Forum: Politik
Steinmeier empfängt Schulz: Merkels Hoffnungsträger
AFP

SPD-Chef Martin Schulz will keine erneute Koalition mit der Union. Innerparteilich steht er unter Druck. Kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn umstimmen? Als Freunde gelten die Männer nicht gerade.

Seite 1 von 10
gauner12 22.11.2017, 20:25
1. Ist doch ganz einfach..

...Schulz geht in die Sondierung und fordert und fordert. Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, einen offensiven Wohnungsbau, eine große Steuerreform incl. Ende des Solis, Rente mit 63 für jeden, keinen Euro zusätzlich für Brüssel, Mindestrente von 1000 € etc. Dazu noch den Rücktritt von Merkel außerdem dürfen Scheuer, Dobrindt und Seehofen kein Ministerium übernehmen;
Wenn das alles erfüllt wird, dann kann man Koaltionsverhandlungen starten

Beitrag melden Antworten / Zitieren
sir wilfried 22.11.2017, 20:31
2. einzige Chance

Die einzige Chance für die SPD, aus einer weiteren GROKO keinen weiteren Schaden zu erleiden, ist die Durchsetzung der Bürgerversicherung. Dies wäre ein wirklich großer Wurf, der über die Legislaturperiode hinaus wirkt und der den meisten Menschen auf den Nägeln brennt.
Diese Nebenkriegsschauplätze wie Obergrenze oder Zahl der Kohlekraftwerke tangieren die wenigsten, und daß die Mietpreisbremse ein Flop werden musste, war der CDU sicher schon damals klar, sonst hätte sie sic nicht darauf eingelassen..

Beitrag melden Antworten / Zitieren
balotelli 22.11.2017, 20:38
3. Oh je, ....

.... das dicke Ende für Schulz kommt erst noch. Egal wie er sich entscheidet - die ganze Geschichte wird sein politisches Schicksal entscheiden. Aber darum geht es nicht. Es geht um das Wohl und die Interessen des Landes. Wenn die SPD tatsächlich ihre Verweigerungshaltung aufgibt, dann sollte sie das unbedingt unter einer Maßgabe machen: Wir brauchen definitiv den Wechsel im Kanzleramt! Falls das nicht geschieht und nur eine Neuauflage der GroKo folgt, dann prophezeie ich den weiteren Niedergang der SPD (und der CDU), aber vor allem Schaden für die Bundesrepublik Deutschland durch Stillstand und Reformstau.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
einwerfer 22.11.2017, 20:39
4. Es sollte klar gesagt werden

- auch von SPON - dass die Rufe nach einer GroKo innerhalb der SPD fast ausschließlich vom rechten Flügel kommen (Seeheimer, Netzwerker, Wirtschaftsrat etc). Die sich dort befindlichen Politiker würden sich ohne größere Probleme auch in Angela Merkels CDU wohlfühlen und 'funktionieren'.
Die SPD könnte ja z.B. einige echte sozialdemokratische Kernpunkte benennen (falls es die noch gibt), unter denen eine GroKo möglich ist. Dann wäre der Ball wieder bei der Union.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
fm2004 22.11.2017, 20:43
5. Eine Minderheitsregierung Merkel tolerieren

alles andere wäre das Ende der SPD, der Abbruch des gerade beginnenden Erneuerungsprozesses wäre inakzeptabel. Die Partei ist gerade dabei, sich neu zu finden, die Positionen sind gerade alles andere als klar. Das alles muss bottom-up geschehen. Man kann sich nicht gleichzeitig erneuern und regieren. Neuwahlen setzen die gleichen Vorbereitungen voraus. Die Mitglieder werden davonlaufen, die meisten wollen kein "weiter so" in der Groko.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Epsola 22.11.2017, 20:46
6.

