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Ungarns Ministerpräsident: Orbán warnt vor einem Kanzler Schulz
AP

Das Thema Trump ist in Brüssel angekommen: Ungarns Regierungschef Orbán schwärmt bei einer Rede für den neuen US-Präsidenten. SPD-Kanzlerkandidat Schulz hingegen nennt er eine Gefahr für Europa.

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simonweber1 27.01.2017, 16:55
450. Bisher

Zitat von rösti
Wir sind in der EU......ganz einfach nach Ungarn umziehen! und sie merken sofort den Unterschied was gut ist an Herrn Urban.....nämlich nichts. Nur werden Sie Heimweh bekommen nach unserer Bundesklanzlerin..... und der Demokratie wo Sie ihre Meinung sagen dürfen ohne Arbeitsplatz Verlust fürchten zu müssen.
dürfen Sie auch in Ungarn Ihre Meinung sagen,ohne Angst haben zu müssen. Um das wissen zu können, muss man nicht zwangsläufig nach Ungarn umziehen. Selbst wenn ich umziehen würde, würde sich zumindest kein Heimweh nach unserer Bundeskanzlerin einstellen. Es wäre wünschenswert wenn man auch über Ungarn ein wenig sachlicher berichten würde.

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breizh44 27.01.2017, 16:56
451. Nation

Zitat von geando
Wo genau ist der Unterschied zwischen der Nation eines einzelnen Europäischen Staates, oder einer EU-Nation? Das eine ist eben grade Hip, das andere nicht. Objektiv sehe ich aber keinen Unterschied darin, ob jemand ein kleines Land oder ein grosses Land toll findet.
Ich sehe Europa nicht als EINE Nation oder EIN Land. Nation hat für mich immer die Konnotation homogen, nach außen abgeschlossen. Der europäische Gedanke basiert auf der Heterogenität der Mitgliedsstaaten. Idealerweise sollte jeder dieser Staaten aus seinen Traditionen, seiner Mentalität, seinen Stärken das beste (und nicht, wie im Falle Orban das widerwärtigste) in die Gemeinschaft einbringen. Das Ziel sollte nicht Gleichmacherei sein, wie viele EU-Kritiker immer behaupten. Das Ziel ist, die Stärken jedes einzelnen Mitglieds der europäischen Gemeinschaft zum Wohle des Ganzen zu nutzen. Der Weg dahin ist noch weit und er kann nur dann erfolgreich beschritten werden, wenn die Nationen bereit sind, im Sinne der Integration zu einem kohärenten, handlungsfähigen Ganzen, Egoismen aufzugeben.

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coentas 27.01.2017, 17:00
452. Orban hat Recht

wenn es um die Flüchtlingslage geht. Man kann nicht die Türen öffnen und anschließend versuchen, die anderen um Aufnahme zu bitten. Die EU spielt bereits in der Regionalliga, da sie nach außen nicht als ein geschlossenes Gebilde auftritt. Die EU muss sich reformieren, jedoch nicht in dem Sinne, wie Schulz es versteht.

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simonweber1 27.01.2017, 17:05
453. Sie

Zitat von ackergold
Es ist mir letztlich egal, ob Herr Orban etwas gutes oder schlechtes für "sein Volk" tut, sondern micht geht allenfalls etwas an, wie Herr Orban die von seinem Volk unterschriebenen europäischen Verträge einhält. Hier wird immer so getan, als seien Trump, Orban und all die anderen Nazionalisten nur ihrem eigenen Volk verpflichtet, was auch immer das sein soll. Das ist aber falsch. Sie sind auch Europa verpflichtet, denn sonst hätten sie diesbezüglich bindende Völkerrechtsnormen nicht ratifizieren dürfen. Heute nützt es keinem Volk mehr etwas, wenn es alleine auf der Welt steht. Freiheit lässt sich nur im Völkerverbund umsetzen, genau wie Wohlstand, Demokratie und Menschenrechte. Die Spalter waren immer die Kriegstreiber. Ja, das ist nicht gut für Orbans Volk.
übersehen allerdings einen elementaren Punkt. Ungarn hat bisher nichts getan was gegen den EU Vertrag, den sogenannten Lissabon Vertrag verstößt.Im EU Vertrag sind auch keine Völkerrechtsnormen festgeschrieben, dafür gilt die Charta der UN. Was also bleibt von Ihrer Kritik übrig, wenn Sie Ungarn formal nichts vorwerfen können. Das Ungarn eine andere Position zur Flüchtlingspolitik hat, ist im nationalen Recht Ungarns begründet und verstößt ebenfalls gegen keine EU Regeln.

