Forum: Politik
Verfassung: Das Sudoku-Problem
tagesschau

Das Parlament zofft sich, Merkel verliert die Kanzlermehrheit, in Griechenland brennen die Barrikaden, der Dax spielt verrückt - und der Finanzminister spielt Sudoku. Doch Regierung und Parlament sollten sich mehr zu sagen haben, gerade in Zeiten der Krise. So sieht es auch Karlsruhe. Zum Glück.

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nic 29.02.2012, 18:04
80.

Zitat von aras62
Bin ich auch ein "Souverän"? Bei diesem Wort musste ich gerade laut auflachen - sorry!
nein, sind ein Teil des Souveräns.

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Morrissey74 29.02.2012, 18:04
81.

Zitat von alocasia
Ich bin froh über so ein Bild. Er ist auch nur ein Mensch und diese moralinsauren Artikel gehen mir gehörig auf den Zeiger. Was sind wir für ein Land geworden indem wir von jedem 100% korrektes Verhalten fordern aber es selbst nicht leben? Ich bin kein Freund von Herrn Schäuble, aber ich habe allergrößte Achtung vor ihm was er leistet trotz seiner Behinderung! Da kann er auch ruhig mal zocken, denn das macht die Birne frei!
Ich bin kein Schäuble-Fan, aber so sehe ich es auch. Die Halbe Welt verdödelt ihre Zeit auf Facebook und da soll einem ein Sudoku-spielender Schäuble den Schaum vor den Mund treiben? Och, nö...

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aras62 29.02.2012, 18:08
82.

Zitat von NIOVE
sollte er nicht spielen? Er arbeitet hart und manchmal spielt er. Ich mag lieber einen Mensch als einen Roboter. Was für einen Artikel!

..... ach Gott - schön - hier hat noch einer echtes Mitleid.
Spielen bezahlt vom Steuerzahler - in so einem Haus deplaziert.
Schon in der Schulzeit gab’s eins über - beschäftigte man sich mit anderen Dingen als den angesagten.
Das hat etwas mit Disziplin an der Sache im Allgemeinen zu tun.
Ganz einfach und nicht anders.

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olaf_b. 29.02.2012, 18:20
83. Pro Parlament

Zitat von klowasser
Das ist auch der normale Ablauf. Wer schonmal mit Parlamenten zu tun hatte, weiß, dass Wortgefechte in der "Öffentlichkeit" nur zur Schau sind. Die "richtige" Politik wird intern geregelt, also in informellen Gesprächen, Diskussionen, Sitzungen am Morgen, etc..
Danke für diesen Hinweis. Das wurde aber auch Zeit nach diesem schauderhaften Gefasel hier im Forum. Weiß denn eigentlich keiner, wie parlamentarische Demokratie funktioniert?

Die Argumente und Entscheidungen werden doch nicht erst im Plenum ausgetauscht und beschlossen. Die Plenardebatte steht am Ende eines langwierigen und äußerst mühsamen Prozesses. Im Plenum werden die sattsam ausgetauschten Argumente und Gegenargumente dem breiten Volk öffentlich vorgetragen, auf dass es sich eine Meinung bilde und eine Entscheidungshilfe für die nächsten Wahlen erhalte. Dazu gehört auch, dass die „Abweichler“ ein öffentliches Forum erhalten.

Schäuble kann die Argumente für oder gegen den Rettungsschirm (oder jede andere Entscheidung) zum Zeitpunkt der Plenardebatte mitsingen. Er hat sie dutzendfach gehört, ihnen zugestimmt, sie zurückgewiesen, Gegenargumente gebracht, einstecken müssen und austeilen können. Denn zuvor werden die Vorlagen erarbeitet, mit den Betroffenen (z.B. den Banken, wenn sie auf 70 Prozent ihrer Forderungen verzichten sollen) beraten, und den Ausschüssen und den Fraktionen vorgestellt. Dort werden sie beraten, hin- und hergewendet, an die Ministerien rücküberwiesen. Da bekommt ein Minister auch von den eigenen Leuten ordentlich Feuer und muss unangenehme Fragen beantworten. Nicht zu vergessen die Presse, das Radio, das Fernsehen, die Interviews verlangen.

