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US-Rechtspopulist: Deutsche Politiker wollen Bannon die Stirn bieten
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Sollte Steve Bannon, rechtsextremer Ex-Berater von US-Präsident Trump, sich in Europa engagieren, wollen europäische Politiker vorbereitet sein: Politiker von Union und SPD kündigen Widerstand an.

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g.eliot 23.07.2018, 17:25
50. Den wichtigsten Faktor übersehen

Nachdem Grenell, als in Deutschland akkreditierter US Botschafter, ebenso die Absicht geäußert hatte, sich für die ultrarechte Bewegung in Europa einzusetzen, ist es wohl ziemlich sicher, dass das Weiße Haus hinter Bannons Aktivitäten steht.

Dieser Aspekt wird hier gewöhnlich übersehen, wobei dies das am meisten Besorgniserregende an den Plänen darstellen sollte.

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mostly_harmless 23.07.2018, 17:30
51.

Zitat von mimimitas
Ich meinte Bundesrat...wenn die AfD wiedergewählt wird in den Bundestag bekommt sie Sitze im Bundesrat, Bundestag und Bundesrat zusammen beschließen Gesetze. Kompliziert aber wichtig zu wissen!!
Im Bundesrat sitzen Vertreter der Landesregierungen der verschiedenen Bundesländer. Nicht des Bundestages und auch nicht der Länderparlamente. Kompliziert, aber wichtig zu wissen

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ambulans 23.07.2018, 18:40
52. das

lässt sich doch einfach lösen: mr. bannon bekommt ein absolutes einreise-verbot (als "persona non grata") in die EU für mind. fünf jahre; das müsste ja erst einmal in etwa reichen ...

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juppflens 23.07.2018, 18:46
53. kurtbär, gracie u.a.

Es muss nur ein Schengen-Mitgliedsland ein Visum genehmigen und schon hat er "freie Fahrt".

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martin58. 23.07.2018, 19:02
54. Schöner kann man kaum noch aufzeigen,

wie die Etablierten (allesamt) die europäische Idee, unsere Werte und unser Demokratieverständnis "vor die Wand gefahren" haben. Wie sie sich in ihrer elitären "Weltanschauung" von den Interessen der Menschen (nicht aller, aber spürbar vieler) entfernt haben. Jetzt fürchtet man sich schon vor einem wie Bannon. Es wär' zum Lachen, wenn es nicht so ernst und traurig wäre!

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Nur ein Blog 23.07.2018, 19:03
55.

Zitat von ambulans
lässt sich doch einfach lösen: mr. bannon bekommt ein absolutes einreise-verbot (als "persona non grata") in die EU für mind. fünf jahre; das müsste ja erst einmal in etwa reichen ...
Schon wieder - Deutschland und Europa heisst eben schon Deutschlands Europa. Immerhin ist in Deutschland jeder ausserordentlich entscheidfreudig, für sich, für Deutschland und Europa. Wenn Steve Bannon den guten Deutschen nicht passt, bestellt man einfach in Brüssel ein Einreiseverbot in die EU - ohne formelle Zuständigkeit, ohne Rechtsgrund, ohne die "europäischen Partner" überhaupt anders zu berücksichtigen als als Abnicker und sichere Gefolgschaft.


Bannon ist ja nicht im diplomatischen Dienst und Angriffe auf Grundrechte und Anstand mit Gegenangriffen zu parieren, ist nicht gerade überzeugend.
Na ja, wenn Jean-Claude Juncker überhaupt eine entsprechende Notifikation hinkriegt, dann wird es so kommen. Unser alle EU-de-fakto-Regierungschef ist sicher die richtige Person und wird Bannon und nächstens Trump sogar in Washington die Stirn bieten - falls er sich mal aus seiner Unterstützer (wörtlich gemeint) Blase in Brüssel in die freie Wildbahn herauswagt und ablesen kann, was Selmayer ihm aufgeschrieben hat.

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jamguy 23.07.2018, 19:09
56.

Zitat von ambulans
lässt sich doch einfach lösen: mr. bannon bekommt ein absolutes einreise-verbot (als "persona non grata") in die EU für mind. fünf jahre; das müsste ja erst einmal in etwa reichen ...
Ihnen is aber schon klar das Der auch kommt um die Freiheit und Demokratie die es zu verteidigen gild kommt und das ist gut den in dem EU Dilema kommen Sie auf immer mehr Abbau insgesammt ,wissen Sie so das Sie letztlich nicht mehr gegen die Uneinsichtigkeit das Wort erheben können.

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Sanatorium 23.07.2018, 19:21
57. Michael Roth will diesem Bannon

mit "guten" Argumenten entgegentreten ?
Selbst Frau Künast weiß, dass es diese wohl gar nicht gibt. Deshalb möchte sie sicherheitshalber und evtl. aus Angst, dem Mann ein Visum verweigern.
So sind M. Roths Aussagen lachhaft und die Forderungen Künast' kläglich. Leider bewegt sich genau dazwischen unsere Politikergilde.

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Drscgk 23.07.2018, 19:24
58. Hört sich doch schon mal ganz gut an,

wenn ihnen, den Bannon's, denn wirklich die deutsche Stirn geboten wird. Und nicht wieder den Transatlantikern nur das Brett vor der deutschen Stirn geboten wird.

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willige 23.07.2018, 19:37
59. Dann hoffe ich mal,

daß sich vor der nächsten Präsidentenwahl in Amerika auch jemand findet, der versucht die Demokraten stark zu machen. Was den einen recht ist, muß den Anderen wohl auch zugestanden werden.

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