Forum: Politik
Stützpunkt Incirlik: Bundeswehr soll ohne neues Mandat verlegt werden
THORSTEN WEBER/ Bundeswehr/ EPA/ REX/ Shutterstock

Das Kabinett bringt am Mittwoch den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik auf den Weg. Ein neues Mandat im Bundestag soll es hingegen nicht geben - im Gespräch ist eine andere Variante.

Seite 6 von 7
Allesdenker 06.06.2017, 21:24
50. Verlegung ohne Unterbrechung der Einsatzbereitschaft

Die Bundeswehr sollte über genügend Personal und Ausrüstung verfügen, auch 12 Aufklärungs-Jets und zwei Tankflugzeuge an verschiedenen Standorten im Einsatz zu haben. Davon abgesehen bauen weder Piloten noch Wartungspersonal das Material auf oder ab. Dafür sollte es Pioniere geben.
Unterbrechung in der Unterstützungsleistung durch den Umzug? Warum? Die Luftwaffe hat laut Internet 4 MRTT Airbus, 68 Tornadoflugzeuge und rund 28.000 Soldaten. Und v.d.L bekommt es nicht hin, an einem anderen Stützpunkt die Fähigkeiten (1 Airbus/6 Tornado/260 Soldaten) zunächst aufzubauen, bevor wir sie in der Türkei abziehen? Den neuen Stützpunk mit neuem Gerät und neuen Soldaten aufbauen und in Betrieb nehmen und erst danach den Stützpunkt Incirlic auflösen. Auch die Awacs Maschine kann sofort verlegt werden.
Wir stellen die Unterstützungsleistung für die Verbündeten ein! Die Linken und ähnliche Realitätsverweigerer brauchen sich gar nicht anzustrengen. Wir schaffen die Bundeswehr selber ab, weil wir gegenüber unseren Verbündeten und Verpflichtungen unglaubwürdig sind. Oder sind die Fluggeräte gar nicht einsatzbereit? Würde mich nicht wundern.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
hugahuga 06.06.2017, 23:18
51.

Zitat von hm2013_3
die Anti-IS Einheiten von einem NATO-Staat abziehen (wobei NATO vor ein paar Tagen den Kampf gegen den IS erklärt hat) und sie nach Jordanien (kein NATO-Staat) verlegen.
Komisch - wohl eher bedenklich - ist, dass ein Staat wie die Türkei, die nachweislich zumindest zeitweilig den IS unterstützt hat, aufgrund der geographischen Lage und auf Anweisung des US Regimes noch immer in der Nato sein darf.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
steffen.ganzmann 06.06.2017, 23:40
52. So, das finden Sie also?

Zitat von hans-rai
Schnelles Handeln der Regierung.. ...wäre bitter nötig, damit unsere Volksvertreter von Leuten wie Erdogan nicht wie Hampelmänner behandelt werden können. Die lachen doch über dieses "perverse" System, zu allem und jedem die ganze Republik fragen zu müssen. Klar, Parlamentsarmee - bleibt sie doch, auch wenn die Soldaten an einem anderen Ort stationiert werden. Wir interpretieren inzwischen wohl viel zu viel in unsere Handlungen. Deutschland isoliert sich damit immer weiter. Ein neues Mandat ist wie im Bericht deutlich wurde, nicht notwendig, also konkretes Handeln unmittelbar möglich!
Denn ich finde zwar auch, weg von Incirlik so schnell es geht, aber mit der Einwilligung des Bundestages!

Noch sind diese Recce-Tornados auf die ausdrückliche Bitte Frankreichs hin im Einsatz, quasi in [b]brüderlicher Nothilfe[b], wenn man so will, eben freiwillig aus Freundschaft dem Brudervolk Frankreich gegenüber.

Und folgender Satz macht mich extrem stutzig:
Zitat von
[...] In der Unionsfraktion hatte der transatlantische Koordinator der Bundesregierung ,Jürgen Hardt, frühzeitig darauf hingewiesen, dass dies aus seiner Sicht nicht notwendig sei [...]
Der transatlantische Koordinator? Das klingt für mich sehr nach NATO. Bisher hiess es doch, nur die Soldaten der AWACS-Maschinen seien unter NATO-Kommando, nicht aber der deutsche Aufklärungsverband. Aber so könnte er sehr schnell unter das Oberkommando der NATO gelangen! Und wollen wir das wirklich? Noch kann Deutschland mit dieser Truppe machen, was es will, sie auch im Zweifel heimholen. Unter direktem NATO-Mandat jedoch dürfte das nicht mehr so leicht möglich sein! Als U.S.-Offizier gefällt mir natürlich diese Vorstellung, als Deutscher aber gar nicht ...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
steffen.ganzmann 06.06.2017, 23:53
53. Und wie wäre das Folgende?

