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Treffen von Kataloniens Spitzenpolitikern: Der doppelte Präsident
OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Kaum ist Quim Torra zum Regierungschef in Katalonien gewählt, reist er nach Berlin zu seinem Vorgänger Carles Puigdemont. Sie nennen sich gegenseitig "Präsident". Doch wer hat wirklich das Sagen? Keiner von beiden.

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joG 15.05.2018, 22:43
1. Das hört sich an...

...als müsse man in Spanien sich noch ein wenig mit der Bedeutung freier Selbstbestimmung beschäftigen. Man kann doch nicht wirklich meinen man dürfe dem Volk kloektiv die Freiheit über sich zu bestimmen mit einem Gesetz vorenthalten und als vollwertige Demokratie gelten wollen.

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cachorrono 15.05.2018, 23:04
2. Wenn der eine legitim ist, ist der andere?

Wenn der eine Präsident legitim ist, ist der andere Präsident doch illegitim. Also trafen sich der legitime und der illegitime Präsident der Landesregierung Kataloniens in Berlin.

Und wenn der legitime Präsident der Landesregierung Katalonien nicht gewählt worden ist, ist er doch eher ein König, ein König also einer Republik die er ausrufen möchte.

Ich verstehe es irgenwie nicht????

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just me 15.05.2018, 23:08
3. Und Europa schweigt weiter

Das der von Spanien ausgegebene europäische Haftbefehl in vier Ländern noch immer geprüft kann man so interpretieren das man in den vier Ländern, diplomatisch gesagt, die Vorwürfe für unbegründet hält. Zumindest hat die Justiz noch eine klare Meinung, dass im Gegensatz zu den Regierungen.
Es ist klar, dass kein Staat und auch nicht Spanien tatenlos zusieht wie das eigene Land auseinanderbricht.
Leider ist die PP/PSOE/Cs nicht bereit über z.B. einem Föderalismus zu reden. Puidgemont könnte mit so einer Lösung leben. Leider geht es in die andere Richtung. Hätten diese Parteien die Wahl am 21-12 gewonnen, dann wäre sicherlicht TV3 schon lange geschlossen, Katalanisch als Unterrichtssprache abgeschaft, die Mossos aufgelöst. Um nur einige Beispiele zu nennen.

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cachorrono 15.05.2018, 23:40
4. "Zwangsverwaltung" aus eigenem Willen

Der Justizflüchtling P. wollte die "Zwangsverwaltung" über die Landesregierung gar nicht beenden. Er schlug ständig umwählbare Präsidentenkandidaten vor, die nicht bei der Wahl anwesend sein konnten etwa weil sie sich im Gefängnis für ihre Taten sitzen oder geflohen waren wie er. Eine der Grundlagen der Demokratie besteht darin auch die Oppositionsrechte zu achten. Die Opposition hat das Recht bei der Depatte zur Wahl des Präsidenten widerworte zu geben und über sein Regierungsprogramm zu debattieren etwas was mit gleichen "Waffen" nur bei Anwesenheit aller debattierenden möglich ist. Aber Oppositionsrechte (hier die Repräsentanten der Mehrheit der Katalanen) ist für Herrn P. ein Fremdwort siehe Eilverabschiedung der "neuen" Verfassung Kataloniens am 06-07.09.2017. Dort bekam die Opposition die Übergangsverfassung (über 100 Seiten) 2 Stunden vor der Verabschiedung vor Gesicht... Sie sollten also in 2 Stunden darüber abstimmen. Debatte und Meinungsaustausch Fehlanzeige.

Herr P. ist einfach ein Egoist. Die Übergangsverwaltung der Regierung Spaniens hätte schon Mitte Januar beendet sein können, das wollte aber Herr P. nicht, er wollte wieder seine Show abziehen, die mit Hilfe des OLG´s Schleswig auch gelang. Katalonien braucht eine Regierung die tatsächlich zum wohle der Menschen regiert und nicht diese Leute die einfach nur Nümmerchen abziehen wollen.

Das schlechte Theater von Nationalisten wird also weitergehen und die Verfassungsrichter beschäftigen bis sie irgendwann den Bogen überspannen und Katalonien wieder eine Übergangsverwaltung erhält, die Herr Rajoy durchaus nur auf Verwaltungsaufgaben reduzierte, damit alles funktioniert. Er unterlag nicht der Versuchung in Katalonien mit Hilfe der Übergangsverwaltung Politik zu machen. Zumindest verwalten kann Herr R. für den Rest, naja, ein anderes Thema.

