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Syrien: Hunderte Deutsche auf Fahndungsliste des Assad-Regimes
REUTERS

Syrische Geheimdienste haben nach einem Medienbericht mehr als 500 Deutsche im Visier. Besonderes Augenmerk scheint das Regime auf Journalisten zu legen.

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hugahuga 08.03.2017, 18:11
1.

Wen wundert's - bei der all zu häufig einseitigen Stellungnahme für irgendwelche Extremisten und gegen die syrische Regierung. Da haben sich sicher viele Journalisten nicht mit Ruhm bekleckert. Und seit es Peter Scholl-Latour nicht mehr gibt, scheinen auch die unabhängigen Journalisten, so es noch einige gibt (Michael Lüders z.B.) immer weniger Gehör zu finden.

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_alexander_ 08.03.2017, 18:16
2. Die...

Beoabachtungvermerke, Einreisesperren und Haftbefehle gegen ausländische Personen werden bei uns auch in einer Datenbank vermerkt, das ist jetzt wenig überraschend, ich glaube, unsere Geheimdienste haben so etwas auch, oder? Und öffentlich einsehbar sind die auch nicht.

Übrigens:

§ 129a StGB:
Bildung terroristischer Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. Mord (§ 211) oder Totschlag (§ 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder
2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b
zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
...
(5) Wer eine in Absatz 1, 2 oder Absatz 3 bezeichnete Vereinigung unterstützt, wird in den Fällen der Absätze 1 und 2 mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren ... bestraft.

Alles was da so in Syrien rumläuft, und von vielen Journalisten als "moderate Rebellen" verherrlicht wird fällt recht eindeutig unter "terroristische Vereinigung".

Wer nun Propaganda solcher terroristischer Vereinigungen verbreitet, könnte damit natürlich auch den Straftatbestand von §129 a (5) der Unterstützung einer solchen begehen. Formal nach deutschem Recht noch kein Verbrechen (das würde Mindeststrafe 1 Jahr erfordern). In der Schweiz würde es aber zum Verbrechen reichen.

Ob nun die konkreten Leute auf der Liste sowas getan haben, ist eine andere Frage.

Zumal nicht wenige Journalisten sich mit den Dschihadisten gemein gemacht hatten, wenn sie ohne Genehmigung aus Ost-Aleppo unter dem Schutz der "Rebelen" berichteten. Man könnte auch behaupten, dass diese Leute Propaganda gegen eine Regierung betrieben und damit radikale Kräfte unterstützten, die die Regierung stürzen und etwas viel Schrecklicheres an deren Stelle errichten wollten.

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Faceoff 08.03.2017, 18:18
3. Wen wundert´s?

Ernsthaft: Verwundert diese Nachricht wirklich? Das Assad-Regime verfolgt mit seinen zahllosen Geheimdiensten (tw. mit NS-Expertise versehen: https://de.wikipedia.org/wiki/Alois_Brunner#T.C3.A4tigkeit_nach_1945) planvoll die interner Opposition und vernichtet sie massenhaft in Stätten des Grauens wie z. B. Sednaya. Dass sich dieses Regime auch um externe Kritiker "kümmert", ist doch wirklich keine Überraschung. Wobei interessant sein wird, was "kümmern" noch so alles beinhalten wird. Dass es bei einer bloßen Sammlung von Daten bleiben wird, ist nicht wahrscheinlich ... .

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Shoxus 08.03.2017, 18:19
4. Und?

Was will uns Spon jetzt damit sagen? Einschränkung der Pressefreiheit?
Wenn ich mich recht erinnere hat die Ukraine das auch gemacht. Auch mit zumindest einem deutschen Journalisten od. Filmemachen, weiß jetzt nicht mehr genau. Hat sich auch keiner aufgeregt.
Hab ja kein Problem damit das man sich darüber aufregt. Aber dann bitte auch auf der eigenen Seite gucken. ;)
Damit wird man nämlich wesentlich glaubwürdiger.

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syssifus 08.03.2017, 18:27
5. Gute Tarnung

Im Allgemeinen haben Journalisten gute Kontakte zu beiden Seiten.Es ist garnicht so abwegig in diesem Personenkreis Agenten zu vermuten und wenn ich mich nicht irre hat z.B. die CIA gerade solche Spezialisten in ihren Reihen.Die beherrschen (natürlich) die jeweilige Landessprache und fallen als sog. "neutrale" Pressevertreter nicht weiter auf.Zugeben wird es natürlich keiner,weil ja nie und nicht...

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jr125gr 08.03.2017, 18:33
6.

Herr Assad sollte vor das UN Menschengericht Tribunal gebracht werden dazu sollte man den UN Sicherheitsrat kontaktieren und auch Russland und dann mit dem Unfug Schluss machen Was dieser Verbrecher seinem eigenen Volk angetan hat ist abscheulich und diese neuen Fakten sind dagegen nur eine Lappalie allerdings zeugt es nur davon das er ein Diktator ist und keinerlei Interesse hat sein Volk frei entscheiden zu lassen und andere Meinungen zu achten!

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wutbürger2010 08.03.2017, 18:34
7. Ach !

Und wie viele Menschen aus verschiedenen Ländern haben andere Geheimdienste auf ihrer Liste, zum Beispiel der türkische, der russische, der US-amerikanische oder der deutsche ?

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Backs 08.03.2017, 18:36
8. Weiviele Personen stehen auf der Liste der Bundespolizei?

Der Liste des ehemaligen Bundesgrenzschutz, der keiner mehr sein darf, weil es keine Grenzen mehr gibt, die die Polizei für schützenswert hält?

Jeder Deutsche, der aus dem Ausland kommt, sieht diese Schlangen von Ausländern vor den Schaltern, wo die Polizisten jeden Reisenden überprüfen, ob etwas gegen ihn im Computer vorliegt. Von den z.Zt. laufenden Sanktionen des Westens völlig abgesehen, wo Hunderte von Personen als persona non grata geführt werden. Was hier als Story hochgespielt wird, ist pure Heuchelei. Ich erinnere dabei an den Journalisten Julian Assange, der sich wegen seiner Recherche in der ecuadorianischen Botschaft in London versteckt und sich nicht bewegen kann. Und an die Schikanen, die gegen Journalisten seiner Gesinnung an jeder Grenze der Welt durchgeführt werden. Auf Wusch der Obermacht, USA.

Die Skandalisierungen hier -wenn es Syrien betrifft- ist doch völlig daneben, insbesondere deshalb, weil kein einziger deutscher Korrespondent in Syrien tätig ist und den Leuten hier in den Medien nur die Kriegspropaganda der gewalttätigen "Opposition" um die Ohren geschlagen werden. Hingegen sitzen in der Türkei, dem Nato-Partner und EU-Aspiranten, (ebenfalls schwer von den Konform- Medien bisher publizistisch unterstützt) 80 Journalisten wegen ihrer Veröffentlichungen im Gefängnis.

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fhouseman 08.03.2017, 18:38
9. Nachvollziehbar

Angesichts der teilweise tendenziösen und propagandistischen Berichterstattung über den Syrien-Konflikt würde ich bestimmte "Journalisten" auch nicht ins eigene Land lassen, von denen ich definitiv weiss, dass sie nicht objektiv berichten. Oder - wie aus schon vorgekommen ist- sogar die Rebellen/Terroristen propagandistisch unterstützen.

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