Forum: Politik
Verfassungsschutzchef zu Chemnitz: Maaßen relativiert Maaßen
AFP

Geheimdienstchef Maaßen spielt seine umstrittenen Äußerungen zu Chemnitz herunter. Er habe nie angezweifelt, dass es Straftaten von Rechtsextremen gegeben habe, schreibt er in einem Bericht an Horst Seehofer.

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CS9110 12.09.2018, 13:56
160. #raoul2

authentisch: den Tatsachen entsprechend und daher glaubwürdig
In diesem Zusammenhang: Der Vorwurf der Hetzjagd entspricht nicht den Tatsachen und ist daher nicht glaubwürdig. Von "Fälschung" war nie die Rede.

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freekmason 12.09.2018, 14:01
161.

Zitat von treibgut
Hat er doch klar und deutlich bewiesen, dass er mit dieser Einschätzung völlig richtig lag. Weder Politiker aus dem Regierungslager, noch ihre links-grünen Fußtruppen in der "Opposition" und schon gar nicht die Medien thematisierten und thematisieren die Tötung von einer, und die lebensgefährlichen Verletzungen von zwei Personen durch einen Mob von Asylanten. Nach Aussagen einer Augenzeugin, der Begleiterin eines der Verletzten, bestand der Mob aus etwa 15 bis 20 Personen. Was, erklären Sie es mir bitte, war an Maaßens Einschätzung falsch?
naja, alles halt. sowohl dass das video fake ist als auch dass es dazu gedacht ist von irgendwas abzulenken.

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newbie99 12.09.2018, 14:03
162. Kern der Anschuldigung

Herr Maaßen hat in der Bildzeitung reichlich ungenaue Anschuldigungen aufgeworfen. Er hat die Medien dafür kritisiert, dieses Video - seiner Ansicht nach zu früh - zu veröffentlichen und von möglicherweise gezielten Falschinformationen gesprochen. In dieser Form heizt das die Diskussion über die angebliche Lügenpresse selbstverständlich weiter an und ist mithin völlig unverantwortlich. Mitunter kann man das Gefühl bekommen, dass aber auch genau das beabsichtigt war.

Im Nachhinein nun relativiert er alles und zieht sich auf die Aussage zurück, dass dieses Video keinen eindeutigen Beleg für "Hetzjagden" darstelle. Dabei vergisst er, dass bspw. das Team der Tagesschau auch Anhaltspunkte neben diesem Video hatte, die es nahelegten, dass es zu solchen Taten gekommen ist. U. a. hatte auch ein Journalisten-Kollege davon als Augenzeuge berichtet. Es ist also nicht "nur" dieses Video und dementsprechend ist es vollkommen unseriös, sich ausschließlich auf dieses Video beziehen zu wollen, und erst recht als vermeintliche "Klarstellung" im Nachhinein.

Es ist ebenfalls nicht verständlich, dass sich Maaßen in dem Interview auch ausschließlich um die Frage kümmert, ob es zu "Hetzjagden" gekommen ist oder nicht und dabei vollkommen außer acht lässt, welche verfassungsfreindlichen Aktionen darüber hinaus in Chemnitz stattgefunden haben. Auch insoweit sind die Äußerungen Maaßens unverständlich und verantwortungslos.

Und bedenkt man dann noch kurz einmal, wem er dieses Interview gibt, dann wird es erst recht unverständlich, wie er in diesem Interview andere Medien für die vermeintlich zu schnelle Veröffentlichung kritisiert. Denn es war ja wohl die Bildzeitung, die in ihrem Online-Portal reichtlich vorschnell das Märchen verbreitet hat, dass das Opfer Frauen vor Übergriffen zu verteidigen versuchte!

Ich kann auch den ewigen Vorwurf nicht mehr hören, man würde in der Berichterstattung der vorausgegangenen Bluttat nicht gerecht. Mord ist zurecht das höchstbestrafte Verbrechen im deutschen Strafrecht. Daher ist ein Mord schrecklich und zu verdammen. Gesellschaftlich ist aber im Nachhinein betrachtet die Instrumentalisierung dieser Tat durch rechtsextreme Kräfte einschließlich der AfD mit allem, was in Chemnitz dazugehörte, weit, weit relevanter, als das einzelne schlimme Verbrechen. Daher ist es notwendig und richtig, Chemnitz in erster Linie im Zusammenhang mit den Hass-Demos und den Hitlergrüßen zu diskutieren. Hätte es einen ernst gemeinten Trauermarsch gegeben, sähe die Sache anders aus. Aber mit Trauerarbeit hat der Aufmarsch der bundesweit zusammengezogenen Rechten nicht viel zu tun!

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freekmason 12.09.2018, 14:09
163.

