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Steinmeier-Besuch in Russland: Kundschafter im Kreml
DPA

Bundespräsident Steinmeier ist für einen heiklen Besuch in Moskau eingetroffen. Er möchte verstehen, was der russische Staatschef Putin will: Ist eine Wiederannäherung an den Westen möglich?

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diskantus 25.10.2017, 08:52
1. Anerkennung des Völkerrechts

Eine Wiederannäherung von Deutschland/EU-Europa und Russland ist nur möglich, wenn Russland das Völkerrecht anerkennt, sich aus der Krim zurückzieht und die Ostukraine von ihren eigenen "Separatisten" säubert, die gerne nach Russland übersiedeln können. Die Ukraine als eigenständiger Staat mit seinen Grenzen muss anerkannt werden.
Ohne diese Anerkennung, ohne die Einhaltung des Völkerrechts und eine völlige Sicherheit darüber, dass dieses auch in der Zukunft eingehalten wird, ist eine gute Beziehung unmöglich: denn es fehlt das Vertrauen, auf dem gute Beziehung oder Freundschaft basiert.

Auch Putin hat die Geschichte zu akzeptieren und zu lernen, dass die Zeiten sich verändern und das alte "vereinigte Russland" nicht mehr existiert. Es ist allerhöchste Zeit, dass er das tut.
Die Wiederannäherung hat von Putin aus zu erfolgen - nicht von EU/Europa.

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HeisseLuft 25.10.2017, 09:01
2. Zeitlich sicher ganz gut eingetaktet

Russland dürfte inzwischen ein dringendes Interesse daran haben die Konfrontation zu beenden. Mal sehen ob sie es ernst meinen.

Nur: wie überprüft man das nach den unzähligen Lügen und Hassattacken aus dem Kreml? Bei jemandem, der bis heute leugnet, dass Russland Kriegspartei im Donbass sei, gleichzeitig aber die von dort heimgekehrten Terroristen nicht strafrechtlich verfolgt? Der bis heute den Giftgaseinsatz und die Kriegsverbrechen in Syrien leugnet - und alles tut, damit diese nicht verfolgt werden?

Verhandlungsspielräume ausloten ist in Ordnung, Verhandeln ist in Ordnung, auf irgendwelche schönen Versprechungen darf man sich hier nicht einlassen.

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tuedelich 25.10.2017, 09:02
3. Hä?

"In Moskau hätte man es gern gesehen, wenn man Steinmeier mit militärischen Ehren und Staatsbankett empfangen und auch Treffen einer Wirtschaftsdelegation ermöglicht hätte. Doch im Bundespräsidialamt legt man Wert darauf, dass es sich lediglich um einen einfachen "Arbeitsbesuch" handelt, also eine Visite auf niedrigem protokollarischem Niveau."
Hä? Ein "einfacher Arbeitsbesuch" des Bundespräsidenten? Was für z.B. den Außenminister gelten kann, wird einfach so dem Staatsoberhaupt übergestülpt. Übrigens war Herr Steinmeier noch nie - auch als ehemaliger Außenminister - ein Ass in Sachen Diplomatie. Natürlich muss miteinander geredet werden, allerdings sehe ich hier den (kraft Amtes nur repräsentierenden) Bundespräsidenten als Fehlbesetzung an.

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ClausB 25.10.2017, 09:06
4. Sie haben es mit Ihrem Kommentar :

Zitat von diskantus
Eine Wiederannäherung von Deutschland/EU-Europa und Russland ist nur möglich, wenn Russland das Völkerrecht anerkennt, sich aus der Krim zurückzieht und die Ostukraine von ihren eigenen "Separatisten" säubert, die gerne nach Russland übersiedeln können. Die Ukraine......
treffend formuliert. Wobei ich glaube, dass eine Wiederannäherung D/ EU an Russland im Grunde genommen erst möglich sein wird nach einem Abgang Putins und seiner Helfer und Helfershelfer ( oder auch Komplizen ) von der politischen Bühne. Vorher sehe ich da keine Chance.

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josipawa 25.10.2017, 09:08
5.

Zitat von diskantus
Eine Wiederannäherung ...bla... Putin aus zu erfolgen - nicht von EU/Europa.
Ich fasse zusammen: Russland hat den kalten Krieg verloren. Das Völkerrecht in seiner jeweils im Einzelfall gültigen Auslegung wird vom "Westen" interpretiert, diese Interpretation ist alternativlos, Widerspruch sowieso zwecklos.
Wer so argumentiert, ist leider nicht auf Ausgleich und ein auskömmliches Miteinander bedacht. Schade. Gut, dass immer mehr Menschen an einem guten Verhältnis aller Menschen in Europa und auf der Welt interessiert sind.
Herr Steinmeier tut gut daran, Möglichkeiten für den Ausgleich zu suchen. (!)

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josipawa 25.10.2017, 09:08
6.

Ich fasse zusammen: Russland hat den kalten Krieg verloren. Das Völkerrecht in seiner jeweils im Einzelfall gültigen Auslegung wird vom "Westen" interpretiert, diese Interpretation ist alternativlos, Widerspruch sowieso zwecklos.
Wer so argumentiert, ist leider nicht auf Ausgleich und ein auskömmliches Miteinander bedacht. Schade. Gut, dass immer mehr Menschen an einem guten Verhältnis aller Menschen in Europa und auf der Welt interessiert sind.
Herr Steinmeier tut gut daran, Möglichkeiten für den Ausgleich zu suchen. (!)

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julian_b 25.10.2017, 09:12
7.

Zitat von diskantus
Eine Wiederannäherung von Deutschland/EU-Europa und Russland ist nur möglich, wenn Russland das Völkerrecht anerkennt, sich aus der Krim zurückzieht und die Ostukraine von ihren eigenen "Separatisten" säubert, die gerne nach Russland übersiedeln können. Die Ukraine als.....
Man kann manche Kommentare nur als völlige geschichtliche und politische Fehleinschätzung bezeichnen. Die Annexion der Krim war die konsequente Folge der aggressiven Politik der NATO, die sich trotz gegenteiliger politischer Zusagen und Versprechen immer weiter an die Grenzen Russlands hin ausdehnte. Als der Westen dann auch noch die Ukraine bewusst destabilisierte und den dortigen Widerstand unterstützte, um sich noch weiter ausdehnen zu können, musste Russland reagieren, um nicht Gefahr zu laufen, auch noch den Militärhafen seiner Schwarzmeerflotte zu verlieren. Das war von vornherein absehbar. Da hilft auch kein politisches und medienmanipuliertes Geschwurbel.

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maynard_k. 25.10.2017, 09:18
8. @diskantus

Einzig von Russland die Einhaltung des Völkerrechts zu fordern ist nicht zielführend! Glaubwürdig wäre eine grundsätzliche und klare Haltung Deutschland bei Missachtung des Völkerrechts .... unabhängig von Bündnisfragen und deutschen Interessen!

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melnibone 25.10.2017, 09:19
9. Die Dolmetscher/innen

müssen Harte Arbeit leisten ... obwohl Putin angeblich Deutsch kann.
Herr Steinmeier ist kaum ´übersetzbar´.
Übersetzungswürdig wäre dann ein anderes Tabelau.
Den anderen Herrn sollte man als Despoten ... klarer und eindeutiger benennen.
Die Putins dieses Erdballs ...

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