Dann gibt es die Unterausschüsse, die Abstimmung mit anderen Ministerien und deren Fachausschüssen, weitere Gremien, die Abstimmung mit den anderen Partnern in Europa – die den parlamentarischen Regeln genauso unterliegen, also einen ebenso schwierigen Entscheidungsprozess hinter sich haben.

Als Abgeordneter oder auch Minister verdient man sich sein Brot nicht mal so eben im Vorbeigehen. Dazu gehört ein gerüttelt Maß an Fleiß und Disziplin. Man vergesse dabei nicht, dass nach der Arbeitswoche zuhause die unteren Parteigremien auf Orts-, Kreis-, Bezirks- und Landesebene warten, Sprechstunden abgehalten werden müssen, die Vereine zum Vereinsfest ein persönlich gesprochenes Grußwort erwarten.

Gefährlich ist, dass Schäuble und Konsorten diesen holprigen und mit viel Mühe beladenen Weg nun nicht mehr gehen wollen, sondern das Land quasi per Notverordnung eines geheim tagenden Gremiums durchsetzen wollen. Nachdem das Volk schon nicht gegen dieses zutiefst undemokratische Ansinnen massenhaft auf die Straßen gegangen ist, musste nun das Verfassungsgericht ein Machtwort sprechen.

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johnny.bravo 29.02.2012, 18:21
84.

Zitat von D0nJuAn
Ich glaube kaum, dass irgendein Akademiker gefeuert wird, weil er sudoku spielt. ich bin selbst student und arbeite in einer bank und da sagt keien sau was. Ist kommt drauf an ob man seine Arbeit abliefert. Das sind Jobs die die sehr Kopflastig sind. da kann man nicht erwarten, dass man die ganze zeit Input frisst. Das ist was völlig anderes als bei einer körperlichen arbeit. beim Sudoku spielen kann man nämlich sehr gut nachdenken. das macht mal den kopf frei und fördert kreativität. Wenn allerdings der Chef auf der Autobahnbaustelle anfängt zu spielen bleibt gleich seine Arbeit liegen. Das wäre so, als wenn ich mich schlafen Lege im Büro! Da krieg ich auch ne Kündigung
gegen das spielen an sich sagt doch niemand etwas.
es geht um das spielen im bundestag.
besonders wenn grade über die "griechenlandrettung" zwecks geldverbrennen abgestimmt wird.

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schreibtischhengst 29.02.2012, 18:22
85.

Zitat von stauchert
Am Deutlichsten wird das am Beispiel der USA, in der Präsident und der Kongress unabhängig voneinander gewählt werden. Bei uns hingegen wird auf allen Ebenen ein Parlament gewählt, aus dessen Mehrheitsverhältnissen die Regierung bestimmt wird. Daher sind beide Institutionen nicht unabhängig voneinander und eine echte Kontrollfunktion ist daher nicht möglich.
Danke, ich habe ähnliche Probleme an den beiden Systemen ausgemacht. Die angebliche Demokratie in der USA sehe ich nicht mehr gegeben, durch das ganze Vorwahlgeplänkel mit dem damit verbundenen finanziellen Aufwand, dann der Stimmenmacht der Wahlmänner, nein, da habe ich Probleme.
Bei uns ist eine Kontrollfunktion natürlich auch nicht gegeben, könnte Wolferl sonst so seelenruhig spielen, müsste er irgendwelche Repressalien fürchten?

Nein, hier im Forum wird er in Schutz genommen, weil offenbar einigen Foristen jegliches Pflichtbewusstsein einer Tätigkeit (dazu noch gutbezahlten!!) fremd geworden ist!

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mike.bauer 29.02.2012, 18:23
86. Jetzt aber mal auf dem Teppich bleiben...