Zitat von treibgut
Ich habe doch die wirklich relevanten Links gepostet. Die ganze "Attacke" kam erst Tage später der SZ vom Eigentümer des "Schaloms" zu Gehör und da Medien in Deutschland nicht mehr recherchieren, plapperte man der SZ. Bei der Chemnitzer Polizei wusste man erst nach 7 Tagen von dem Fall und suchte dann Beweismittel. Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Chemnitz wusste nichts davon, sonst hätte sie es einige Tage später in ihrem Interview mit der "Jüdische Allgemeine" sicher erwähnt und die erfuhr auch erst durch den SZ-Bericht davon. Wenn sie diese "Attacke" also für glaubwürdig halten, ist das ihr persönliches Vergnügen.
den hinweis darauf, dass das interview älter ist als die tat, ignorieren Sie wohl auch aus persönlichem vergnügen. und dass der staatsschutz sich mit der beweissicherung eine woche zeit gelassen hat, bedeutet nicht, dass er nichts wusste. besonders nicht in sachsen.

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111ich111 12.09.2018, 14:19
164. Nein, Sie haben es nicht verstanden ...

Zitat von objektivrational
scheinen die meisten nicht zu verstehen, was Kern dieses Sachverhaltes und der Aussage Maaßens ist. Dieses einzelne Video soll der Beweis für eine Hetzjagd in einer gesamten Stadt sein? Ein einzelner Übergriff, dessen Grund im Videomaterial überhaupt nicht zum tragen kommt, weil die gesamte Hinführung der Situation abgeschnitten und nur der ideologisch "in den Kram passende Teil" dargestellt wurde? Niemand verneint, dass es vereinzelte Delikte von Rechten gab. Die gab es jedoch genauso von Linken. Dazu gibt es auch Videomaterial! Jedoch eine ganze Stadt aufgrund einer gelinde gesagten bescheidenen Beweisgrundlage aufs übelste zu Diffamieren, kann von keinem klar demokratischen denkenden Menschen als schlüssig erachtet werden. Wer sich mal Aussagen von grünen Konsorten wie Robert Habek und Claudia Roth anhört, fragt sich, wen der Verfassungsschutz eigentlich mal beobachten sollte. Es ist eine Schande, wie sich manche Leute in ihrer Hypermoral wälzen, ohne einen klaren Blick für die Realität und rationales Reflektieren zu haben. Sie sind nicht besser, als das, was sie verurteilen, sie sind einfach nur die andere Seite der verfluchten Medaille!
und deswegen erkläre ich es Ihnen etwas kindgerecht:

Abends am 24. Dezember werden am Himmel über Berlin von einem anonymen Spaziergänger Filmaufnahmen von einem fliegenden Objekt gemacht, das entfernt an einen Schlitten mit Rentieren erinnert. Der Spaziergänger stellt das Filmmaterial online und behauptet, einen Beweis für den Weihnachtsmann gefunden zu haben.

Die Sache geht durch die Presse und verursacht die üblichen Diskussionen. Der Chef der zuständige Flugsicherungsbehörde mag natürlich nicht an die Existenz des Weihnachsmannes glauben, da das seinen Flugverkehr durcheinander bringen würde. Er äußert sich dann im muslimischen Blatt "Mein Krampf", das natürlich alle christlichen Vorstellungen missbilligt, folgendermaßen:

"Da nicht auszuschließen ist, dass es sich bei dem anonymen Spaziergänger um den Osterhasen handelt, der das Video gefakt hat, um zu beweisen, dass es mystische Figuren gibt, also seine eigene Existenzberechtigung geschaffen hat, halte ich das Video von vorneherein für nicht aussagekräftig um die Existenz des Weihnachsmannes anzuerkennen."

Haben Sie es jetzt kapiert? Es ist völlig egal, ob es den Weihnachtsmann gibt oder nicht. Der Chef der Flugsicherungsbehörde hat zuerst den Fall gründlich zu untersuchen, ALLE Möglichkeiten (auch die, die ihm nicht gefallen) in Betracht zu ziehen und sich dann ein abschließendes Bild zu machen. Und nicht VORHER schon eine Wertung vorzunehmen, die eindeutig tendenziös in eine Richtung geht. Ansonsten hat er seinen Job verfeht.

Und Maaßen hat seinen Job (wiederholt) nicht bzw. nicht richtig gemacht.

Die "politische" Komponente lass ich jetzt mal beiseite, die steht natürlich noch zusätzlich im Raum.

