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Ursula von der Leyens möglicher neuer EU-Spitzenjob: Sail away
Mohssen Assanimoghaddam/DPA

Gorch-Fock-Desaster, Berater-Affäre, schlechte Stimmung in der Bundeswehr: Hinter den Kulissen arbeitete Ursula von der Leyen schon länger kühl auf den Absprung hin. Der mögliche EU-Topjob ist nur vermeintlich ein Überraschungs-Coup.

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maseratitriple6 03.07.2019, 11:50
110. :d

Also erst die grundtechnik der Bundeswehr an Eu-partner verkaufen, wo dann die Bundeswehr knapp nen jahrzehnt rüsten muss um auf den gleichen Stand (8 Jahre) wie bspweise NL oder Frankreich zu kommen ..
Statt diesen Fehler zu korrigieren wird die Dame dann quasi noch befördert ..
Da reiben sich die Nachbarstaaten schon die Hände ?

Das is schon fast witziger als der Quatsch Comedy Club

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dr.Ö 03.07.2019, 11:52
111. Spitzenkandidatensystem?

Wovon ist da eigentlich immer die Rede? Weber - Spitzenkandidat? Nie im Leben! 1. Ein CSU Mitglied ist grundsätzlich kein Spitzenkandidat, sondern ein Regionalpolitiker, solange die CSU nur Lokalpolitik betreibt. Damit hätte sich eine EU mit einem Kandidaten aus dieser Partei den eigenen Totengräber eingestellt. 2. Das EU Parlament wählt den Kommisionspräsidenten. Niemand außer dem Gewissen des jeweiligen Abgeordneten sollte diese Wahl beeinflussen dürfen - ist dank Franktionszwang und ähnlichem aber leider üblich. 3. UvD hat hier in Deutschland aktuell einen Untersuchungsausschuss an der Backe. Wie kann man da darauf kommen, dass die einen guten Job als Kommissionspräsidentin macht? Eigentlich warte ich seit Monaten vergeblich auf Ihren Rücktiritt auf Grund ihrer unzähligen Fehler... Aber hey, wen juckt das, wenn sie erstmal EU Kommissionpräsidentin ist. Ich hoffe wir stellen dann als Ausgleich noch mehr dieser Überflieger aus Bayern als Minister ein... Wann erklären sich Bayern und Sachsen eigentlich endlich für unabhängig? Ich wäre schwer dafür! Raus aus der EU mit allen, die nicht mitmachen wollen. Aufnahme aller Willigen und Gründung eines Nationalstaats EU. Ich wäre sofort dabei. Macron hat seine Schwäche in der Sozialpolitik, aber was die EU angeht ist er ein Lichtblick von dem ich als Deutscher nur träumen kann....

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harribua 03.07.2019, 11:53
112. Ich vermisse

den Aufschrei der deutschen Presse über die Arroganz der Politiker den Wählerwillen um zu setzen. Demokratie und Menschenrechte werden in dieser EU, mit diesen Politikern, schon seit langem sehr klein geschrieben.

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Ottokar 03.07.2019, 11:57
113. Hut ab

wie Frau Merkel es geschafft hat v. d. Leyen aus der Schusslinie, sprich drohende Ablösung als Ministerin, zu nehmen. Und wird es noch leid tun wenn Merkel ausscheidet.

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herbert.echzell 03.07.2019, 12:08
114.

Zitat von Aleae iactae sunt
Fakt ist : man musste den Posten besetzen, nachdem der Vorgänger gegangen wurde. Ok, theoretisch hätte man auch Peter Altmeier nominieren können??!!
Bei Herrn Juncker muss man eher konstatieren, dass er sich in den letzten Jahren zunehmend selbst gegangen hat. Hätten Sie sich ihn für weitere vier oder fünf Jahre auf dem Posten vorstellen können?

Mit Ihrer zweiten Aussage gehe ich eher konform.
Ich hatte bereits als Reaktion auf die Nominierung von Frau VdL weitere Namen als mögliche Kandidaten genannt. Darunter Mickey Mouse und Peppa Wutz.