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cachorrono 16.05.2018, 00:00
5. Mit Herrn Torras zeigt der Nationalismus sein hässlichstes Gesicht

Herr T. ist ein Fremdenfeind, ein Rassist und ein Anhänger der Rassenlehre. Herr T. wurde vom Herrn P. zum Präsidenten bestimmt, ohne die anderen separatistischen Parteien zu konsultieren. Herr T. hatt von 2010-2012 Artikel verfasst in dem er die spanische Kultur als minderwertig bezeichnete, er verglich die Spanier mit den Afrikaner, so als ob Afrikaner zu sein was schlimmes sei. Er verglich die spanischen Katalanen mit Tieren, die nicht in der Lage seien die überlegende katalanische Kultur überhaupt zu begreifen. Und solche Hass Pamphlete hat er duzende verfasst.

Er hat nicht nur die Nicht-Nationalisten beleidigt sondern auch die vielen Nachkommen der Einwanderer der 50er und 60er die aus anderen Regionen Spaniens nach Katalonien einwandern mussten auf der Suche nach besseren Lebensverhältnissen und sich nun als Nationalisten sehen. Der Diktator Franko forderte diese Region besonders. Interessanterweise macht Extremismus anscheinend blind und taub, den wahrscheinlich werden diese Beleidigungen den Nationalisten keine Stimmen kosten.

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nenntmichishmael 16.05.2018, 00:18
6. Schmierentragödie

Wenn die beiden "Präsidenten" mal anfangen würden, tatsächlich Politik zu machen statt nur Theater zu spielen, könnten Sie für Katalonien vielleicht sogar etwas rausholen. Dann gäbe es auch wieder etwas, worüber sich ein Bericht mehr lohnen würde als über die aktuelle Endlosschleife selbstmitleidiger Separatisten-Inszenierungen.

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cachorrono 16.05.2018, 00:28
7. Es ist ein Konflikt zwischen Katalanen und nicht mit Restspanien

Die Nationalisten möchte das der interne Konflikt zwischen den katalanischen Nationalisten und den nicht Separatisten so erscheint, als ob es ein Konflikt zwischen Spanien und Katalonien sei. Dem ist nicht so. Die Regierung Spaniens, das Verfassungsgericht und der Senat greifen nur ein, wenn die Landesregierung Kataloniens ihre Machtbefugnisse weit überschritten hat und/oder die demokratische Grundordnung soweit verletzt hat, dass sich ein demokratischer Staat "wehren" muss. Und die Machtbefugnisse der spanischen "Bundesländer" sind sehr umfangreich.

Diejenigen die diesen Konflikt ausbaden müssen, sind die Katalanen selbst unabhängig ob sie sich auch als Spanier sehen oder nicht. Herr P. und Herr T. repräsentieren gerade mal 47% der Katalanen, tun aber so als sprächen sie für alle Katalanen.

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gonsie@hotmail.com 16.05.2018, 00:59
8. Torra = Milosevic

Da hat der Herr Puigdemont den radikalsten Gefährten als Nachfolger ausgesucht. Eine hasserfüllte Person, die bei Twitter von der Rasse der Katalanen spricht, die selbstverständlich besser ist als die der "Spanier". Ein Nachfolger der in seiner Anrede vom Aufbau der Republik spricht und somit ebenfalls bewusst gegen geltendes Gesetz handelt. Warum steht eigentlich nichts davon in dem Artikel? Herr Torra geht direkt auf Konfrontation, doch das ist ja der Wunsch von Herrn Puigdemont. Statt einen moderaten Kandidaten auszusuchen, hat er sich für die katalanische Version von Milosevic entschieden. Das kann ja nichts werden.

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gatopardo 16.05.2018, 09:28
9. So ist es,

Zitat von cachorrono
Herr T. ist ein Fremdenfeind, ein Rassist und ein Anhänger der Rassenlehre. Herr T. wurde vom Herrn P. zum Präsidenten bestimmt, ohne die anderen separatistischen Parteien zu konsultieren. Herr T. hatt von 2010-2012 Artikel verfasst in dem er die spanische Kultur als minderwertig bezeichnete, er verglich die Spanier mit den Afrikaner, so als ob Afrikaner zu sein was schlimmes sei. Er verglich die spanischen Katalanen mit Tieren, die nicht in der Lage seien die überlegende katalanische Kultur überhaupt zu begreifen. Und solche Hass Pamphlete hat er duzende verfasst. Er hat nicht nur die Nicht-Nationalisten beleidigt sondern auch die vielen Nachkommen der Einwanderer der 50er und 60er die aus anderen Regionen Spaniens nach Katalonien einwandern mussten auf der Suche nach besseren Lebensverhältnissen und sich nun als Nationalisten sehen. Der Diktator Franko forderte diese Region besonders. Interessanterweise macht Extremismus anscheinend blind und taub, den wahrscheinlich werden diese Beleidigungen den Nationalisten keine Stimmen kosten.
denn nun haben wir statt erwarteter Entspannung einen weiteren katalanischen Hardliner, der sich auf Rassenlehre beruft. Na das sind ja tolle Aussichten, die man uns da zusammen mit dem starrsinnigen Rajoy auf der anderen Seite beschert.

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