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spiegelneuronen 12.09.2018, 14:21
165. ...andererseits

Zitat von newbie99
Herr Maaßen hat in der Bildzeitung reichlich ungenaue Anschuldigungen aufgeworfen. Er hat die Medien dafür kritisiert, dieses Video - seiner Ansicht nach zu früh - zu veröffentlichen und von möglicherweise gezielten Falschinformationen gesprochen. In dieser Form heizt das die Diskussion über die angebliche Lügenpresse selbstverständlich weiter an und ist mithin völlig unverantwortlich. Mitunter kann man das Gefühl bekommen, dass aber auch genau das beabsichtigt war. Im Nachhinein nun relativiert er alles und zieht sich auf die Aussage zurück, dass dieses Video keinen eindeutigen Beleg für "Hetzjagden" darstelle. Dabei vergisst er, dass bspw. das Team der Tagesschau auch Anhaltspunkte neben diesem Video hatte, die es nahelegten, dass es zu solchen Taten gekommen ist. U. a. hatte auch ein Journalisten-Kollege davon als Augenzeuge berichtet. Es ist also nicht "nur" dieses Video und dementsprechend ist es vollkommen unseriös, sich ausschließlich auf dieses Video beziehen zu wollen, und erst recht als vermeintliche "Klarstellung" im Nachhinein. Es ist ebenfalls nicht verständlich, dass sich Maaßen in dem Interview auch ausschließlich um die Frage kümmert, ob es zu "Hetzjagden" gekommen ist oder nicht und dabei vollkommen außer acht lässt, welche verfassungsfreindlichen Aktionen darüber hinaus in Chemnitz stattgefunden haben. Auch insoweit sind die Äußerungen Maaßens unverständlich und verantwortungslos. Und bedenkt man dann noch kurz einmal, wem er dieses Interview gibt, dann wird es erst recht unverständlich, wie er in diesem Interview andere Medien für die vermeintlich zu schnelle Veröffentlichung kritisiert. Denn es war ja wohl die Bildzeitung, die in ihrem Online-Portal reichtlich vorschnell das Märchen verbreitet hat, dass das Opfer Frauen vor Übergriffen zu verteidigen versuchte! Ich kann auch den ewigen Vorwurf nicht mehr hören, man würde in der Berichterstattung der vorausgegangenen Bluttat nicht gerecht. Mord ist zurecht das höchstbestrafte Verbrechen im deutschen Strafrecht. Daher ist ein Mord schrecklich und zu verdammen. Gesellschaftlich ist aber im Nachhinein betrachtet die Instrumentalisierung dieser Tat durch rechtsextreme Kräfte einschließlich der AfD mit allem, was in Chemnitz dazugehörte, weit, weit relevanter, als das einzelne schlimme Verbrechen. Daher ist es notwendig und richtig, Chemnitz in erster Linie im Zusammenhang mit den Hass-Demos und den Hitlergrüßen zu diskutieren. Hätte es einen ernst gemeinten Trauermarsch gegeben, sähe die Sache anders aus. Aber mit Trauerarbeit hat der Aufmarsch der bundesweit zusammengezogenen Rechten nicht viel zu tun!
Es ist anderseits aus der Sicht des BfV - Präsidenten H.-G. Maaßen nachvollziehbar, wenn er die zeitnahe Veröffentlichung von Videos im Internet kritisiert.
Schließlich sind beim Bundesamt für Verfassungsschutz noch keine Möglichkeiten bekannt, wie man das Internet oder auch Zeugen zeitnah "schreddern" könnte. :-)

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rgbln01 12.09.2018, 14:23
166. Versuch einer Objektivierung

Die causa Maaßen an dem Begriff 'Hetzjagd' festzumachen führt zu nichts. Es geht dabei einzig und allein um die Bewertung seiner Aktion im Kontext seiner Position.

Ob M. Recht hat oder nicht, ob er falsch oder richtig interpretiert wurde, spielt dabei keine Rolle (wobei bereits die Notwendigkeit der nachträglichen eigenen Klarstellung ein Fingerzeig ist). Es geht einzig und allein um das wie, wann, und warum seiner Handlungen/Äußerunghen. Mitteilungen oder Einschätzungen der Bundesregierung, seiner Mitglieder oder einer Landesregierung sind politische Statements. Sie haben weder strafrechtliche noch sonstige
verwertbare Relevanz. Man mag sie glauben oder nicht. Das steht jedem frei, auch M.

Indem er persönlich und in der gewählten Form politische Aussagen unterstützte bzw. quasi dementierte, hat er Politik nicht beobachtet, sondern hat in den politischen Diskurs eingegriffen, hat Politik gemacht. Auch das darf er, nur nicht in deiner Funktion als PBVersS.
Damit verletzte er seine Pflichten zur Neutralität und Loyalität (auch dazu sind Beamte gegenüber den Staat verpflichtet). Können wir jetzt zu jeder Bundespressekonferenz o. ä eine 'Aufklärung' des PBVerfS über gesagte Dinge erwarten? Oder nur bei den Dingen, die er für
wichtig hält?