Zitat von nobbijoe
Wenn Mitarbeiter in ihren Betrieben während der Arbeitszeit Sudoku spielen, bekommen sie, wenn sie Pech haben, die Kündigung. Bei Politikern ist das anders. Die werden ja nicht privatwirtschaftlich bezahlt, sondern von Dir und mir. Allerdings, bei Schäuble habe ich den Verdacht, dass es besser ist, wenn er Sudoku spielt. Dann kann er in der Finanzpolitik nicht so viel kaputt machen. Also: drin lassen und auf weitere Apps aufmerksam machen, die ihn ablenken!
Ich glaube man kann Herrn Schäuble viel vorwerfen. Dummheit oder Faulheit gehören aber nicht dazu. Der reißt sich seinen A... auf, steht teilweise morgens um 6 in der Morgenshow vom ersten, und Abends um zwölf wird sein letztes (um 22 Uhr aufgezeichnetes) Interview gesendet. Ich bin mir sicher, dass er eine 60 Stunde Woche hat, hierzu ständige Reisen etc.

Wir sind eine Heuler Nation. Das ist schlimmer als die Politiker.

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Vorzeichen 29.02.2012, 18:26
87. Sehr positiv.

Zitat von sysop
Das Parlament zofft sich, Merkel verliert die Kanzlermehrheit, in Griechenland brennen die Barrikaden, der Dax spielt verrückt - und der Finanzminister spielt Sudoku.
Soll er doch. Was machen denn die üblichen Nörgler hier im Forum? Posten tagsüber Beiträge - und es sind bestimmt nicht alle arbeitslos.

Ich mag den Schäuble nicht besonders, aber durch das Bild, das ihn Sudoku-spielend zeigt, ist er mir gleich sehr viel sympathischer geworden - denn es zeigt: Er ist wie Du und ich. Sehr positiv.

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pepito_sbazzeguti 29.02.2012, 18:32
88. Lobby

Zitat von olaf_b.
Die Argumente und Entscheidungen werden doch nicht erst im Plenum ausgetauscht und beschlossen.
Nein, sondern in der Lobby :-)

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cerberus99 29.02.2012, 18:36
89. ..zurück zur Sache

Zitat von sysop
Das Parlament zofft sich, Merkel verliert die Kanzlermehrheit, in Griechenland brennen die Barrikaden, der Dax spielt verrückt - und der Finanzminister spielt Sudoku. Doch Regierung und Parlament sollten sich mehr zu sagen haben, gerade in Zeiten der Krise. So sieht es auch Karlsruhe. Zum Glück.
Um einmal auf den Gehalt des Kommentars zurüczukommen (die App-Fraktion hat sich hoffentlich allmählich abgearbeitet..):

Natürlich hat der Kommentator Recht: Die EU ist von "oben" aufgepfropft und es mangelt gewaltig an demokratischen Strukturen. Alle wichtigen Entscheidungen werden nicht von gewählten Parlamentariern, sondern von den Regierungen getroffen.
Ein permananter Mangel an Legitimation ist die Folge.

Die Antwort darauf kann indes nicht sein, zurück zum Nationalstaat, zurück ins 19./20. Jahrhundert zu marschieren. Vielmehr ist die gewaltige Aufgabe zu lösen, den Regierungen die Macht zu nehmen und sie an die europäischen Völker resp. an die von ihnen zu wählenden Repräsentanten/Parlamentarier zu geben .
Der letzte, der das versucht hat, was Joschka Fischer: Der an allen Ecken schlechte Kompromiss von Lissabon kam ja nur deshalb zustande, weil die von Fischer (und anderen) vorgelegte europäische Verfassungsentwurf von den Regierungen abgelehnt wurde - denn er hätte sie entmachtet und demokratische Strukturen eingeführt.

Es ist jetzt an der Zeit, eine Initiative von ganz unten - von den Bürgern Europas - für eine demokratische Verfassung zu beginnen. Nur noch die Menschen in Europa können es schaffen, was "die-da-oben" in den vergangenen 60 Jahren nicht geschafft, sondern verbaut haben: ein demokratisches Europa.

Ich sehe dazu keine Alternative, die nicht in nationalistischen Konflikten mit unabsehbaren sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Folgen enden würde.

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