Forum: Politik
Umstrittene Rede: AfD verzichtet auf Rauswurf von Höcke
DPA

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry bezeichnete Björn Höcke nach seiner umstrittenen Rede zum Holocaust-Gedenken als "Belastung für die Partei". Der Parteivorstand stimmte nun für die Einleitung von Ordnungsmaßnahmen. Einen Ausschluss gibt es vorerst nicht.

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bronstin 23.01.2017, 15:36
40.

Zitat von ercutio
Die Rede von Bundespräsident Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 zum 40. Jahrestag des Kriegsendes, in der dieser von einer "Befreiung" spricht, nennt Herr Höcke: "gegen das eigene Volk gerichtet"
Im Gegensatz zu Herrn Höcke, war Herr Weizsäcker Zeitgenosse (und nicht mal ein dummer) und wusste von er redete - dem Herrn Geschichtslehrer ist wohl offenbar nicht bekannt, was eine Quelleninterpretation ist? Als Geschichtslehrer hat er definitiv seinen Beruf verfehlt - es stellt sich eher die Frage, warum solche Leute mit einer rudimentären Bildung überhaupt zu Beamten ernannt werden? Aber Personalern im ÖD muss man keine Kompetenz zusprechen, wenn man weis was oder passiert und wer dort so alles sitzt... Hier wirds halt nur mal öffentlich... übrigens auch wenn man sieht, welche Personen überhaupt auf Lehramt studieren...

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jalu-2008 23.01.2017, 15:37
41.

Zitat von Europa!
Wenn sich die AfD nicht glasklar von jeglichem Antisemitismus distanziert, hat sie keine Chance, als liberale, bürgerliche Partei wahrgenommen zu werden, die deutsche Interessen vertritt. Eine rückwärtsgewandte Partei, die irgendeine Form von Revisionismus betreibt und den Holocaust leugnet oder vergessen machen will, nutzt niemandem und schadet der Bundesrepublik Deutschland im Kern.
Sie unterstellen Höcke oder der AFD Antisemitismus und Leugnung des Holocaust?

Können Sie das bitte irgendwie belegen? Vielen Dank!

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felix_tabris 23.01.2017, 15:38
42. Taktische Überlegung

Abgesehen von der Auslotung, wie weit "man" mit Provokationen gehen und so den gesellschaftlichen Diskurs weiter nach rechts zu schieben, ist die Frage des "Ausschluß" eine reine taktische Frage:

Wobei gewinne bzw. verliere ich mehr potenzielle "Wählerstimmen".
Frauke hat ja deutlich gesagt, dass dieser faschistische Revisionismus JETZT fehl am Platz ist und darum VOR der Bundestagswahl schadet. Es war ja nicht so, dass sie sich irgendwo wahrhaftig distanziert hätte. Keiner von denen!

Es ist die taktische Variante von NF, wo Marine la Pen die groben faschistioden Ecken mit ihren Vater entsorgte und so ihre Basis in der Bevölkerung erweiterte. Und das ist exakt was Frauke auch will.
Der andere Flügel um Höcke sagt: Die klare faschistoide Flagge bindet die NPD und den "III.Weg" und die (soweiso bereits integrierte) Minipartei "die Freiheit" mit einen.
Also liefe es mehr oder weniger auf das selbige raus.
Ob das so ist? das ist der Konflikt. mehr nicht.

War ja bei der österreichischen Bundesprädisenten-Wahl auch so.
Hätte Höfer nicht zum Schluß seine Klappe aufgerissen mit: "Ihr werdet euch wundern, was man alles mit dem Amt machen kann" -
was exakt die Ängst und Notbremse ausgelöst hat ... dann wäre er es geworden. Diese Stimmung ist ja nach wie vor in Österreich so -
darf man nicht aus dem Auge verlieren.

Und das ist exakt, was Frauke im Sinn hat.

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mr.andersson 23.01.2017, 15:40
43.

Zitat von jalu-2008
1)Wo auf der Welt gibt es das: Menschen halten ihre Nationalfahne in der Hand und werden sofort als Nazis wahrgenommen. 2)Begriffe wie "Sieg", "Führer" oder "Volk" lassen uns ängstlich zusammenzucken, warum eigentlich? 3)Man kann von Höcke halten was man will, er führt uns diese Effekte eindrucksvoll vor, ganz einfach.
1) Nirgendwo, auch in Deutschland nicht. Auch wenn die Typen die als Nazis bezeichnet werden gerne so tun, als hätte man sie soetwas als eben dieses tituliert. Wie locker Deutsche mit der Fahne umgehen sieht man bei jeder Fußball WM/EM wieder

2) Wer die Frage stellt, besonders mit den drei Begriffen in einem Satz, sollte sich ein beliebiges Geschichts kaufen und lesen.

3) Das wir diese Begriffe heute nicht mehr wollen und brauchen wüssten wir auch ohne ihn, der führt nur vor, dass eine Minderheit da heute noch drauf anspringt.

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spon-facebook-1458183583 23.01.2017, 15:43
44. Herr Meuthen

zeigt vor allem sein wahres Gesicht. Tut als wäre er nur sehr konservativ. Ist er aber nicht. Er ist wie auch Gauland und Höcke ein strammer Nazi.

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Nick Selter 23.01.2017, 15:45
45.