Wie wir nun aber gerade in einem anderen Artikel zum Thema lesen können, ist die Sache mit Frau VdL alles andere, als in trockenen Tüchern. Allein aus formalen Gründen.

Wenn es stimmt, was Herr Gabriel dazu gesagt hat, kann jemand als Kommissionspräsident/in nur dann von den Regierungschef vorgeschlagen und vom EU-Parlament gewählt werden, nominiert und gewählt werden, wenn er/sie von seinem eigenen Land nominiert wird, weil diese Person ja praktisch der/die dem Land jeweils zustehende EU-Kommissar/in sein wird.

Da aber die Bundesregierung sich enthalten hat, weil die SPD diese Nominierung nicht mit trägt, ist Frau VdL von ihrem eigenen Land NICHT nominiert und kann von daher gar nicht dem Parlament als Kandidatin vorgeschlagen werden.

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kuac 03.07.2019, 12:10
115.

Zitat von Beat Adler
Seit wann braucht die EU eine Sanierung?..
Gemeint war Reform. Sie versagte sogar bei einer kleinen überschaubaren Organisation wie die Bundeswehr. Und nun soll sie die EU reformieren bzw. Handhaben?
Oder, sind Sie der Meinung, dass die EU keinen Reformbedarf hat?

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burgundy 03.07.2019, 12:13
116.

Zitat von taglöhner
Wenn man hier liest, wie viele Leute offenbar keinen Schimmer davon hatten, dass das Verfahren mit den Spitzenkandidaten ein nicht Bindendes war, wundert man sich nicht, wie sowas wie Brexit möglich ist. Ich haben nie nie nie in keiner Veröffentlichung, Talkshow jemanden behaupten hören, der Spitzenkandidat könne vom Parlament zum Chef gewählt werden. Im Gegenteil wurde immer darauf hingewiesen, wie das rechtliche Prozedere ist und vielfach wurde klar dargestellt, dass das Verfahren als Druckmittel des Parlaments gegenüber dem Rat gedacht ist. Wer nicht in der Lage ist zuzuhören und mitzudenken, sollte Wahlen lieber fernbleiben, finde ich.
Ein seltsames Demokratieverständnis haben Sie. Sie meinen also, nur solche Leuchten wie Sie hätten ein Recht auf Wahl? Haben Sie nicht mitbekommen, dass sogar das Spektrum der Wahlberechtigten erweitert wurde? Aber sei es drum.

Selbst wenn das Verfahren ein Druckmittel des Parlaments sein soll - ja, gerade dann zeigt das doch, wie sehr man dem Rat misstrauen muss, wenn man europäisch denkt und um wieviel mehr die Rechte des Parlaments gestärkt werde müssen.

Und dennoch: Es war eine Wahl mit hohen ethisch - politischen Ansprüchen. Dem wird der jetzige Auswahlprozess nicht gerecht. Das Votum der Wähler das bewusst auf eine Persönlichkeitswahl und auf den Kampf gegen Rechts zugespitzt wurde, wird gnadenlos unter den Teppich gekehrt.

Das entwertet die Wahl und eben nicht den von Ihnen für dumm gehaltenen Wähler.

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Hörbört 03.07.2019, 12:27
117.

Da es bei beiden Skandalen (Berater, Gorch Fock) auch um strafrechtlich relevante Vorgänge geht, ist die mehrfache Verwendung des Ausdrucks "Pannen" eine nur schwer erträgliche Verharmlosung.

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Beat Adler 03.07.2019, 12:31
118. Jede inter-nationale Organisation hat Reformbedarf, das bestaendig!

Zitat von kuac
Gemeint war Reform. Sie versagte sogar bei einer kleinen überschaubaren Organisation wie die Bundeswehr. Und nun soll sie die EU reformieren bzw. Handhaben? Oder, sind Sie der Meinung, dass die EU keinen Reformbedarf hat?
Jede internationale, auch nationale Organisation hat Reformbedarf, das bestaendig!

