Forum: Politik
Verfassungsrechtler über Boris Johnson: "Ein sehr gefährlicher Weg"
REUTERS

Premier Johnson attackiert Parlament, Parteien, Gerichte. Was macht das mit der britischen Demokratie? Und wie geht es weiter? Verfassungsrechtler Robert Hazell über die historische Krise in Westminister.

Seite 1 von 9
zudummzumzum 27.09.2019, 17:17
1. Gefällt mir nicht!

In der veröffentlichten Meinung wird der Eindruck erweckt, dass BoJo allein gegen alle steht. Aber das ist wohl nicht der Fall, auch wenn man sich die Umfragen anschaut. Ich würde mir wünschen, etwas mehr über die Positionen der BoJo-Unterstützer zu erfahren. Vielleicht gibt es ja doch etwas zu lernen. So zu tun, als sei er ein gefährlicher politischer Amokläufer wird wohl der objektiven Lage nicht gerecht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
bikerrolf 27.09.2019, 17:31
2. Deprimierend

Nur zur Erinnerung: USA und Großbritannien waren die demokratischen Vorbilder für Europa, nicht erst seit dem Zweiten Weltkrieg. Es ist deprimierend, wie schnell beide durch Populismus und Internet-Trolle beschädigt werden konnten. Auch Frankreich klopfen die Rechtspopulisten schon an die Türen der Macht, in Italien durften sie schon mal an der Macht schnuppern. So erscheint Deutschland plötzlich als stabiler Anker in der Mitte Europas. Hoffen wir, dass es dabei bleibt, nein, kämpfen wir dafür.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Elrond 27.09.2019, 17:36
3. Das macht gar nichts mit der britischen Demokratie

Johnson wird aus seinem Amt herauskomplementiert. Das was er jetzt noch macht ist, größtmögliche mediale Aufmerksamkeit erhaschen, um später sagen zu können, seht her, ich habe bis zur letzten Sekunde gekämpft, aber eigentlich ist er politisch bereits tot.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Peer Pfeffer 27.09.2019, 17:37
4. Souverän

Die Bürgerberfragung war rechtlich nicht bindend. In UK ist weder das Volk, noch der Premier, einzig das Parlament der Souverän. Das Parlament hat ganz klar das No-No-Deal-Gesetz beschlossen. Alle Bemühungen von Johnsson zielen darauf hin, das Parlament auszumanövrieren.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
ktomy69 27.09.2019, 17:41
5.

Das Chema von Populisten ist immer das gleiche. Sie sind zerstörerisch. Man könnte meinen, die kommen alle aus einer Sekte oder werden sogar ferngelenkt. Gut ist, dass es langsam abstumpft und durchschaubar wir für normal intelligente Menschen ... oder???

Beitrag melden Antworten / Zitieren
siryanow 27.09.2019, 17:41
6. brexiit, brexiter , am brexitsten

letzte Meldung: Johnson fordert Elisabeth auf zurückzutreten damit er Königin wird und bittet mich ihm dafür ‚ne Dauerwelle zu verpassen

Beitrag melden Antworten / Zitieren
cup01 27.09.2019, 17:43
7. Eine neue Partei gründen..

Die Tory Abgeordneten, die von BJ rausgeworfen wurden, sollten eine neue konservative Partei in der politischen Mitte gründen und so die Hardliner an den rechten Rand drängen. Das würde BJ bei Neuwahlen Schwächen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
StefanKomarek 27.09.2019, 17:43
8. Das Versagen des Parlaments

OK, Johnso benimmt sich, wie man es von ihm erwartet. Die Verantwortung hat aber das Parlament, das nicht handliungsfähig ist. Es ist nur destruktiv erfolgreich, indem es Vorlagen der REgierung (May und Johnson) ablehnt. Aber es ist nikcht in der Lage, etwas Posotives zu tun.
Zitat von
Wenn das Unterhaus klarmacht, dass es einen Alternativkandidaten unterstützt, und Johnson trotzdem nicht gehen will …
Genau das wäre jetzt notwendig. Ein Misstrauensantrag gegen den Premier, und ein neuer Mehrheitsführer, der die Queen unterrichtet, dass er die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich versammelt hat. Andererseits, Neuwahlen würden auch keine Besseruing bringen. Die Brexit-Beführworter, Conservative, Brexit Party und UKIP halten zusammen 45% (politico.eu), die Brexit-Gegner, Liberale, Schotten, Grüne und Change UK halten 28%. Dazu kommen 24% für die Wisch-Waschi-ich-weiß-nicht-was-ich-will-Partei (früher bekannt als Labour). Ein neues Parlament wäre vermutlich genauso zerstritten wie das jetzige.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
claus7447 27.09.2019, 17:44
9. Nun, wir haben eien Patt Situation.

Zitat von zudummzumzum
In der veröffentlichten Meinung wird der Eindruck erweckt, dass BoJo allein gegen alle steht. Aber das ist wohl nicht der Fall, auch wenn man sich die Umfragen anschaut. Ich würde mir wünschen, etwas mehr über die Positionen der BoJo-Unterstützer zu erfahren. Vielleicht gibt es ja doch etwas zu lernen. So zu tun, als sei er ein gefährlicher politischer Amokläufer wird wohl der objektiven Lage nicht gerecht.
Denn auch das Parlament debattiert lustig vor sich hin, findet aber wohl zu keiner Meinung zusammen. Denn entweder wird man sich klar darüber, dass es den vorliegenden Vertrag gibt, ggf. noch mit einer Nuance des Grenzverlaufs beim Backstop oder nichts. Die EU hat deutlich gemacht, Alternativen dazu liegen weder auf dem Tisch, noch wo wären sie zu finden. Es wird Zeit das parla6diskutiert die Realität! Dabei ist BoJo ohnehin nicht mehr Kapitän des Dampfers, der sitzt am Kopf des Sitzungssaals.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 9