Forum: Politik
Von der Leyen als Kommissionschefin: Hinterzimmer mit Aussicht
Yiannis Kourtoglou/REUTERS

Die Nominierung der Nicht-Kandidatin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wirft die Demokratisierung der EU zurück - und öffnet Chancen für eine dringend notwendige Reform des Verfahrens.

Seite 1 von 32
Müllerin von der Au 03.07.2019, 11:13
1. Posten

Diese Positionen gehören sich gewählt und nicht geschachert. Und zwar regelmässig, alle Jahre, ein Viertel neu für 4 Jahre. Dazu eine Veröffentlichung der Arbeitsergebnisse.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
gatopardo 03.07.2019, 11:14
2. Egal wer diesen Posten übernimmt,

er oder sie wird grundsätzlich in den Foren niedergemacht. Das ist nicht nur in Deutschland so, sondern auch in anderen Netzwerken der EU-Staaten. Persönlich bin ich progressiver Wähler und stehe keineswegs auf von der Leyens Seite, aber sie ist mir nicht unsympathisch , weil ich sie nicht für ranzig halte wie viele andere Konservative. Warten wir doch einfach mal ab, wie sie sich auf ihrem neuen Posten machen wird.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
neurobi 03.07.2019, 11:16
3. Mehr Macht für das Parlament

Vielleicht sollte man es dem EU-Parlament allein überlassen den Kommisionspräsidenten zu wählen und die Regierungen der Mitgliedstaaten außen vor zu lassen.
Das wäre in jedem Fall demokratischer als das was passiert ist.
Und dann muss man schnellstens das Einstimmigkeitsprinzip des Rates durch die Qualifizierte Mehrheit ersetzen (Mehrheit der Länder und Mehrheit der Bevölkerung).

Beitrag melden Antworten / Zitieren
romanpg 03.07.2019, 11:16
4. Reformieren

Ich wäre dafür, die politische Struktur der EU zu Reformieren. Dazu würde ich es begrüßen, das System der Kommissare abzuschaffen. Stattdessen sollten diese als Minister aus dem der EU-Parlament gewählt werden. Als „Ersatz“ für die Kommision würde ich dem Parlament eine weitere „erste Kammer“ oder Senat zur Seite stellen, in das die nationalen Regierungen Vertreter entsenden. Ein solches System würde die EU deutlich demokratischer machen und den Einfluss der nationalen Regierungen begrenzen

Beitrag melden Antworten / Zitieren
280903 03.07.2019, 11:16
5. Eine gute Lösung

Möge es so kommen, wie nun beschlossen.
Es ist eine gute Entscheidung und für Europa ein guter Schritt.
Schade nur, dass die Sozialdemokraten schon wieder nicht wissen, was die Stunde geschlagen hat.
Verlieren hat auch etwas identifizieren können zu tun.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
hmueller0 03.07.2019, 11:17
6. Hier laufen aktuell Vermittlungen

Laufen hier nicht gerade Ermittlungen gegen das Ministerium bzw. enge Mitarbeiter? Und trotzdem schlägt man die Frau für das nächste Amt vor? Ich finde das wirft schon darauf, wie sehr unsere Vertreter unser System vertreten - wohl nur solange es nicht den eigenen Interessen im Weg ist.
Daneben zeigt es auch, dass die Posten nicht nach Leistung oder Qualifikation vergeben werden - aber das ist ja hinlänglich bekannt. Trotzdem immer wieder erschreckend.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
biggoldensun 03.07.2019, 11:17
7. Kompetenz

Wenn man sich den Lebenslauf von von der Leyen anguckt, hat sie sich nicht durch Kompetenz, sondern eher durch Korruption, Inkompetenz und Aussitzen ausgezeichnet. Daher sollte Sie besser gehen. In den Ruhestand und nicht nach Brüssel! Die CDU demonstriert hier mal wieder eindrucksvoll, wie verkommen unser Land ist. CDU .. Corrupte, dreiste jUnta.....

Beitrag melden Antworten / Zitieren
christianu 03.07.2019, 11:18
8. Die EU funktioniert nur mit Kompromissen

Solange es in der EU in vielen Dingen keine gewichteten Mehrheitsentscheidungen gibt, muss die EU mit Kompromissen leben. Alle, die sich darüber aufregen, insbesondere die SPD, sollen doch bitte einmal versuchen, die EU demokratisch aufzustellen. Das wird ihnen nicht gelingen, weil kleine Länder das nicht mitmachen. Aber Frans Timmermans zu akzeptieren, obwohl die Sozialdemokraten bei der EU-Wahl verloren haben, und Ursula von der Leyen zu bekämpfen, die immerhin dem meistgewählten Parteienblock angehört, zeugt wieder einmal von rein parteiorientierter und undemokratischer Denkweise. Gabriel und Konsorten dürfen sich in eine Reihe mit Macron, Salvini und den Visegrad-Protagonisten stellen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
f_aus_m 03.07.2019, 11:19
9. Spd?

Daß VdL einstimmig von allen EU Ländern befürwortet wird, verblüfft mich, aber immerhin. Offensichtlich ist man sich einig. Daß die SPD eine Deutsche vor diesem Hintergrund zu verhindern versucht, ist absurd. Die SPD ist Koalitionspartnerin, wenn man vdL (wie ich auch) für eine ungeeignete Verteidigungsministerin hält, hätte man dort seitens der SPD gegenhalten müssen. Jetzt ist es pure Parteipolitik und Verrat an deutschen Interessen. Nestbeschmutzer.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 32