Forum: Politik
Uno-Bericht: Britische Regierung nennt Assange-Urteil lächerlich
REUTERS

Der britische Außenminister Hammond weist den Uno-Bericht über WikiLeaks-Gründer Julian Assange zurück. In dem Gremium säßen Laien, keine Juristen.

Seite 1 von 7
Mertrager 05.02.2016, 12:32
1. Die Reaktion

... läßt tiefer blicken. Bei mir bestärkt es den Verdacht, dasz man etwas anderes denkt, als man behauptet. Und dafür auch eine Rufschädigung gern in Kauf nimmt.

Beitrag melden
abc-xyz 05.02.2016, 12:36
2. Assange auf der Flucht und nicht in Haft

Die britische Haltung ist nachvollziehbar. Zu behaupten, Assange sei eingesperrt, ist lachhaft. Assange befindet sich auf der Flucht von der Justiz. Gegen ihm liegt eine internationaler Haftbefehl vor. Ein Staat MUSS und kann nur so bei solch einer Tatsache handeln. Auch für für Julian Assange gibt es keine Sonderlocke. Warum auch?

Beitrag melden
KuGen 05.02.2016, 12:40
3. UN-Lobbygruppe

Für was lobbyisieren die denn ? Ich bitte um Aufklärung !

Beitrag melden
eumel 05.02.2016, 12:40
4. Hammond erklärt Rechtsexperten zu Laien

Philip Hammond wird zitiert mit: "Es handele sich nicht um Juristen, sondern um Laien".
Tatsächlich sind sämtliche Ausschussmitlglieder Rechtsexperten: http://www.ohchr.org/EN/Issues/Detention/Pages/Members.aspx

Beitrag melden
GSYBE 05.02.2016, 12:46
5. Glück

Glück ist eine flüchtige Sache, dies sollten Sie bedenken wenn Sie in Zukunft solche haarsträubenden Sachen schreiben.

Wieso Ihr Glück?

Weil Sie offensichtlich der Meinung sind, nie um Ihre Menschenrechte bangen zu müssen und eine ehrbare und weltweit aktive Einrichtung, in der 193 Staaten zusammengeschlossen sind; sie ist als Organisation ein uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt; für Sie also einfach eine Lobbygruppe.

Ihr nick passt übrigens recht gut.

Beitrag melden
OskarMaria 05.02.2016, 12:47
6. Politische Justiz

Fragt jemand nach meiner persönlichen Meinung zu Assange, dann würde ich ihn als einen aufgeblasenen Wichtigtuer bezeichnen. Der bereits in den Anfängen von Wikileaks der Sache mehr geschadet als genutzt hat.

Das sollte uns aber nicht das Gehirn vernebeln. In der Sache jenes schwedischen Haftbefehls wegen diverser Sexualdelikte handelt es sich eindeutig um politische Justiz , mit dem Ziel jenen unbequemen Mann auszuschalten. Als Hebel dienen die moralischen Verfehlungen von Assange - nämlich seinen Promistatus ausgenutzt und mit zwei Frauen im gleichen Zeitraum Sex gehabt zu haben. Und der nicht die persönliche Größe aufbringen konnte, sich danach dem von den Frauen gewünschten Aids-Test zu unterziehen.

Aus dieser moralischen Verfehlung und aus einem vielleicht geplatzten oder eventuell abgestreiften Kondom bastelte jetzt die Justiz ein Sexualdelikt. Für dieses fragwürdige Konstrukt brauchte man viel Zeit und den/die passenden Ankläger/in, denn nicht jede/r wollte sich für solch eine Finte hergeben. Assange konnte zwischenzeitlich Schweden sogar verlassen, bevor dann jener Haftbefehl wegen Vergewaltigung, sexueller Belästigung und Nötigung erlassen wurde.

Vergewaltigung, sexueller Belästigung und Nötigung - das hört sich drastisch an, damit kann man in der Öffentlichkeit punkten. Den möglichen Fall treffen aber diese Vorwürfe überhaupt nicht, genau so wenig, wie sie den betroffenen zwei Frauen helfen oder gar der Sache der Frauen überhaupt. Aber mit jenen strafrechtlichen Vorwürfen konnte man bequem den Justizapparat anwerfen mit dem Ziel, jenen unbequemen Mann auszuschalten.

Das ist dann auch bestens gelungen. Plötzlich ging es nicht mehr um Wikileaks, sondern Assange war nur noch mit jenem Sexualstrafverfahren und seiner Verteidigung in der Öffentlichkeit präsent. Und nach seiner Flucht in die ecuadorianische Botschaft war der Mann dann politisch völlig kaltgestellt und handlungsunfähig. Schweden stellte dann die Ermittlungen in diesem Fall komplett ein, weil man den Mann ja nicht befragen könne und es kam niemals zur Anklage. Ziel erreicht!

Wer meint, Assange hätte sich doch einfach jenem Verfahren in Schweden stellen können, kann richtig oder falsch liegen. Denn das Land ist ein Rechtsstaat und kann jenen Mann nicht einfach verschwinden lassen. Tatsächlich stand Schweden lange Jahre im Widerspruch zur amerikanischen Politik. Doch der politische Wind hatte sich in Schweden gedreht. Nach langen Jahren sozialdemokratischer Liberalität veränderte die neue konservative Regierung das Land und auch die Beziehungen zu den USA wurden besser.

In den USA dagegen hatte Assange einen Sturm im politischen Establishment entfacht. Man wollte den Mann in Haft haben. Dafür wurde eine geheim tagende "Grand Jury" ins Leben gerufen, deren Ergebnisse ebenfalls geheim blieben. In der Öffentlichkeit dagegen forderten hochrangige Politiker und rechte Kommentatoren dessen Liquidierung oder zumindest Festsetzung in einem US-Gefängnis. Selbst der Vizepräsident Biden bezeichnete Assange als Terroristen.

Will sagen - in dieser politischen Situation würde auch ich der schwedischen Justz wenig trauen und die Haft in einer Botschaft vorziehen.

Beitrag melden
locke27 05.02.2016, 12:49
7. wenn...

es ein lächerliches urteil ist das von laien ausgestellt wurde, warum möchte man das urteil dann anfechten?

Beitrag melden
achilles65 05.02.2016, 12:50
8.

Ich denke es ist mehr als peinlich vor allem für Schweden auf einer Stufe mit Diktaturen zu stehen.

Beitrag melden
hintensitzer 05.02.2016, 12:58
9. Laie

Laien und Juristen: Interessant, dass gerade Herr Hammond meint, sich ein Urteil über die Kommission erlauben zu können. Die Mitglieder sind allesamt Juristen (http://www.ohchr.org/EN/Issues/Detention/Pages/Members.aspx), was man von Herrn Hammond nicht sagen kann. Er hat Philosophie und Ökonomie studiert, um hinterher in der Pharma-Industrie zu arbeiten, mithin ist er also wirklich der Laie. Diese Nebelkerzen sind wirklich beschämend.

Beitrag melden
Seite 1 von 7
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!