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Vizebundestagspräsidentin: Diesmal könnte es für die AfD klappen
DPA

Alle Fraktionen stellen im Bundestag einen Vizepräsidenten, nur die AfD-Kandidaten fielen durch. Nun hofft die Partei, dass Mariana Harder-Kühnel gewählt wird. Die FDP signalisiert Zustimmung. Und die anderen?

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DerDifferenzierteBlick 29.03.2019, 18:07
10. @berther: FDP ab heute boykottieren?

Zitat von berther
Sollte man von heute ab boykotieren.
Kann Ihnen nicht zustimmen. Die FDP sollte man seit mindestens etwa 10 Jahren boykottieren!

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flux71 29.03.2019, 18:13
11.

Wieso begreift die AfD nicht, dass die Wahl frei ist, und man Wahlen eben auch verlieren kann. Ist eben (noch immer) Demokratie.

Und wenn Abgeordnete aus unterschiedlichsten Gründen die AfD-Kandidatin eben nicht wählen, ist und bleibt die Wahl dem Gewissen nach frei, und hat nichts, aber auch rein gar nichts mit der Geschäftsordnung zu tun.

Wäre ich MdB: Ich würde die AfD auf gar keinen Fall wählen. Ist sie hier nicht mehr Opfer, wird sie es woanders sein. Für mich wäre der Fall völlig klar.

Schon bezeichnend, dass die FDP da anders denkt. Aber da zeichnet sich dann wohl auch mal wieder die entsprechende politische Bewegung nach rechtsaußen ab.

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flux71 29.03.2019, 18:15
12.

Zitat von snoxx
Ob der Bundestag jetzt das Recht hat das Volk faktisch zu ueberstimmen - selbiges hat die AfD Fraktion ja ermoeglicht - erscheint mir fragwuerdig. Stellen Sie sich mal vor die AfD haette eine Mehrheit von einer Stimme im Bundestag, faenden Sie dass dann auch OK wenn Sie einfach ALLE Kandidaten der Opposition fuer Ausschuesse etc. ablehnt? Nein das Volk ist der Souveraen und da muss man eben auch damit leben das einem nicht genehme Leute Posten und Aemter bekleiden. Ansonsten einfach mal entspannen und mit den Hasspredigten aufhoeren. Leute wie Sie sind es die die Gesellschaft spalten.
Das ist blanker Unsinn. Die Wähler wählen den Bundestag. Sonst nichts. Basta. Mehr nicht.

"Bundestagsvizepräsidenten" finden Sie in keinem Gesetz, sondern in Geschäftsordnungen. Darauf hat der Wähler keinerlei Einfluss. Ihr "Argument" ist einfach nur Nonsens.

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allgemeinspezifiker 29.03.2019, 18:15
13. In England kann man gerade schön beobachten

wie die Alternativen zur Demokratie so durchschlagen. Brauchen wir unbedingt

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seppfrieder 29.03.2019, 18:20
14. War doch zu erwarten

Mich wundert nur weshalb sich Lindner und Kubicki mit dem Statement solange Zeit ließen, weil haben schon immer eine rechtsgerichtete Gesinnung.

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Schartin Mulz 29.03.2019, 18:40
15. Es war Usus,

die Kandidaten der politischen Gegner für den Job des Vizepräsidenten mitzuwählen.
Das ist kein Rechtsanspruch, aber eine Tradition.
Ich halte es für einen Fehler, da jetzt Ausnahmen zu machen.
Und Lindner und Kubicki jetzt als Rechte zu beschimpfen, halte ich für unanständig.

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udoboll 29.03.2019, 18:44
16. schon wieder

rechtspopulisten? der einzige bei det debatte um das TSVG der wirklich inhaltliches sagte war dr. robby schlund von der AfD!
die aussagen, die sie herrn glaser unterstellen sind falsch! auch wenn sie ständig wiederholt werden!
im GG steht übrigens nicht religionsfreiheit sondern glaubensfreiheit!
wie wärs wenn sie mal darüber bericten würden?

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Byrne 29.03.2019, 18:44
17. Gute Idee!

Zitat von berther
(FDP) Sollte man von heute ab boykotieren.
Wie boykottiert man denn eine Partei? Nicht wählen?

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udoboll 29.03.2019, 18:47
18.

Zitat von snoxx
Ob der Bundestag jetzt das Recht hat das Volk faktisch zu ueberstimmen - selbiges hat die AfD Fraktion ja ermoeglicht - erscheint mir fragwuerdig. Stellen Sie sich mal vor die AfD haette eine Mehrheit von einer Stimme im Bundestag, faenden Sie dass dann auch OK wenn Sie einfach ALLE Kandidaten der Opposition fuer Ausschuesse etc. ablehnt? Nein das Volk ist der Souveraen und da muss man eben auch damit leben das einem nicht genehme Leute Posten und Aemter bekleiden. Ansonsten einfach mal entspannen und mit den Hasspredigten aufhoeren. Leute wie Sie sind es die die Gesellschaft spalten.
danke! die gesinnungsethik hat die verantwortungsethik abgelöst und wird unser land spalten. gewalt gegen die AfD gibt es schon genug. der die meinungsfreiheit mißachtet ist ein extremist und gefährdet den grundkonsens der demokratie!

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fabian03 29.03.2019, 18:48
19.

Ich denke jetzt noch eine Vizepräsidenten durchbringen zu wollen ist ein taktischer Fehler der AfD. Es ist ein Posten ohne größere Relevanz. Auf jeder Sitzung die Wahl eines Vizepräsidenten vornehmen lassen und wenn er durchfällt, einmal reihum jeden Abgeordneten kandidieren lassen. Das wäre ein viel besseres Manöver um die Altparteien vorzuführen.

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