Zitat von saumhuhn
und das liegt vielleicht an mangelhaften Deutschkenntnissen. Herr Höcke hat von einem "Denkmal der Schande" gesprochen und auf Nachfrage nachgeschoben, er meine ein "Denkmal der Schande, die die Nationalsozialisten mit der Ermordung der Juden über das deutsche Volk gebracht haben". Das ist nachvollziehbar. Hätte er gemeint, das Denkmal selbst sei eine Schande, dann hätte er von einem "schändlichen Denkmal" reden müssen, oder gar von einem "Schandmal". Das hat er aber nicht getan. Deshalb ist seine Äußerung vielleicht für manche, die ihm Böses wollen, willkommen irritierend, inkriminierend ist sie jedoch definitiv nicht!
Ich denke da kommen zwei Sachen zusammen. Erstens formuliert Höcke bewusst doppeldeutig und zweitens wird er von den Medien auch bewusst falsch verstanden. Letzteres hat er immerhin mit allen anderen AfD-Politikern gemeinsam. Die meisten Journalisten können der AfD einfach ihre Wahlerfolge nicht verzeihen obwohl sie nun wirklich vom Tag ihrer Gründung an auf die Partei einprügeln. Menschlich ist das verständlich, wer bekommt die eigene Machtlosigkeit schon gern in so eklatenter Weise vor Augen geführt? Dennoch muss sich Höcke zügeln oder gezügelt werden. Er wirkt sonst als Bürgerschreck, der zwar die eigenen Anhänger mobilisieren kann, darüber hinaus der Partei aber mehr schadet als nützt.

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Gerd@Bundestag.de 23.01.2017, 15:46
46. Petry ist einfach zu schwach!

Wie man schon vermuten konnte, ist Frauke Petry einfach zu schwach, um sich gegen die Herrenriege um Höcke und Gauland durchsetzen zu können. Sie ist bald Geschichte und die Herren übernehmen auf der Zielgraden.

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carlitom 23.01.2017, 15:46
47.

Wie überraschend. Das wäre ja auch absurd gewesen, wenn sich die AfD das Alleinstellungsmerkmal "Rassist/Antisemit" genommen hätte. Wieso hätten die Menschen sie dann noch wählen sollen, wenn sie solche Typen aus der Partei schmeißen? Dann wären sie ja wie die "Altparteien" gewesen. Sie brauchen Höcke. Der Nazi bringt die Stimmen.

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karlheinz-hesse 23.01.2017, 15:47
48. Aus der Geschichte lernen.

Zitat von saumhuhn
und das liegt vielleicht an mangelhaften Deutschkenntnissen. Herr Höcke hat von einem "Denkmal der Schande" gesprochen und auf Nachfrage nachgeschoben, er meine ein "Denkmal der Schande, die die Nationalsozialisten mit der Ermordung der Juden über das deutsche Volk gebracht haben". Das ist nachvollziehbar. Hätte er gemeint, das Denkmal selbst sei eine Schande, dann hätte er von einem "schändlichen Denkmal" reden müssen, oder gar von einem "Schandmal". Das hat er aber nicht getan. Deshalb ist seine Äußerung vielleicht für manche, die ihm Böses wollen, willkommen irritierend, inkriminierend ist sie jedoch definitiv nicht!
Die gleichen Sätze und Redewendungen haben die Nazis bis 1945 verwendet.
Ach Ja, Höcke hat sich ja nachher relativiert. Ist er auch auf der Maus ausgerutscht?
Aber AFD Fanboys wird man nicht überzeugen.

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tlhuerth 23.01.2017, 15:48
49. Stimmt so nicht ganz

Zitat von mr.andersson
Für gewöhnlich wird man für seine politische Karriere schlicht beurlaubt und macht danach weiter. Gerade wenn wie bei einem Lehrer der Staat der Arbeitgeber ist, ist eine weiterbeschäftigung danach selbstverständlich. Ebenso darf niemandem aus seiner politischen aktivität ein beruflicher Nachteil entstehen, eventuelle Klagen würde er sofort gewinnen. Das ist nicht meine persönliche Sicht, sondern stand der Dinge. Solange er einen Murks nicht im Unterricht von sich gibt, hat man da keinerlei Handhabe. Mich würde das klate Grause packen, wenn der meine Kinder unterrichten würde und ich würde alles tun, damit die nicht in seine Klasse kommen. Aber der Arbeitgeber kann erstmal nichts machen.
Ein Beamter, auch wenn er beurlaubt ist, hat immer die Grundsätze des Grundgesetzes zu beachten, zu wahren und gegebenenfalls zu beschützen. Dies hat Höcke als verbeamteter Lehrer des Landes Hessen geschworen und mit seinen Reden, Äußerungen usw. eben nicht getan. Von den Grundrechten im GG sagt er ja auch, dass sie keine Supergrundrechte sind und abgeschafft werden können. Was will man von so einem Menschen, der das Grundgesetz anspuckt und mit Füßen tritt, als Lehrer und Beamten halten? Eine disziplinarische Maßnahme ist spätestens jetzt angebracht und das gibt auch die Rechtsprechung her. Ein Beamter hat sich immer und überall für die Einhaltung des Grundgesetzes einzusetzen und genau das macht Höcke nicht. Daher gibt das Hessische Disziplinargesetz, was an das Bundesdisziplinargesetz angelehnt ist, die Entfernung aus dem Dienstverhältnis auch bei beurlaubten Beamten her, wenn sie sich während der Beurlaubung nicht den Anforderungen als Vorbild für die Bevölkerung genügen.

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