Weil das einzige Konstante einer menschlichen Gesellschaft ihre unstoppbare, staendige, immer fortlaufende Veraenderung ist.

Die EU, so wie sie heute organisiert ist, als noch ziemlich lockerer Bund von unabhaengigen, souveraenen Nationalstaaten, die einzelne Aufgaben an die EU delgierten, freiwillig(!), muss sich selbstverstaendlich hinterfragen, ob sie auf die grossen Herausforderungen: Globale Erwaermung, Industriegesellschaft 4.0, demographischer Wandel, Ungleichgewichte Wissende - Ungebildete, 1. Welt - 3. Welt. etc. gut genug vorbereitet ist und diese Aufgaben, so wie sie heute gestaltet ist, angehen und hoffentloch loesen kann.

Wenn nicht, dann sind Aenderungen zwingend noetig.

Ob Person X oder Y Posten A oder B bekleidet, ist dabei ziemlich nebensaechlich!
mfG Beat

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Tobias Lorenz 03.07.2019, 12:43
119. Totalversagen der SPD

Natürlich ist Frau VdL nicht die ideale Kandidatin, aber nun direkt vom Untergang der Demokratie auf europäischer Ebene zu fantasieren erscheint mir doch mehr als übertrieben.
Zum Einen hätte das EU-Parlament bzw. die dort vertretenden Fraktionen ja schon in den letzten Wochen einen der Spitzenkandidaten mit Mehrheit unterstützen können, das hätte dem Parlament weitaus mehr Einfluss gesichert und Druck auf die Staatschefs ausgeübt. Aber stattdessen hörte ich, dass sich Vestager und sogar Keller als prominente Vertreter der dritt- oder gar viertstärksten Fraktion auf den Stuhl des Kommissionschefs spähen! So wird das dann natürlich nichts, wenn man nur an die eigenen Karrieren denkt.
Interessanterweise hätten sicherlich viele derer (unter anderem die SPD), die jetzt vom Untergang der Demokratie reden, es toll gefunden wenn es Timmermans oder Vestager geworden wären, was z.B. bei Vestager in etwa so gewesen wäre als ob es nach der nächsten Bundestagswahl Jamaika mit 25% Union, 20% Grüne und 10% FDP gibt, die FDP nun aber den Kanzler stellt (auch wenn man das sicherlich nicht 1:1 vergleichen kann).
Da ist es mir doch deutlich lieber, dass die Kandidatin nun der stärksten Fraktion zuzurechnen ist, sodass zumindest dieses "demokratische Prinzip" gewahrt bleibt.
Besonders augenfällig ist für mich nun aber das erneute Totalversagen der SPD. Nachdem Merkel zwischenzeitlich gegen ihre Parteilinie Timmermanns unterstützt hatte und somit über ihren eigenen Schatten gesprungen ist, um einen Kompromiss zu erreichen, gebährt sich die SPD wie ein trotziges Kleinkind und sorgt dafür, dass sich Deutschland als einziges Land bei der Nominierung einer deutschen Kandidatin enthalten muss! Was für ein Armutszeugnis, bedenkt man, dass ich diese Partei mit Ausnahme der letzten Europawahl noch immer gewählt hatte. Immerhin wirkt es nun nach außen ein bisschen wie Understatement, dass sich ausgerechnet Merkel enthält.
Die Vertreter der SPD sollen mir nun doch bitte mal sagen, was passierte, wenn VdL wirklich im Parlament durchfallen sollte, worauf sie ja offenbar hinarbeiten. Das Ergebnis wären sicherlich weitere Monate Chaos und Stillstand. Da alle drei ursprünglichen Spitzenkandidaten offenbar verbrannt sind, würde das Ergebnis eines neuen Pokers, der auf die Ablehnung folgen würde, aber sicherlich weiter ein "aus dem Hut gezauberter" Kandidat sein, dann aber vermutlich nicht aus Deutschland, evtl keine Frau und womöglich nicht einmal aus der stärksten Fraktion! Was damit außer der internationalen Blamage für die EU folgen würde, sollen mir die verbliebenden Genossen bitte verraten.

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