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Steinmeier empfängt Schulz: Merkels Hoffnungsträger
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SPD-Chef Martin Schulz will keine erneute Koalition mit der Union. Innerparteilich steht er unter Druck. Kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn umstimmen? Als Freunde gelten die Männer nicht gerade.

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hornisse.04 22.11.2017, 21:57
20. Erleuchten Sie mich

Zitat von gunpot
Bundespräsidenten, der die Kohlen aus dem Feuer holen kann. Ein gestandener Sozialdemokrat ...
..aber wahrscheinlich meiner mangelhaften ostdeutschen politischen Bildung geschuldet, war ich bisher der Auffassung, dass der Bundespräsident unparteiisch und so weiter sein muss, weil er ja doch wohl ein Präsident aller Bürger sein soll. Da ist mir jetzt das gestandene Sozialdemokratentum ein bißchen zu - hm - vordergründig.

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780 22.11.2017, 22:04
21.

Wer hat das Bild zu diesem Artikel ausgesucht, endlich bei dem ganzen Desaster etwas Humor.
Steinmeier grinsend, mit untergeschlagenen Armen, und was man beim Bundespräsidenten selten sieht, die militärischen Kräfte/Ehren, die da aufgefahren werden, um Schulz , zu empfangen.

Aber ob er damit den Panzer, den Schulz um sich aufgebaut hat, sprengen kann, muss man abwarten, jedenfalls, Fußtruppe, gegen Panzer, schwierig, :-)

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passionsblume 22.11.2017, 22:04
22.

Zitat von sir wilfried
Die einzige Chance für die SPD, aus einer weiteren GROKO keinen weiteren Schaden zu erleiden, ist die Durchsetzung der Bürgerversicherung.
Unter diesen Bedingungen könnte ich mir auch überlegen, ob sich meine Sympathien wieder auf die SPD verlagern. Ob die SPD aber wirklich so eine Forderung stellt? Da geht meine Hoffnung gen Null.

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burlei 22.11.2017, 22:08
23. Es ist schon komisch.

Lindner schmeißt die Brocken nach wochenlangen sondieren hin, weil angeblich die Freidemokratische Handschrift fehlt und wird dafür gefeiert. Er ist seinen Prinzipien treu und blabla.

Die SPD beharrt standhaft auf die am Tage der Wahl ausgesprochene Rolle als Oppositionspartei und wird dafür mit Ausdrücken wie "Verweigerungshaltung" bestraft. Irgendwie Kindergarten.

Aber egal. Die SPD muss jetzt ebenfalls standhaft bleiben. Nichts mit Mehrheitsbeschaffer, nichts mit unter Merkel endgültig ausbluten. Noch mal vier Jahre und es gibt keine SPD mehr. Dann lieber einer Schwarz-Gelben Minderheitsregierung bei der Demontage des Sozialstaates zusehen. In NRW beginnen sie ja schon damit (https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/sozialticket-100.html). Aber wahrscheinlich wird das der CDU/CSU und ihrem Wurmfortsatz FDP vom Wähler noch als Erfolg angerechnet.

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St.Baphomet 22.11.2017, 22:20
24. Ist es nicht skurril?

Steinmeier, unter Schröder DER Agenda-Befürworter drängt Schulz dazu, mit Merkel zusammen diese erwiesenermaßen für die SPD ruinöse Politik der sozialen Kälte weiter zu verfolgen.
Im Dienste des Landeswohls natürlich, damit die Geschäfte weiter so dolle laufen können, ohne das Arbeitslose, Rentner und die meisten Arbeitnehmer etwas davon haben. Ein Foto des zufrieden feixenden Schäuble dürfen Sie sich an dieser Stelle denken.
Wären da nicht die CDU-Anhänger in der SPD namens "Seeheimer Kreis" könnte eine "linke!" SPD wohl so einiges bei Merkel durchdrücken so lange diese gerade mit dem Rücken an der Wand steht.
Deutliche Korrekturen im Bereich ALG2, Steuer und Rente z.B., Geld ist dafür ja reichlich da. Mal ein paar Maximalforderungen vorlegen.
Anders werden die von Schröder verprellten 15 Prozent Wähler nie zurückgewonnen.
Ist Schulz der Typ dafür?
Kann er denn "Sozial"-Demokrat?
Wenn nicht dann bitte Neuanfang inklusive neues Führungspersonal.
Ohne die Seeheimer.

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citi2010 22.11.2017, 22:33
25.

Zitat von zeichenkette
frage ich mich unwillkürlich, ob diese Leute eigentlich verstehen, in welcher Situation das Land gerade ist? Das ist schlicht eine ausgewachsene politische Krise: Und zwar keine Krise einer bestimmten Regierung, sondern eine massive Systemkrise. Wenn keine der Parteien allein regieren KANN und keine mit einer anderen regieren WILL, dann gibt es keine Regierung. Das ist, als ob auf einem Segelschiff bei einem Sturm die ganze Mannschaft die Segel fahren lässt und sich unter Deck prügeln geht. Leute, das findet nicht nur im Fernsehen statt, das ist echt. Kapiert ihr das?
Die ausgemachte Krise ist die der CDU, die sich nicht von der Kanzlerin trennen will, die alle um sich herum aussaugt ohne Politik zu gestalten, selbst.

