Forum: Politik
Umstrittene Maaßen-Einigung: GroKo-Krach und kein Ende
DPA

Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen ist abgesetzt, doch der Streit in der Koalition dauert an: Besonders in der SPD rumort es - es ist nur ein Frieden auf Zeit.

Seite 6 von 28
Zeitwesen 19.09.2018, 13:11
50. Warum wurde Maaßen befördert?

Warum wurde Maaßen befördert?
Darauf kann ich mir nur zwei-drei Möglichkeiten zusammenreimen:
1. Seehofer will weiter provozieren und hofft vor seinem eventuellen Abgang (Landtagswahl in Bayern) seine Erzfeindin zu stürzen.
2. Seehofer ist naiv oder recht wohlwollend gegenüber Maaßen eingestellt und möchte so einen "Gesinnungskameraden" weiterhin an seiner Seite haben.
3. Seehofer hat Maaßen (in)direkt ermutigt/aufgefordert so zu agieren wie er es tat und muss ihm jetzt entgegenkommen damit dieser nichts ausplaudert.

Dass Nahles diese "Pointe" nicht geahnt haben könnte bzw. sich von Seehofer hat aufs Glatteis führen lassen kann ich mir indes gut vorstellen.
In ihrer Zeit als Ministerin für Arbeit und Soziales hat sie ja auch schon bei den Werks- und Leiharbeiterverträgen gezeigt dass ihr beim "Kleingedruckten" der Durchblick fehlt....aber sie meints immerhin gut...

Beitrag melden
stevens-82 19.09.2018, 13:12
51.

Seehofer offenbart einen subtilen Sinn für Ironie. Das hätte ich ihm gar nicht zugetraut! Er weiß sicher das seine Tage in der aktiven Politik gezählt sind, umso freier kann er agieren und Merkel und der SPD eine lange Nase drehen. Die SPD wollte auch mal einen Erfolg verbuchen und hat mit Hilfe der Medien eine Mücke zu einer Elefantenherde aufgeblasen und jetzt das. Einfach köstlich!

Beitrag melden
matthias.ma 19.09.2018, 13:12
52. Den konnte man vermutlich nicht absetzen

... denn wahrscheinlich wusste er etwas zu jedem am Tisch der Krisensitzung. Der Mann, der zuviel wusste.

Beitrag melden
charlybird 19.09.2018, 13:13
53. Seehofer hat, Stand jetzt, bereits das zweite Mal

gegen Frau Merkel ''gewonnen'', wenn man das so bezeichnen darf, doch die Regierung wird zusehends geschwächt und zeigt politischen Stillstand.
Frau Kanzler hat noch nie Führungsstärke demonstriert, sondern sie ist eher als notorische Strippenzieherin bekannt, nur das funktioniert nicht in einer fremden Partei, auch wenn da eine politische Seelenverwandtschaft bestehen sollte.
Es ist beschämend welches Theater die Koalition aufführt und noch schlimmer, dass ein einziger bayrischer Politiker seit Wochen dabei lächelnd Regie führt und sein Lieblingshobby, die Eisenbahn im Keller, sogar verstauben lässt.

Beitrag melden
khg 19.09.2018, 13:13
54. Seehofer ?

Wie es aussieht ist dieser Mann auf dem besten Weg sich sein politisches Grab selbst auszuheben. Was der aber alles anstellen muss, dass man ihn des Spielfelds verweist (rote Karte), ist absolut lächerlich. Dass dabei nicht einmal auf den politischen Gegner (Nahles) Verlass ist ist absolut erbärmlich und wird sich innerhalb der SPD sicherlich noch rächen. Keine/r der Beteiligten kann sich hier entschuldigen denn dieses Ergebnis ist absolut lächerlich und befördert nur den weiteren Abstieg in die Bedeutungslosigkeit für alle drei Parteien. Wenn so mit den Wählerstimmen umgegangen wird muss man sich nicht wundern, wenn "Witzbolde" wie in der AfD Zulauf bekommen. Denn dieses Schauspiel ist die beste Werbung für diese braune Suppe. Gratuliere Euch Demokratiezerstörern. - Wie heißt es doch so schön: Der Krug geht solange ... bis die ganze Sosse auskippt und dann gibt's bei Neuwahlen eine gesalzene Ohrfeige, von der dann die Falschen profitieren!

Beitrag melden
mallangsam 19.09.2018, 13:15
55. Staatsverantwortung?