Eine offizielle Pressemitteilung (zugänglich für alle Medien) mit
einem Hinweis, dass der BVerfS die Einschätzung 'Hetzjagd' aufgrund der bisher vorliegenden Informationen nicht teil und weitere Ermittlungen abwartet, hätte seinen Bedenken in angemessener
Form Genüge getan.

Die Äußerung erfolgte ca. 5 Tage nach den Ereignissen. Ein Vortrag nach dieser Zeit ohne jeglichen substanziellen Inhalt ist Meinung und nicht Erkenntnis. Um seine Worte zu benutzen, hier wurde 'geschürt', nicht informiert, Politik gemacht.

Die (nachgeschobene) Begründung, sein Interesse galt der Aufklärung von Desinformation im Rahmen der Aufgabenstellung des BVerfS, ist Bullshit. Der Mann hätte 24/7 nichts anderes zu tun, als Interviews zu geben und 'aufzuklären'. Mir ist kein Fall in Erinnerung, in dem er zur Aufklärung von Desinformation in dieser Form öffentlich beigetragen hat. Hier hat er also selektiv gehandelt, was wiederum sein Neutralität in Frage stellt.

Gleiches gilt für das gewählte Medium. Dabei ging es nicht um Aufklärung/Information, hier wollte er in einem bestimmten Bevölkerungskreis höchsmögliche (persönliche?) Aufmerksamkeit erreichen, sonst hätte er mit Sicherheit eine andere Form gewählt.

Alles in allem ein Beispiel dafür, dass man, obwohl man Recht hat/haben könnte, sich selbst vollständig disqualifiziert.
Nicht der Inhalt seiner 'Information', die Art und Weise seines Vortrags machen ihn untragbar für das Amt.

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ichliebeeuchdochalle 12.09.2018, 14:36
167.

Zitat von Kwi Gon Hi
Und noch eins sag euch : Ich bin ein liberaler überzeugter EU Bürger und Freund der offenen Grenzen in Europa. Aber wenn ich weiter so eine SCH**** überall lese, dann wähle ich das nächste Mal die AFD. Und zwar so lange bis wir wieder eine gewisse Verhältnismäßigkeit in der Berichterstattung habe.
Hmm, durchschnittlich intelligente Menschen wählen ja nach dem Inhalt des Parteiprogramms, dessen Plausibilität und dem Charakter der entsprechenden Funktionäre. Warum weichen Sie davon ab? Das ist schade.

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vera gehlkiel 12.09.2018, 14:40
168.

Für mich ist "Hetzjagd" der Vorgang, bei dem ein Lebewesen unter massiver Gewaltandrohung zu einer panischen Flucht genötigt wird, und die Bedroher ihm anschliessend in offenkundiger Schädigungsabsicht nachstellen. Ob über zehn Meter, dreissig Meter oder tausend Meter, das hängt wohl dann eher vom aktuellen Fitnesszustand des Aggressors ab. Wenn so ein vollgesoffener Nazi zu fett und zu träge ist, die Verfolgung über mehr als zwanzig Meter aufrechtzuerhalten, ist die Behauptung, damit sei es gar keine Hetzjagd, eine unzulässige und üble Verhonepipelung dessen, was das durch genügend energische Flucht davongekommene Opfer dabei empfunden haben muss. Natürlich gab es Hetzjagden, in Chemnitz! Und Maassen verhöhnt gerade öffentlich, zusammen mit dem Bundesinnenminister und dem Ministerpräsidenten des Bundeslandes Sachsen, die davon Betroffenen. Ein wahrhaftig bemerkenswerter Vorgang! Noch kurz zum "Verunglimpfen": die Verunglimpfer des Freistaates Sachsen und seiner Bewohner/innen sind niemand anderes als Maassen, Kretschmer, Seehofer!

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udsieg 12.09.2018, 14:48
169. Naiv

Zitat von aletheia-
Ich kann kein eklatantes Fehlverhalten von Herrn Maaßen erkennen. Dass er Bundeskanzlerin Merkel nicht nach dem Mund geredet hat ist bedauerlich, aber für mich kein Entlassungsgrund.
Wie naiv sind Sie? Stellen Sie einmal vor, ihr Chef äußert sich öffentlich zu einem Projekt und sie als Abteilungsleiter behaupten danach öffentlich das Gegenteil. Was glauben sie wohl, was passieren wird?
Kleiner Tip: manchmal ist es besser, einfach mal die Klappe zu halten. Dieses wäre auch für Maaßen angesagt gewesen. Wenn Bedenken bestehen, sollten sie intern diskutiert werden. Auf gar keinen Fall über die Bildzeitung.
Für mich ein klarer Entlassungsgrund.

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