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post.scriptum 22.11.2017, 22:34
26. Vermutlich wird die politische ...

... Rolle des Bundespräsidenten, die man dem Staatsoberhaupt derzeit anzudichten sucht, überschätzt. Der erneute Eintritt der SPD in eine GroKo müsste vom Parteitag verabschiedet werden, wofür zumindest derzeit keine Mehrheit in Sicht ist. Mehr als ein Appell an die Parteien ist von Steinmeier nicht zu erwarten. Sicher kann er nach Abschluss seiner Gespräche und der sich zwischen den Fraktionen sich abzeichnenden Prozesse die Entscheidung treffen, ob er Neuwahlen oder einer Minderheitsregierung seinen Segen gibt. Mehr aber auch nicht. Sein Einfluss auf die jeweiligen Entscheidungsträger der Parteien dürfte eher gering sein. Das wird hinter verschlossenen Türen vermutlich auch anklingen.

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citi2010 22.11.2017, 22:36
27.

Zitat von Epsola
Die SPD muss sich bewegen, da führt kein Weg dran vorbei. Ja, es war richtig , dass man vorhatte in die Opposition zu gehen und auf die FDP zu bauen. Aber die FDP ist nicht mehr die FDP von früher sondern ein parteigewordener populister Personenkult. Jegliche Zweifel daran hat Kubicki bei Maischberger zu 100% aus dem Weg räumen können. Es ist nun zweifelsfrei bewiesen, dass die FDP keine Sachgründe für ihren Rückzug hat und somit schlicht vollends verantwortlungslos und regierungsunfähig ist. Die SPD muss sich fragen ob sie sich auch auf dieses Niveau begeben will oder ob man nicht doch im Gegensatz dazu eine staatstragende Partei ist, sprich, ob man die ursprüngliche Entscheidung angesichts der "neuen" Erkenntnisse über die FDP überdenkt. Und sei es, dass man in Neuwahlen geht mit der ausdrücklichen Option anschließend notfalls auch als letzte Option wieder in eine große Koalition zu gehen. Wollte man in Neuwhlen gehen mit dem jetzigen Standpunkt quasi nicht regieren zu wollen, stellt sich die Frage wie dann noch überhaupt jemand SPD wählen kann, mich als zuletzt SPD-Wähler eingeschlossen. In diesem Fall steht ernsthaft die Position als zweistärkste Fraktion auf dem Spiel. Das möge die Partei Herrn Schulz eindringlich klar machen. Es ist nicht die Zeit selbstgefälliger Fundamentalopppsition a la Linke und AFD. Auch hier stellt sich die Frage ob die SPD sich auf das Niveau herabbegeben will. Und eins sei noch angemerkt, selbst bei Neuwahlen mit der Vorankündigung als SPD eine Groko notfalls einzugehen ist nicht mal mehr klar ob Union und SPD zusammen eine bsolute Mehrheit haben. Ein inoffzielle Halbkoalition, genannt Duldung, ohne Neuwahlen ist angesichts dessen vielleicht die pragmatische Lösung- Unterm Strich ist doch eins klar, das Beste ist manchmal nicht nur nicht gut, sondern sogar schlecht, aber eben trotzdem das Beste. Herr Steinmeier macht eine gute Figur. Er begegnet der Situation, die ein Novum für einen Bundestagspräsidenten darstellt, nicht in Schockstarre und der sonst üblichen Präsidenten-Zurückhaltung, sondern geht die Situation offensiv an und nutzt seinen Rahmen aus zum Wohle des Landes. Allein, er kann das Problem nicht alleine lösen.
Falls sie SPD Sympathisant sind fallen sie voll auf das Spiel von Merkel rein, Merkel ist Lucy und die SPD Charly Brown.
Wenn sie CDU Sympathisant sind dann ist ihr Beitrag zwar verständlich aber unredlich. Denn als solcher haben sie der SPD keine Belehrungen zu erteilen.

Warum soll die SPD immer wieder die Kanzlerin retten mit ihrer Dreckspolitik.

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123Valentino 22.11.2017, 22:37
28. Sollte die....,

SPD , sich dem Druck beugen, wird sie bis zur nächtsten Bundestagswahl in vier Jahren , als Partei , in der Bedeutungslosigkeit verschwunden sein.
Der Wähler hat meines Erachtens ein klares Wort gesprochen, keine GroKo , ich übrigens auch.
Nun schaffen es die vier Jamaikaner nicht? Herr Lindner versucht sich als Profilneurotiker, der Rest hat Angst , die schon erträumten Posten , nicht zugesprochen zu kommen.
Profitieren wird die AfD, das nimmt Herr Lindner bewusst in Kauf.

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stranzjoseffrauss 22.11.2017, 22:45
29. Neuwahlen sind angesagt

Nur der Wähler kann das aktuelle Chaos neu sortieren. Wir haben ja nun gesehen wer den Kompromiss höher bewertet als das Wahlversprechen.

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