Das war der Grund aus dem die SPD in die Groko ging, von Union und Medien quasi erzwungen, von den Mitgliedern unter größten Schmerzen mitgetragen. Um endlich ein handlungsfähige Regierung für das führungslose Dickschiff BRD zu gewährleisten.
Seit Beginn der Groko stellt sich deutlich heraus, dass die CSU die Handlungsfähigkeit der Regierung fortlaufend torpediert, der Innenminister keinerlei Staatsverantwortung zu tragen bereit ist, und Frau Merkel eigentlich mit der SPD gegen die CSU agiert.
Ich halte diese Realitätfür eine mehr als ausreichende Begründung die eigentlich nach 2 Jahren vorgesehene Bewertung durch die SPD nun vorzunehmen und der Znion mit dem Argument Staatsverantung die Wahl zulassen entweder ohne CSU weiterzuregieren oder eben ohne SPD.

Beitrag melden
wahrsager26 19.09.2018, 13:15
56. An die metapha. Nr29

Wer im Politgeschäft drin steckt, wird hinter vorgehaltener Hand vermutlich nicht viel gutes über Frau Merkel sprechen.Herr Seehofer, an dem sich immer wieder genüsslich gerieben wird, ist die Spitze des Eisberges.Wird das Gleichgewicht der politischen Kräfte gestört( was noch kommen könnte) ist die Regierung Geschichte.Nun fragt man sich ,ob das was bringt? Eines wäre wohl zu erwarten: das dann vollkommen ungeschminkt das ausgesprochen werden wird,was nur hinter der Hand gesagt wird! Immerhin in unserem Land dann ein Gewinn! Danke

Beitrag melden
heidebock 19.09.2018, 13:16
57. SPD raus und Neuwahlen

Es ist nicht zu ertragen, wie weit sich der Juniorpartner der großen Koalition demütigen lässt. Maaßens "Heraufbeförderung" sich als Erfolg auf die Fahnen zu schreiben, zeugt schon von blanker Verzweiflung.
Der Bock würde zum Gärnter gemacht und so wie es aussieht, wir er als für die Innere Sicherheit zuständiger Staatssekretär auch beim "neuen" Verfassungsschutz ein sehr gewichtiges Wörtchen mitreden, seinen Nachfolger als Marionette zu bezeichnen liegt mir nicht ganz fern.

Beitrag melden
pragmat 19.09.2018, 13:16
58. Staatsversagen

Zitat von Ossifriese
Ich erwarte eigentlich eine Erklärung von Frau Nahles. Sie ist diejenige, die diesen "Kompromiss" ausgehandelt hat. Ob sie nun von Anfang an dabei war oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Sie hätte immer noch ein klares "Nein" zu diesem merkwürdigen ......
Bester Forist! Es geht schon lange nicht mehr um die Person Maaßen sondern um den Verfassungsschutz an sich. Die Eskalation der Diskussion eines Beitrages in der Bild-Zeitung bis zur Forderung der Entlassung durch die SPD zeigt, dass man hier auf die Behauptung eines "Staatsversagens" des Verfassungsschutzes hinaus wollte. Dazu hat man dann auch die Fälle NSU und Amri benutzt, die ja mit Chemnitz nichts zu tun hatten.

Im Fall eines Staatsversagen können dann Opfer der Morde und Anschläge Schadensersatz vom Staat verlangen. Es sagt sich eigentlich von selbst, dass ein solches Eingeständnis von Frau Merkel nicht zu haben ist, denn dann würde sie den ganzen Verfassungsschutz demontieren. Darin hat dann wohl auch Frau Nahles eingestimmt.

Beitrag melden
migratist 19.09.2018, 13:16
59. Sehr interessant

Zitat von claus7447
..... Bei Anhängern der CSU ist es einfach: ich werde weinen, wenn ich das Ergebnis der Grünen und SPD bei den bayerischen wählen sehen werde. Aber den Schampus werde ich kaltstellen, denn bei den CSU zahlen werde ich ihn öffnen, wobei die Freude bei mir sein wird, nicht in München.
Sie freuen sich also darauf, dass eins der wirtschaftlich wichtigsten Bundesländer nach der wahl wahrscheinlich unregierbar sein wird und machen darauf sogar eine Flasche Schampus auf? Ich hoffe Sie verschlucken sich gleich am ersten Schluck!
Wobei es völlig egal ist, welcher politischen Richtung Sie oder ich angehören, aber so ein undemokratisches Gefasel habe ich echt lange nicht mehr gehört!

Beitrag melden
Seite 6 von 28
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!