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comeback0815 27.01.2017, 17:08
454.

Zitat von FoxxyBrown1111
Sie zeichnen hier alternative Fakten zu einer echten Demokratie: "Eine Demokratie ist die Willensbildung der Mehrheit unter Berücksichtigung der Interessen von Minderheiten." Falsch. Die Mehrheit wählt ihre politischen Vertreter/Regierung. Im Fall von Ungarn, speziell Premierminister: Viktor Orban. Die Berücksichtigung von Interessen von Minderheiten gehört nicht zum Grundgedanken von Demokratien. Jedoch sind Minderheiten durch Verankerung von Grundrechten in den jeweiligen Verfassungen moderner Demokratien geschützt. Aber von (besonderer) Berücksichtigung deren Interessen ist nicht die Rede. Das würde im übrigen eine Demokratie (auch die moderne Form) ad absurdum führen. Was Sie jedoch vermeintlich möchten ist eine Diktatur von Minderheiten über den Demos. Nun leider sind wir auf diesem Weg. Allerdings stehen dieser Entwicklung zum Glück integere Regierungschefs wie Orban entgegen.
Ich möchte Ihnen zugestehen, das meine verkürzte Darstellung Sie zur Widerrede ermuntern musste.

Dann noch Mal: Eine Demokratie moderner Prägung zeichnet sich dadurch aus, dass sie die Interessen der Minderheit respektiert und diese im Zweifel auch gegen den Angriff der Mehrheit schützt (was ich, möglicherweise zu forsch, unter: "Interessen der Minderheit" zusammenfasste)

Mein Lieblingsbeispiel ist da oft der Schutz von Demonstrationen einer rechtsradikalen Minder(!)heit in diesem Land. Ich weiß sowohl, dass viele Volksvertreter, als auch viele Polizisten (weiß Gott nicht alle - Es lebe der Pluralismus!) alles andere als froh darüber sind, dieses Recht gewähren, respektive schützen zu müssen.

So viel dazu.

Ihre Sicht dagegen, so mein Anschein, aber widerlegen Sie mich gern, geht davon aus, dass die Wahl eines Ultrakonserativen automatisch dazu berechtigt, die Menschenwürde ein bisschen hier und da über Bord zu werfen. Das die ungarischen Nationalisten auch gern Mal auf die Minderheiten spucken, ist nun nicht sonderlich schwer zu erkennen.

Ein demokratisch stark legitimierter Staat wird hier einschreiten - vor allem dann, wenn so etwas über einen längeren Zeitraum passiert. Ein eher autokratisch ausgerichteter Staat lässt da auch Mal 5 gerade sein (und gewöhnt die Menschen ganz langsam daran). Ein bisschen salopp, vor allem am Ende, aber scheint mir zu passen. Nun Sie wieder.

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780 27.01.2017, 17:17
455.

