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Straße von Hormus: CDU-Politiker Röttgen wirbt für europäische Militärmission
Kay Nietfeld/dpa

Soll sich die Bundeswehr an einer US-geführten Schutzmission im Persischen Golf beteiligen? Die GroKo tendiert zu einem Nein. CDU-Außenpolitiker Röttgen bringt einen weiteren Vorschlag ins Spiel.

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vici46 01.08.2019, 10:02
1. hormus

sicherlich auch deutschland sollte für die sicherheit seiner schiffe und auch international sorge tragen. aber nicht unter der flagge der usa, diese sollte mit ihrem präsidenten - der diese situation verschuldet hat - auch selber für sich sorgen.
so kann man nur hoffen das england sich nicht vor diesen karren sperren läßt.
für mich will tramp über konflikte seine macht ausbauen und sich als präsident fest etablieren.

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lalito 01.08.2019, 10:06
2. Röttgen

War so klar, dass der gute Herr Röttgen schnell von der Brücke um die Ecke gerannt kommt.

Wenn er von einer europäischen Mission, auch noch einer eigenen, schwafelt, dann ist es doch legitim, sich die Kräfteverteilung bzw. die jeweilige Potenz der beiden Missionen Europa und USA/GB anzuschauen.

Der mit dem größten Pot am Pokerstisch, der macht die Verhaltensregeln für die kommenden Spiele, sehe da wenig "Eigenes". Blöffen macht man gegen die "Firsts" zumeist nur einmal.

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r_saeckler 01.08.2019, 10:12
3. Bravo, Herr Röttgen!

Diese "europäische Mission" stelle ich mir in der Praxis etwa so vor:
ERST werden mal die eutopäischen Außen- und/oder Verteidigungsminister*innen über das Ob, das Wer und das Wie diskutieren. Und zwar mindestens so lange und gründlich wie über die Verteilungsquoten aufgefischter Bootsmigranten.
DANN wird sich ein Miarinekontingent der Willigen auf den Weg machen: 2 Schiffe der Bundesmarine (ein Lazarett- und ein Versorgungsschiff), eine Korvette aus den Niederlanden, 3 Torpedoboote aus Griechenland (Baujahr 1962), ein Segelschulschff aus Polen und die freiwillige Feuerwehr Luxemburgs mit mehreren Schlauchbooten...
LEIDER werden die da unten nie ankommen weil sich 2 Einheiten unterwegs verfahren und verschollen bleiben, den anderen kurz hinter Dakar der Sprit ausgeht und mittlerweile Wahlen in Griechenland waren und die neue Regierung die Mittel für die Flotte zusammenstrich...
Ist es das, Herr Röttgen, was Ihnen so vorschwebte?

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arvenfoerster 01.08.2019, 10:12
4. Immerhin ein Notbehelf

Nachdem sich die meisten EU-Staaten, die über relevante Seestreitkräfte verfügen, bereits für eine Beteiligung an der US-geführten Mission entschieden haben, wäre der Vorschlag von Norbert Rötgen immerhin ein Weg, dass sich Deutschland nicht komplett von seinen Bündnispartnern in EU und NATO isoliert. Besser als nichts. Ich befürchte nur, dass sich auch hierbei unsere Regierung selbst blockiert. Insgesamt verhalten wir uns zum wiederholten Male so, dass es niemanden wundern darf, dass Deutschland selbst im Vergleich zu Donald Trump als unzuverlässig und irrational gelten muss.

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yvowald@freenet.de 01.08.2019, 10:13
5. Es ist und bleibt ein Spiel mit dem Feuer

Was Norbert Röttgen vorschlägt, ist und bleibt ein "Spiel mit dem Feuer".
Ein Militäreinsatz Deutschlands muß die Ultima Ratio sein und bleiben.
Weder die USA, die sich bekanntlich so darstellen, noch Deutschland oder andere NATO-Staaten wie etwa Großbritannien sind keine "Weltpolizisten".
Deshalb wäre die einzige Möglichkeit, die Situation am Persischen Golf durch die Vereinten Nationen (UN) zu befrieden.
Darauf scheint bis jetzt niemand gekommen zu sein. Aber die Einschaltung der UN ist und bleibt naheliegend. Denn weder US-Schiffe noch die Bundesmarine haben etwas im Persischen Golf zu suchen - außer Frieden.

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v.papschke 01.08.2019, 10:14
6. Seit wann bedroht der Iran denn europäische Länder ?