Die SPD muss sich bewegen, da führt kein Weg dran vorbei. Ja, es war richtig , dass man vorhatte in die Opposition zu gehen und auf die FDP zu bauen. Aber die FDP ist nicht mehr die FDP von früher sondern ein parteigewordener populister Personenkult. Jegliche Zweifel daran hat Kubicki bei Maischberger zu 100% aus dem Weg räumen können. Es ist nun zweifelsfrei bewiesen, dass die FDP keine Sachgründe für ihren Rückzug hat und somit schlicht vollends verantwortlungslos und regierungsunfähig ist. Die SPD muss sich fragen ob sie sich auch auf dieses Niveau begeben will oder ob man nicht doch im Gegensatz dazu eine staatstragende Partei ist, sprich, ob man die ursprüngliche Entscheidung angesichts der "neuen" Erkenntnisse über die FDP überdenkt. Und sei es, dass man in Neuwahlen geht mit der ausdrücklichen Option anschließend notfalls auch als letzte Option wieder in eine große Koalition zu gehen. Wollte man in Neuwhlen gehen mit dem jetzigen Standpunkt quasi nicht regieren zu wollen, stellt sich die Frage wie dann noch überhaupt jemand SPD wählen kann, mich als zuletzt SPD-Wähler eingeschlossen. In diesem Fall steht ernsthaft die Position als zweistärkste Fraktion auf dem Spiel. Das möge die Partei Herrn Schulz eindringlich klar machen. Es ist nicht die Zeit selbstgefälliger Fundamentalopppsition a la Linke und AFD. Auch hier stellt sich die Frage ob die SPD sich auf das Niveau herabbegeben will. Und eins sei noch angemerkt, selbst bei Neuwahlen mit der Vorankündigung als SPD eine Groko notfalls einzugehen ist nicht mal mehr klar ob Union und SPD zusammen eine bsolute Mehrheit haben. Ein inoffzielle Halbkoalition, genannt Duldung, ohne Neuwahlen ist angesichts dessen vielleicht die pragmatische Lösung- Unterm Strich ist doch eins klar, das Beste ist manchmal nicht nur nicht gut, sondern sogar schlecht, aber eben trotzdem das Beste. Herr Steinmeier macht eine gute Figur. Er begegnet der Situation, die ein Novum für einen Bundestagspräsidenten darstellt, nicht in Schockstarre und der sonst üblichen Präsidenten-Zurückhaltung, sondern geht die Situation offensiv an und nutzt seinen Rahmen aus zum Wohle des Landes. Allein, er kann das Problem nicht alleine lösen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
gunpot 22.11.2017, 20:47
7. Endlich haben wir mal einen

Bundespräsidenten, der die Kohlen aus dem Feuer holen kann. Ein gestandener Sozialdemokrat mit Niveau, Standvermögen und internationaler Erfahrung. Es wundert mich nicht, dass es zwischen Schulze und Steinmeier nicht immer rund lief. Es ist nicht nur der zu große Unterschied im Bildungsniveau zwischen beiden, es ist die administrative Erfahrung die Steinmeier von Schulze um Welten trennt. Übrigens ein guter Schachzug von Merkel, Steinmeier auf seinen heutigen Posten wenn auch nicht ganz freiwillig promoviert zu haben.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
j.cotton 22.11.2017, 20:57
8. Das macht mir Schulz schon wieder fast sympathisch.

Denn Steinmeier ist meines Erachtens einer der meist (positiv) und höchst überschätzten Politmänner der Republik, ein ganz übler Finger, ergo.
Ich erinnere nur an seine Rolle im Fall Kurnuz / Geheimdienstausschuss. Und nun als Moralist und Retter der Demokratie unterwegs, Wahnsinn!.
Eines aber stimmt: Merkels fünfte Kolonne in der SPD. (...bester Mann)

Beitrag melden Antworten / Zitieren
testuser2 22.11.2017, 21:04
9. SPD könnte den Preis jetzt hochtreiben, das sollte sie nicht tun

Ob die SPD Merkel erneut als Mehrheitsbeschaffer dienen möchte, darüber kann und sollte sie nach einer Neuwahl nachdenken. Vorher sollte sie tunlichst weder darüber nachdenken, noch solches in Erwägung ziehen. Von den ehemaligen Ministern, die eher Merkel-Minister waren, sollte sich die ehemalige Arbeiter-Partei nicht drängen lassen. Standhaftigkeit und Rückrat sind bei der SPD jetzt gefragt.
Nach einer Neuwahl, der sich Merkel nach eigenem Bekunden ja stellen will, kann und sollte die SPD gerne zu einer erneuten Regierungsbeteiligung bereit sein - auch wenn sie zur Zeit den Preis vielleicht höher treiben könnte, als wenn sie das er nach einer Neuwahl tut. Doch um diesen Preis, den die SPD erreichen könnte, geht es nun wahrlich nicht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 10