Zitat von Antalyaner
[...] Die Bundeswehr, die bisher ihren Auftrag ungehindert und problemlos erfüllt hat, soll also aus Incirlik abgezogen werden, weil irgendwelche unwichtigen Abgeordneten keine Besuchserlaubnis bekamen und dies nicht mit einer Parlamentsarmee zu vereinbaren gewesen waere [...]
Die Türken kaufen sich entsprechende Aufklärungsmaschinen gefälligst selber? Erdoğan ist doch angeblich ein Held, also wird er diese Kleinigkeit wohl hinbekommen, oder? Da die türkische Wirtschaft ja angeblich unter Sultan Recep so wahnsinnig prosperieren tut, wird sich das Land wohl ein paar leisten können!

Aber Sie haben recht mit dem Obelix-Zitat:
"Die spinnen, die Truthähne!"

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Kanka73 07.06.2017, 00:00
54. Abzug aus incirli

Warum wo anders stationieren, was haben die vor. Was suchen deutsche Soldaten Nahen Osten. Fünf Tausend Kilometer entfernt, muss das sein.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
wjb27 07.06.2017, 07:48
55.

Zitat von mundi
Wir haben auch nichts in Afghanistan, Mali oder dem Irak verloren. Militärische Einsätze im Ausland haben uns immer nur Unglück gebracht.
Richtig aus der UNO austreten. Was geht uns die Welt an. Machen wir es wie Trump in Sachen Klima.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Schwallen 07.06.2017, 11:32
56. Totalabzug

Die Bundesrepublik Deutschland sollte nicht an dem völkerrechtswidrigen verdeckten Angriffskrieg der USA gegen Syrien teilnehmen. Als ein Appendix der US-Alliierten, wie sie sonst so schön camouflierend hier genannt werden. Das ist nichts anderes als die Nato. Die Nato führt also Krieg in Syrien, ohne dass ein Verteidigungsfall vorliegt und missachtet ihre eigenes "Recht". Sie agiert -wie im Kosovo-Krieg- rechtlos wie eine Mafia-Bande.

Es ging nie um einen Kampf gegen die "Terrormiliz Islamischer Staat", da es die genauso wenig gibt wie die Massenvernichtungswaffen des Saddam Hussein. Die Dschihadisten haben sich erst später eingemischt, als die westliche Staaten versuchten, die Macht in einem islamischen Land zu übernehmen. Erst dann gilt der "Gotteskrieg".

Im März 2011 hingegen hat die embedded media in Deutschland die eigene Bevölkerung belogen und den von den US-Geheimdiensten inszenierten Staatsstreich als die Tat von Demonstranten und Menschenrechtlern hinzustellen. Zum Lügen gehören immer zwei, ein Lügner und ein entsetzlich dumme Menschen.

Die Medien verschwiegen, dass die USA von Anfang an in Syrien war, mit Geheimdienstleuten, bezahlten Warlords und Söldnern (u.a. Bundesunehr-Soldaten).

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Kanka73 07.06.2017, 11:38
57. Welche Interesse?

Was wollen die deutschen Soldaten in Jordanien? Was ist das Ziel dieser Mission? Warum müssen unbedingt deutsche Soldaten in Nahost stationiert werden, WARUM?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
yoda56 07.06.2017, 12:03
58. Was macht eigentlich die Bundesrepublik...

...wenn die Türkei der Bundeswehr in Kürze Spionage vorwirft, das ganze Equipment einschl. der Flieger beschlagnahmt und die Soldaten festnimmt oder zumindest nicht ausreisen lässt? Begleitet natürlich von einem tweet aus Washington: "spying inside NATO by a member - look at the Germans - it´s disturbing, very disturbing."
Völlig ausgeschlossen, oder?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
spiegelneuronen 07.06.2017, 12:52
59. fragwürdiges Vorgehen

Inzwischen gibt es eine weitere SPON-Meldung, dass die Regierung dem Incirlik-Abzug zugestimmt hätte. Ein Mandat des Bundestages (des Parlaments wäre) nicht nötig und es ist noch nicht klar, in welcher Form das Parlament eingebunden werden würde.

Der letztere Teil der Meldung erstaunt mindestens, wenn nicht gar mehr. Hatt die Bundesregierung nicht damit argumentiert, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee wäre und deshalb die Abgeordneten eine Besuchsmöglichkeit haben müssten?

Den Ministern der Regierung hatte die Türkei Besuche erlaubt, Parlamentariern sehr oft nicht. Wenn die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, dann müsste es eines Beschlusses des Bundestags bedürfen (die Mehrheiten dazu sind auch vorhanden).
Das derzeitige GroKo-Vorgehen ist nicht hinnehmbar - gerade hinsichtlich der Aussenwirkung und der Schaffung eines Präzedenzfalles.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 6 von 7