Es fällt auf, daß Herr Röttgen immer geneigt ist, den Amerikanern entgegenzukommen. Aber als Transatlantiker wohl kein Wunder. Das Spiel mit dem Feuer kann ein großer Flächenbrand werden, laßt die Finger davon.

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radino 01.08.2019, 10:16
7. Deutschland eine Stimme oder zwei oder drei

Die gezeigte Unentschlossenheit einer Regierung geht in ein Dilemma auf. So wie die SPD intern zerstritten, zersplissen und unfähig ist, greift das massiv gezeigte regieren nun immer mehr Fehlleistungen auf. Dass die die Regierung nicht entschlossen ist, Flagge mit Bündnispartnern zu zeigen, ist bestürzend. Wozu ein Bündnis wenn man nicht zusammen geht. Deutschland bugsiert sich immer weiter ins Abseits. Die Obama Ära ist längst vorbei. Sich zeitgemäß nach vorn zu orientieren scheint in Deutschland unmöglich, da hier etwas festgefahren ist. Alte und überholte Meinungen und Wunschdenken sollten weg vom Tisch.
Es muss eine neue, klare Strategie her und die mit den Bündnispartnern, nicht immer gegen sie.
Dabei gilt es sich neu zu orientieren, nicht rumzueiern (Deckmantel: Diplomatie) oder extrem gegenzusteuern. Der Iran hat laut den USA gegen Abmachungen verstoßen (Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Unterstützung von Terrornetzwerken) und es gab somit gute Gründe den Kontrakt aufzukündigen und neu zu verhandeln. Da hilft auch kein deutsches darüber weg Schauen und diese Verstöße zu ignorieren. Hier wäre es notwendig zu zeigen, dass man internationale Regeln einhält und den Schutz der Wirtschaft (weltweit) verteidigt. Ob es Piraten sind, eine Regierung oder Umstürzler. Hier ist Vorsorge, Prävention und ggf. Einschreiten geboten. Dazu muss sich Deutschland bekennen! Wenn nicht, wird Deutschland, wie schon jetzt, ganz und gar nicht mehr ernst genommen. Das ist ein Prüfstein. Wer das nicht erkennt, hat verloren. Es geht hier nicht darum Krieg zu führen, es geht um Einhaltung internationaler Gesetze. Er geht um die Erhaltung des Ganzen. Wer hier nicht mitwirkt, hat an dem Tisch der Weltordnung keinen Platz verdient und die Sanktionen wird er ebenso zu spüren bekommen und letztendlich verlieren.

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tomrobert 01.08.2019, 10:21
8. EU Geleitschuzt ist der richtige Weg!

Es geht um die Sicherheit unserer EU Exportwirtschaft, also ist es auch in unserem Interesse diese zu schützen.
Das ist Schutz gegen Piraterie und nicht gegen ein Land gerichtet.

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vulcan 01.08.2019, 10:26
9.

Zitat von vici46
sicherlich auch deutschland sollte für die sicherheit seiner schiffe und auch international sorge tragen. aber nicht unter der flagge der usa, diese sollte mit ihrem präsidenten - der diese situation verschuldet hat - auch selber für sich sorgen. so kann man nur hoffen das england sich nicht vor diesen karren sperren läßt. für mich will tramp über konflikte seine macht ausbauen und sich als präsident fest etablieren.
Inwiefern haben denn die USA 'die Situation' in der Straße von Hormus zu verantworten? Sind die USA dort eine potentielle Gefahr für die Schifffahrt? Oder ist es vielleicht doch jemand anders?
Eine deutsche Beteiligung an einer nicht US-geführten Mission kann man sich auch gleich sparen, da ein solcher Einsatz ein ganzes Spektrum an Fähigkeiten erfordert, die Deutschland nicht erbringen kann - zumindest nicht so weit von zuhause weg.
Und auch nicht erbringen will, wie ich die Bundesregierung kenne. Dort herumfahren ginge vielleicht noch, aber dazwischengehen, wenn sich iranische Schnellboote einem Tanker o. ä. nähern.....eher nicht. Jedenfalls nicht, ohne vorher drei Stunden mit Berlin konferiert zu haben...
Wenn es darum geht, Flagge zu zeigen und notfalls auch mal was zu unternehmen, überlässt man das besser der US Navy und Royal Navy. Letztere haben ja schon mit HMS Montrose gezeigt, wie das geht.
Und während hier noch lamentiert und überlegt wird, wie man sich am besten ganz heraushält, um die 'iranischen Freunde' nicht zu verärgern, habe die Briten schon mindestens zwei Einheiten vor Ort, soweit ich weiß.

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