum kümmert, wie eine Demokratie funktioniert, einschließlich ihrer Ämter, kann sich die AfD hinstellen und sich als demokratisch verkaufen, und kein Mensch merkt, dass sie die Demokratie abschaffen wollen.

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mostly_harmless 10.02.2017, 15:09
71.

Zitat von themistokles
Rund die Hälfte der Foristen hier hat scheinbar keine Ahnung, wie der Bundespräsident gewählt wird. Wer ihn wie vorschlägt, welche Koaltionen bei der Wahl gebildet werden, etc. Und wie der Bundespräsident in den letzten 50 Jahren gewählt worden ist. Schrecklich.
Was dachten Sie denn, was passiert wenn die Generation PISA erwachsen wird?

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Pless1 10.02.2017, 15:18
72.

Zitat von omnes_vestrum_odi
In Österreich oder Tschechien oder in den baltischen Staaten wird das Staatsoberhaupt ebenfalls direkt vom Souverän gewählt, ohne dass es sich um Präsidialdemokratien à la "Erdogan" handelt...
Vertun Sie sich da mal nicht - in Österreich beispielsweise hat der Präsident durchaus erheblichen Handlungsspielraum. Dass keiner der Amtsinhaber diesen bisher ausgeschöpft hat war ein Konsens der führenden Parteien. Wie ein Bundespräsident Hofer dies gehandhabt hätte wurde ja eingehend diskutiert, nach seinen eigenen Verlautbarungen hätte das durchaus in eine Staatskrise münden können.

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loeweneule 10.02.2017, 15:45
73. Schnappatmung?

Zitat von joergimausi
.Wie können.. Sie es wagen eine solche Überschrift zu wählen? Ist das rechte Gedankengut mittlerweile so tief in die deutsche Gesellschaft eingedrungen, dass auch der Spiegel in den Kanon einfällt? Pfui, Spiegel. Das ist widerlich.
Da hört aber einer die Flöhe husten. Bevor Sie aber hyperventilieren: Schon mal nachgedacht, daß diese Überschrift eine ironische Bezugnahme auf Trumps "America first" sein könnte?

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gehirngebrauch 10.02.2017, 17:21
74. nach der

agenda 2010 ist steinmeier genau so unglaubwürdig wie alle "genossen der bosse" und die spd insgesamt. auch in der groko hat er ja feste mitgemurkst. fazit: nichts für deutschland gemacht, nur schaden. warum er dafür hochgejubelt wird ist mir völlig unverständlich.

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amwald 10.02.2017, 19:37
75. nö, nach 4 Jahren ist's noch nicht vorbei, denn

Zitat von donald-trumpf
werden die langweiligsten Präsidentenjahre, die Deutschland je hatte. Steinmeier steht geradezu für Monotonie und Farblosigkeit. Man wird ihm nach 4 Jahren auf die Schulter klopfen und ihn daran erinnern, dass es endlich vorbei ist. Damit hat sich Steinmeier kein Gefallen getan.
vorausgesetzt, er tritt nicht aus irgend einem mehr oder weniger triftigen Grund zurück, dann muss er an die 4 Jahre noch ein 5 tes Jahr "Maloche" anhängen. Die reguläre Amtszeit des BuPrä beträgt 5 Jahre.

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panzerknacker 51 10.02.2017, 19:52
76. merkwürdig

Zitat von Thomas Schnitzer
Nun, das mag daran liegen, dass man links eben - wie auch in der Mitte - verstanden hat, dass Volksabstimmungen zwar schön demokratisch klingen, es aber aufgrund der vorhin bereits erwähnten leichten Manipulierbarkeit nicht sind. Deshalb sei hier auch noch ergänzt, dass Geschichtslehrer vollkommen Recht haben, wenn sie feststellen, dass Volksabstimmungen die von Rechts gefordert werden nicht etwa der Demokratie dienen, sondern das Fernziel aller rechter Gruppierungen, namentlich die Abschaffung der Demokratie, haben. Da dass in Deutschland zentraler Bestandteil aus den Erfahrungen mit dem dritten Reich ist, passt es auch so schön in das Gesamtbild, dass Höcke das Kapitel 1933-45 auch gar nicht gerne in der Schule behandelt sieht, denn er weiß darum, dass das Wissen um den Weg in das dritte Reich den Zielen der Rechten im Wege steht.
wieso kommen die Schweitzer denn damit so gut zurecht?

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mundi 10.02.2017, 20:45
77. Es ist im Amtseid Deutschland gemeint. Haben Sie damit Probleme?

Zitat von joergimausi
... Sie es wagen eine solche Überschrift zu wählen? Ist das rechte Gedankengut mittlerweile so tief in die deutsche Gesellschaft eingedrungen, dass auch der Spiegel in den Kanon einfällt? Pfui, Spiegel. Das ist widerlich.
Ihre Kritik kann ich beim besten Willen nicht verstehen. Sowohl die Minister, die Kanzlerin oder der Bundespräsident müssen einen Amtseid leisten. Darin schwören sie nicht, alles für die Internationale oder alles vor die Völker zu tun. Sie schwören, den Nutzen zu mehren, und vor Schäden zu bewahren und zwar namentlich Deutschland..

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pelili 11.02.2017, 05:01
78. Was ein Blödsinn

@joergimausi: Im Amtseid des Bundespräsidenten, den unsere Gründungsväter ins Grundgesetz geschrieben haben, heißt es:

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Mit anderen Worten "Deutschland zuerst". Das hat nichts mit rechten Gedankengut zu tun (übrigens schon per Definiton nicht, aber das ufert mir jetzt zu weit aus) sondern ist die Pflicht eines jeden staatlichen Würdenträgers.

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Illoinen 12.02.2017, 16:25
79. Wäre über die anderen Kanditaten genauso medial berichtet worden

Aber so wurde nur für und mit Walter Steinmeier Werbung gemacht. Die anderen kamen entweder gar nicht vor oder zu Wort, oder wenn wurden sie so marginalisiert, ein anderes Ergebnis wohl nicht zu erwarten. Es folgt eine ausführliche Diskussion der Qualitäten von Frank-Walter Steinmeier, eine Aufzählung seines Stabs und eine Spekulation über sein mögliches Programm. Kein einziges Wort zu Murat Kurnaz, und auch die maßgebliche Rolle von Steinmeier bei der Vorbereitung und der Einführung des Agenda 2010 wird nicht erwähnt. „[Seehofer] habe – und das klang dann auch nach ein bisschen Eigenlob – in der Bevölkerung „kein einziges kritisches Wort“ gegen dessen Nominierung gehört.“ – Es gab eine Menge kritische Worte, aber so geht beim SPIEGEL Hofberichterstattung

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