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US-Spähprogramm: Verfassungsschutz will von Prism nichts gewusst haben
DPA

Was war Deutschland von den Spähaktivitäten der Amerikaner bekannt? Der Verfassungsschutz habe nichts vom Programm Prism gewusst, auch wenn man möglicherweise Informationen daraus erhalten habe. Vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium wird Kanzleramtschef Pofalla befragt.

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THINK 03.07.2013, 14:10
90.

Zitat von sysop
Das umstrittene US-Ausspähprogramm Prism war den deutschen Behörden nach Angaben von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nicht bekannt.
Ist doch logisch, dass der Verfassungsschutz nichts davon wusste. Es stand ja nicht in deren Hauptinformationsquelle (die Zeitung mit den grossen Buchstaben).

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olaf m. 03.07.2013, 14:11
91. Das ist eine sehr schöne...

Zitat von noalk
"Verfassungsschutz will von Prism nichts gewusst haben". --- Mit dieser Überschrift hat Spiegel, wenn auch wohl versehentlich, den Nagel sowas von genau auf den Kopf getroffen. Ich gratuliere!
Das ist eine sehr schöne Lesart, die Sie da haben.
Das BfV bzw. dessen Leitung und übergeordnete Ebenen der Politik wissen es (dessen bin ich mir so gut wie sicher), wollen es aber nicht wissen/ gewußt haben.
Es ist ja auch bequem, sich von PRISM und TEMPORA bzw. den damit tätigen Diensten mit Informationen versorgen zu lassen, die man dann nicht selber aufwendig beschaffen und bewerten muß, um im Gegenzug die Klappe zu halten, obwohl es massive Verletzung der hiesigen Rechtsordnung incl. Grundgesetz sind. Und das offenbar schon über etliche Jahre.
Mal sehen, was nach der Rückkehr vom Briefing in den USA (Großbritannien dürfte dezent auch dabei sein) zu erfahren sein wird.
Wahrscheinlich wird es Geschwurbel erster Güte sein, von Begriffskonstruktionsartistik und Einzelfällen, zeitlicher Begrenzung, unterschiedlicher Bewertung der Gefährdungslage undundund geziert.

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KnutHB 03.07.2013, 14:12
92. sehr beruhigend, Herr Friedrich....

.... Das sie das Wort 'aufklären' entdeckt haben.. Bisher reichte ja 'Anti-Amerikanismus' aus um ueber dss Thema Prism zu sprechen...

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Desconocido 2 03.07.2013, 14:12
93. Natürlich haben die nichts gewusst.

Wie soll dieser Verein denn auch den Amerikanern auf die schliche kommen? die konnten ja nicht mal die NSU erwischen. Aber selbst wenn die das wussten, wie sollen die das Zugeben? Auf den Wahrhietsgehalt dieser Personen wette ich zumindest keinen Cent mehr

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stockfisch1946 03.07.2013, 14:13
94. Was Mutti im Moment tut?

Sie schreibt einen Aufsatz mit dem Titel: Wie spricht man vielen Beteiligten mit wenigen Worten sein Vertrauen aus.

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nobuemi 03.07.2013, 14:13
95. abschaffen

und das Geld sinnvoller anlegen. Solche Nichtswisser (oder Leugner) die ihren Job nicht können, braucht der Staat nicht!

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ptb29 03.07.2013, 14:14
96. Schafft den Verfassungsschutz ab

Nichts sehen nichts hören, nichts wissen.

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zucker65 03.07.2013, 14:14
97. nichts gewusst, haha

Wollen diese Herren uns weismachen sie hätten sich nicht gefragt woher die Amerikaner all ihre Informationen haben. Also bitte, man kann schon an der Art der erhaltenen Informationen erkennen woher diese stammen. Entweder lügen die Verantwortlichen oder sie sind noch größere Dilettanten als angenommen.

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puchatek 03.07.2013, 14:15
98.

R. Pofalla ist für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig???
Das erklärt dann natürlich einiges...

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ernesto79274 03.07.2013, 14:15
99. Nichts gewusst, nichts getan!

Da kann ich nur eins sagen "LOL". VS ist immer ahnungslos, weiß nichts, kann nicht außer demokratische Parteien bespitzeln. NSU kennen wir nicht, NSA was machen die!!
Abschaffen!!!

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