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Urteil zum EU-Ausstieg: Brexit-Gegner feiern Sieg über Downing Street
DPA

Theresa May büßt Macht ein - der High Court zwingt die Premierministerin, das Parlament beim Brexit-Poker einzubinden. Die Gegner des EU-Austritts jubeln, zu viel Hoffnung sollten sie sich aber nicht machen.

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Xavier 03.11.2016, 17:32
1. Das ist doch Blödsinn.

Wie kommen Sie auf die Idee, dass die britische Premierministerin, die ihre Macht im Rahmen der Verfassung ausübt, an Macht verloren hätte. Offenbar denken Sie in den Machtkategorien vergangener Jahrhunderte und nicht in den Kategorien des Rechts und der Demokratie.

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maxi.koch99 03.11.2016, 17:40
2. Berliner Flughafensyndrom?

Ich weiß micht warum aber irgendwie hab ich das Gefühl dass dieser Brexit sich ganz schön ziehen wird. Wie der Atomausstieg

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INGXXL 03.11.2016, 17:40
3. Eigentlich ist das nichts neues

die letzte Entscheidung trifft das Parlament. Die Volksabstimmung War ein Fehler sie passt nicht zu einer Parlamentarischen Demokratie. Ob es wirklich zum Brexit kommt bleibt abzuwarten. Die EU sollte sich zurücklegen und die Briten kommen lassen.

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theodtiger 03.11.2016, 17:40
4. weitere Klagen?

Es bleibt zudem noch abzuwarten, wie die Schotten weiter reagieren werden. Vielleicht werden sie vor Gericht erstreiten (evtl. dem House of Lords in seiner Eigenschaft als Verfassungsgericht), dass auch alle Parlamente der UK Regionen einem Brexit zustimmen müssten. In manchen Rechtsgebieten und auch als Fussballnationalmannschaften haben Regionen wie Schottland ihre Eigenständigkeit.

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Joe Amberg 03.11.2016, 17:41
5. Einfach nur noch peinlich,

dieses permanente Brexit bashing der Spiegelredaktion. Und eine krass antidemoktrische Propaganda dazu. Gruss aus der Schweiz...

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hm2013_3 03.11.2016, 17:43
6. Geben Sie auf

und feuern die verantwortlichen Auslandsreporter. Sie haben monatelang gegen Brexit geschrieben, wie sie seit Monaten gegen Mr Trump schreiben. Sie liegen derartig falsch, dass ich überlege, ob ich noch Spiegel lesen sollte. Eure letzte Chance was mich betrifft, sind die Wahlen hier.

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fördeanwohner 03.11.2016, 17:44
7. -

Wenn man das Parlament im UK nicht zum Brexit befragt, dann kann man in Zukunft nur noch Volksabstimmungen abhalten, deren Ergebnisse dann von der jeweiligen Regierung umgesetzt werden. Für Einige wohl der Traum, für die meisten jedoch ein Albtraum. Zurecht!
Hier geht es um die grundsätzliche Funktion des Parlaments, die May und Konsorten versuchen auszuhöhlen. Setzen die sich durch, wird ein Präzedenzfall geschaffen, der nichts Gutes bedeutet.

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derandersdenkende 03.11.2016, 17:49
8. Hier wird die Axt von unverantwortlichen Antidemokraten an der Demokratie angelegt

Das britische Volk hat sich mehrheitlich für einen Ausstieg GB 's aus der EU entschieden.
Frau May setzt diesen Volksentscheid um!
Wittern Antidemokraten Morgenluft oder ist es einfach nur Dummheit gegen einen Volksentscheid vorzugehen?

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beat126 03.11.2016, 17:50
9. Wer die deutsche Medienlandschaft verfolgt ...

... kommt zum Schluss, dass diese mehr Hoffnung auf einen Nicht-Brexit macht, als viele andere.

An der Entscheidung des High Court kann gezweifelt werden, weil die Parlamentarier selbst ja auch schon am Referendum teilgenommen haben.

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