Zitat von hugahuga
Niemals werden sich alle Europäer - oder genauer, alle EU Mitgliedstaaten einer Doktrin unterwerfen, die die Bürger dieser Staaten einer undemokratischen und schwach legitimierten Obrigkeit in Brüssel zu unterstellen sucht. Der Widerstand ist gerechtfertigt und wird sich vergrößern, was mit zunehmender >Kenntnis der Bürger über die entsprechenden Vorhaben zu tun haben dürfte.
- Zitat Anfang: (Einer) undemokratische und schwach legitimierten Obrigkeit in Brüssel zu unterstellen sucht. Zitat Ende

Das scheint mir der Hauptgedanke zu sein. Das Erstaunliche ist doch, dass sich eigentlich alle darüber einig waren, viele warnten geradezu, dass demokratische Strukturen und Inhalte, die für uns selbstverständlich sind, für die EU gar nicht selbstverständlich waren.

Ich frage mich, wie man dieses Konstrukt noch retten kann, denn ohne Eu sind wir hinwiederum einem Amerika mit Trump, Russland, China gar nicht gewachsen.
Also Ausbau der Demokratie in der EU, und das ausgerechnet mit den Populisten und Rechtsradikalen.
Ich sehe da wirklich keinen Ausweg.

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marialeidenberg 27.01.2017, 17:19
456. Orban spricht unerwünschte Tatsachen an

Was ist die EU denn anderes als ein Haufen von Staaten, die alle ihre ökonomischen Bedürfnisse, nationalen Identitäten, geschichtlichen Besonderheiten und kulturellen Eigenarten gewahrt sehen wollen?

Die kulturelle Klammer 'Werte des christlichen Abendlandes' garantiert schon lange keinen Zusammenhalt mehr, wird eher als Schimpfwort missbraucht. Demokratie nach Westminster-Prinzip zählen die aller wenigsten Mitglieder zu ihrem nationalen Erbe. Frieden zwischen den Völkern, das große, vielleicht das größte Wort, hat leider das ökonomische Wohlergehen zur Vorbedingung.

Was bleibt? 'It's the economy, silly', Orban sagt: 'Markt'.

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simonweber1 27.01.2017, 17:21
457. Wer

Zitat von broccoli
Ja was hindert dann denn Herrn Orban daran, aus der EU auszutreten und in eine russische Allianz einzutreten? Ich warte auf eine Erklärung von Ihnen.
weiß, vielleicht macht das Orban demnächst. Möglich scheint zur Zeit ja alles zu sein. Man kann theoretisch im Moment garnichts ausschließen sondern muss hoffen, dass z.B. Frankreich nicht Le Pen, Niederlande nicht Wilders wählt,um die EU Zukunft halbwegs gesichert zu erhalten. Wenn die EU sich allerdings nicht endlich darauf besinnt, eine Organisation für die Menschen zu sein, dann zerfällt Sie auch wenn Frankreich und Niederlande nicht populistisch regiert werden.

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schnorchelentsafter 27.01.2017, 17:23
458. Höflichkeit und Fairness,

sind sicher Dinge die Herrn Orban massiv fehlen.

Die EU ist ein friedlicher Zusammenschluss demokratischer Rechtsstaaten. Wenn Herr Orban meint unter Putins Diktatur besser seine Machtorientierten Ziele umsetzen zu können, dann sage ich nur sehr gerne. Ich liebe zwar immernoch die Ungarische Salami und ein genial gutes Gulasch.

Ich denke nur Menschenrechte und faires Verhalten gegenüber sämtlichen EU Partnern überwiegt bei dem Vergleich zu den tollen Nahrungsmitteln aus Ungarn.

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Rahvin 27.01.2017, 17:23
459. Unsäglich

Die osteuropäischen Staaten könnten sich doch zusammenschließen und ihre Interessen gesondert und gesammelt vertreten. Das wäre mit Sicherheit sinnvoller, als dass sich Europa von der zunehmenden Irrationalität im ehemaligen Ostblock anstecken und bremsen lässt. Europa der Werte - das ist bei diesen Staaten einfach nicht angekommen. Und wer das nicht verstanden hat, hat in der EU eigentlich auch nichts verloren. Ok, dann darf auch Herr Schäuble nicht mehr mitmachen, aber um den fände ich es auch nicht schade.

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