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Uno: Geheimdokument soll russischen 18-Monats-Plan für Syrien umreißen
AFP

Bei den Vereinten Nationen zirkuliert ein angebliches Papier, in dem Moskau einen Plan für Syriens Zukunft skizziert. Dieser sieht eine Verfassungsreform und Neuwahlen vor. Unklar ist allerdings die Rolle von Diktator Assad.

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brehn 11.11.2015, 11:27
10. wie geheim

Bereits 2012 legte Russland einen Plan zur wiederherstellung der Ordnung in Syrien vor. Dem Westen war dies nicht genug, Assad musste ja sofort weg und eigener Einfluss musste her also lieber Krieg als Ordnung.
Wie man mit islamistischen Rebellen, welche einen Gottesstaat errichten wollen, Ordnung sicherstellen und Einfluss herstellen will, ist den verantwortlichen Herren und Damen wahrscheinlich immernoch nicht klar.

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Charlie Hebdo 11.11.2015, 11:30
11. ist das deutsche Grundgesetz eine demokratische Verfassung?

Zitat von olol54
Wieso sollte Assad bei einer Wahl nicht antreten dürfen? Zu einer demokratischen Wahl gehört auch das niemand im voraus von einer Kandidatur abgehalten wird und selbst wenn Assad kanditiert wird ihn wohl kaum jemand wählen...
Dann informieren Sie sich in dieser demokratischen Verfassung, wem das passive Wahlrecht zu steht.

Es ist vollkommen demokratisch, wenn bestimmte Personen ausgeschlossen werden.

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Faceoff 11.11.2015, 11:34
12. Ausschluss vom Wahlrecht

Zitat von olol54
Wieso sollte Assad bei einer Wahl nicht antreten dürfen? Zu einer demokratischen Wahl gehört auch das niemand im voraus von einer Kandidatur abgehalten wird und selbst wenn Assad kanditiert wird ihn wohl kaum jemand wählen...
Aber selbstverständlich kann Menschen das sog. passive Wahlrecht entzogen werden. Dies wird auch in Deutschland häufig getan und ist offiziell geregelt: http://www.wahlrecht.de/lexikon/ausschluss.html . Schon für bedeutend geringere Straftaten, als sie Assad zur Last gelegt werden, verliert man in Deutschland das passive (und ggf. sogar das aktive) Wahlrecht.

Wundert mich, wie viele Menschen sich um die Rechte eines Menschen Gedanken machen, der nichts anderes ist, als ein grausamer Tyrann. Vielmehr sollte man sich Gedanken darum machen, wie man ihn stoppen und zur Verantwortung ziehen kann.

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Attila2009 11.11.2015, 11:35
13.

Zitat von olol54
Wieso sollte Assad bei einer Wahl nicht antreten dürfen? Zu einer demokratischen Wahl gehört auch das niemand im voraus von einer Kandidatur abgehalten wird und selbst wenn Assad kanditiert wird ihn wohl kaum jemand wählen...
und wenn doch ?

Assad hat noch eine Menge Anhänger und wenn er wiedergewählt wird, was dann ?
Alles auf Null ?

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Ruhri1972 11.11.2015, 11:38
14.

Der grob umrissene Plan hört sich gut an. Gemäßigte Opposition und das Assad-Regime einigen sich auf freie Wahlen - dazu eine Verfassungsreform. Der Vorgang wird von unabhängiger Seite begleitet. Weiterhin gibt es einen Nationalen Kirchenstaat. Hier kann ein Jahrhunderte altes Unrecht an den Kurden etwas geheilt werden.

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nachdenklich59 11.11.2015, 11:39
15. merkwürdig

man möchte meinen, dass eigentlich das syrische volk über assad entscheiden sollte. da weicht man doch sehr von einer demokratischen linie ab

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tingeltangel-bob 11.11.2015, 11:42
16.

Zitat von Halfstep
"Diesem Plan sollten Opposition und die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad zustimmen. Zunächst müsse aber festgelegt werden, welche Oppositionsgruppen bei Verhandlungen eingebunden - und welche nicht akzeptiert werden könnten." Allein daraus wird bereits klar, wie ernsthaft und "praktikabel" dieser tolle Plan ist.
Und was ist an dieser Formulierung jetzt verwunderlich? Falls Sie es nicht wissen: al-Nusra (das ist der syrische Franchise von Al-Qaida) und ISIS sind auch in Opposition zu Assad. Wie realistisch und wünschenswert ist eine Beteiligung von sprichwörtlichen Halsabschneidern an Friedensgesprächen? Diese Leute werden sich nie zu irgendwelchen Zugeständnissen bewegen lassen, geschweige denn diese dann auch einhalten. Diese Halbirren träumen von ihrem Kalifat in dem nur der lebensberechtigt ist, der ihrer Auslegung des Islam folgt, alle anderen sind Ungläubige und dürfen/sollen getötet werden. Mit Leuten die solche Positionen vertreten (und diese Denke auch oft genug praktiziert haben, diverse Videos auf Liveleak z.B. sprechen hier für sich) darf es kein Verhandeln geben.

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simon.meister6 11.11.2015, 11:43
17. Empörungsgetue

Mit seiner katastrophalen Nahostpolitik und den unbedachten Kriegen in Afghanistan und dem Irak und den Interveintionen in Libyen und Syrien hat der Westen (insbesondere GB, F, USA und teilweise auch D) das Chaos und die Flüchtlingsströme ausgelöst. In Syrien schaut Europa seit 4 Jahren dem Schlachten zu. Und jetzt, da die Russen eingreiffen, kommt das grosse analysieren und kritisieren. Dass Europa und die USA auch weiterhin keinen Plan haben, interessiert auch die Medien hier nicht. Europa wird ziemlich schnell auf dem harten Boden der Tatsachen und der Realität ankommen. Das peinliche "die Russen und Putin haben wieder"-Ablenkungsmanöver funktioniert bald nicht mehr.

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dasdondel 11.11.2015, 11:44
18. das angeblich bei den Vereinten Nationen kursiert

berichtet Reuters. Ist recht... Bitte veröffentlicht mal ein Foto von diesem Dokument.

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HeisseLuft 11.11.2015, 11:46
19. Na mal sehen

wie dieses russische Papier dann am Ende aussehen wird. Wenn es den Status eines offiziellen Vorschlags erhält.

Und wie die Gegenvorschläge anderer Staaten aussehen.

Je nachdem wird sich dann jemand fragen müssen, ob das unter den jeweils jetzt geforderten Bedingungen dann nicht schon 2011 zu haben gewesen wäre. Ohne massenhaft Tote und Verstümmelte.

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