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Von der Leyen zu Asyl-Zoff: "Die CSU hat mit ihrem Anliegen einen Punkt"
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mischt sich in den Unionsstreit ein. Im Interview warnt sie vor Alleingängen, spricht über Fehler der eigenen Partei, zeigt aber auch Verständnis für die Schwesterpartei CSU.

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Frank Klipp 23.06.2018, 13:18
1. Bewerbungsinterview?

Positioniert sich da schon jemand (ich will Kanzlerin werden anstelle der Kanzlerin)? Auf jeden Fall nicht schlecht gemacht...

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d.b.licht 23.06.2018, 13:22
2. Richtig gesagt!!

Bravo, Frau von der Leyen. Und jetzt weiter so! Es muss viel mehr, viel viel mehr kommuniziert werden, dass es bei der gegenwärtigen Situation nicht um die Zurückweisung von Flüchtlingen an sich geht, sondern einzig und allein darum, dafür einen Konsens der Beteiligten zu finden. Denn das kennt doch jeder aus seiner Familie: wenn ich irgend etwas, z.B. meine Urlaubspläne ohne meine Partner, Kinder usw. mache und durchsetze, muss ich mit Widerstand, Protest, Frustration rechnen, das kann auch bis zur Scheidung führen. Probleme. die alle betreffen, können auch nur von allen gelöst werden. Da ist Engagement und Fantasie gefragt, nicht beim Auffahren immer neuer Geschütze.

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Strichnid 23.06.2018, 13:42
3.

Ich möchte Frau von der Leyen ermahnen, nicht für alle Deutschen sprechen zu wollen. Ich widerspreche ihrer Behauptung: "Niemand versteht, dass abgelehnte Asylbewerber oder Straftäter, die bereits aus Deutschland abgeschoben worden sind, wieder einreisen und einen neuen Antrag stellen können. "

Ich oute mich hier als jemand, der das versteht. Da es nicht praktikabel wäre, diese Menschen in die Wälder zu schicken (insbesondere bei Straftätern, die ja eigentlich irgendwo im Gefängnis sitzen sollten), kann es nur so sein, dass man sie zunächst wieder einreisen lässt. Ebenso habe ich kein Problem damit, dass sie einen neuen Antrag stellen können. Nur sollte dieser Antrag dann natürlich keinen Erfolg haben können (es sei denn, es liegen neue Asylgründe vor, kann ja sein). Und Straftäter gehören wie gesagt ins Gefängnis.

Problem erledigt.

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rolantik 23.06.2018, 13:43
4. Kluger Ansatz von Frau vdL

Sehr guter Beitrag und verständliche Analyse der Situation. Dabei muss man sich fragen, weshalb Herr Seehofer aus diesem Thema einen solchen Wirbel macht, es ist ja kaum zu fassen.
Er sollte den Artikel lesen und sich von bekennenden Europäern einmal belehren lassen, was die Konsequenz seines kurzfristigen Handelns ist. Leider hat Herr Seehofer nicht die Fähigkeiten über den Tellerand Bayerns hinauszuschauen und für ihn sind die Wahlen in Bayern wichtiger als die Auswirkungen seiner Politik.
Macnhmal hat man sogar den Eindruck, dass Söder und Dobrindt ihren Parteigenossen vor sich hertreiben, um ihn loszuweden.

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katerramus 23.06.2018, 13:44
5. Alles vernünftig,

was Frau von der Leyen sagt, doch befürchte ich, daß Seehofer und Co nicht mehr einzufangen sind. Es ist an der Zeit, diesen Krawallmachern Grenzen aufzuzeigen und CDU und SPD als Minderheitsregierung weiterzuführen. Im Moment scheint jede Regierung ohne CSU eine deutlich verlässlichere Größe zu sein für europäische Nachbarn und Vertrags- und Handelspartner überall auf der Welt. Genügend Gründe für seine Entlassung hat Seehofer geliefert, also sollte er seine Demission erhalten, die CSU kann dann einen anderen Kandidaten vorschlagen und wenn sie das nicht will, steht eine Auflösung der CDU/CSU - Koalition an. Diese faktische Übermacht der Bayern gegenüber den übrigen 15 Bundesländern ist ein Relikt der Nachkriegszeit und sollte längst abgeschafft werden.

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Freedom of Seech 23.06.2018, 13:51
6. Bei allem Respekt Frau von der Leyen...

bei Frontex wurden keine substantiellen Fortschritte gemacht wie Sie behaupten. Zurzeit sind 500-600 Grenzschutzbeamte im Auftrag. Bis 2023 soll auf etwa 1000 Beamte aufgestockt werden. Nach Kanzler Kurz wären kurzfristig ca. 10.000 Beamte notwendig.

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Angela0451 23.06.2018, 13:54
7. Hmm...

...dass ist ein Diskussionston, der mir gefällt. Dass ich mit Frau von der Leyen mal ziemlich d'accord sein würde...es ist eben alles in Bewegung. Hoffentlich in eine gute Richtung. (Ich weiß, jetzt müssten wir uns über den Begriff "gut" austauschen usw. usf.)

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milpark 23.06.2018, 13:54
8. Richtige Frage, drei Jahre zu spät

"Grundsatzfrage: Wollen wir den europäischen Gedanken beibehalten oder ziehen wir uns in die nationale Ecke zurück?"
Merkel hat sich bereits 2015 mit ihrer im Rahmen der EU unabgestimmten Grenzöffnung in die nationale Ecke zurückgezogen. Und nicht nur in diese, sondern in die private Ecke der Alleinherrscherin.

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Uli46 23.06.2018, 13:54
9. Das war auch mein erster Gedanke.

Zitat von Frank Klipp
Positioniert sich da schon jemand (ich will Kanzlerin werden anstelle der Kanzlerin)? Auf jeden Fall nicht schlecht gemacht...
Die anderen heißen Anwärter brauchen noch Zeit, um sich nachdrücklich zu positionieren.

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