Forum: Politik
Von der Leyen zu Besuch in den USA: Hurra, wir reden noch
Kay Nietfeld/dpa

Bei ihrem Besuch in den USA wird die Verteidigungsministerin von Regierung und Kongress äußerst freundlich empfangen. Der Streit um die Verteidigungsausgaben bleibt aber ein Spaltpilz im Verhältnis.

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Fuscipes 13.04.2019, 13:48
40.

"Wenn hier immer wieder darauf hingewiesen wird, dass man die 2% nicht unterschrieben habe, sondern "nur" angekündigt hätte."
Selbst wenn man das unterschrieben hätte, dann sollte doch einen entsprechenden Beschluß und eine Debatte des Parlaments dazu geben, da ist nichts bekannt.
Man hat sich aber jetzt anders entschieden, weil die geopolitische Ausrichtung Europas eine andere ist, als die der USA.
"Dass sich Deutschlands Beteiligung an NATO-Einsätzen in der Regel auf logistische Bereiche beschränkt hat, während die anderen Nationen das Leben ihrer Soldaten riskierten."
Von wem wurde die Nato denn angegriffen?
"In der gesamten Debatte wird außerdem übersehen, dass adäquate militärische Stärke eine Erhöhung des diplomatischen Gewichts darstellt, d.h. in unser aller Interesse ist."
Das Aufrüstung eine Erhöhung des diplomatischen Gewichts darstellt ist eine politische Anschauung die man nicht teilen sollte, Erhöhung des diplomatischen Gewichts ist einzig eine bessere Politik.
Wozu die militärischen Anstrengungen führen und geführt haben, da gibt es leider viele Beispiele.

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kajoter 13.04.2019, 14:58
41. @ #39

Zitat von Fuscipes
"Wenn hier immer wieder darauf hingewiesen wird, dass man die 2% nicht unterschrieben habe, sondern "nur" angekündigt hätte." Selbst wenn man das unterschrieben hätte, dann sollte doch einen entsprechenden Beschluß und eine Debatte des Parlaments dazu geben, da ist nichts bekannt. Man hat sich aber jetzt anders entschieden, weil die geopolitische Ausrichtung Europas eine andere ist, als die der USA. "Dass sich Deutschlands Beteiligung an NATO-Einsätzen in der Regel auf logistische Bereiche beschränkt hat, während die anderen Nationen das Leben ihrer Soldaten riskierten." Von wem wurde die Nato denn angegriffen? "In der gesamten Debatte wird außerdem übersehen, dass adäquate militärische Stärke eine Erhöhung des diplomatischen Gewichts darstellt, d.h. in unser aller Interesse ist." Das Aufrüstung eine Erhöhung des diplomatischen Gewichts darstellt ist eine politische Anschauung die man nicht teilen sollte, Erhöhung des diplomatischen Gewichts ist einzig eine bessere Politik. Wozu die militärischen Anstrengungen führen und geführt haben, da gibt es leider viele Beispiele.
Sie wollten sicherlich eine Antwort auf meinen Beitrag leisten, daher meine Antwort.
Zum ersten wollte ich ausdrücken, dass es in der internationalen Politik keinen großen Unterschied ausmacht, ob man etwas ankündigt oder unterschreibt. Als unzuverlässig wird man in beiden Fällen angesehen, wenn man sich nicht daran hält, und all das hat nichts mit einer Parlamentsdebatte zu tun.

Die NATO ist ein Blündnis, das durch ihre simple Existenz Angriffe verhindern soll. Insofern spielt Ihre Frage, von wem sie denn bislang angegriffen wurde, keine Rolle.

Es spielt ebenfalls keine Rolle, ob man diplomatisches Gewicht durch ein starkes Militär für ungeeignet erachtet. De facto besitzt Deutschland eine scheinbar hervorragende Diplomatie, denn es wurde kürzlich zum beliebtesten Land weltweit gewählt. Das überzeugt Machtpolitker wie Putin, Trump, Chi oder Kim aber keinesfalls - was man an besagten Minsk-Verhandlungen ablesen kann. Man kann gerade die außenpolitische Gemengelage nicht permanent unter der Prämisse des Konjunktivs betrachten - so wie Sie es tun.

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friedrich.grimm@gmx.de 13.04.2019, 17:44
42. Unvergleichlich dreist

Frau v.d. Leyen, Herrin unzähliger Berater und Verschwenderin von hunderten von Millionen riskiert in den USA die große Lippe. Sie sieht sich wohl im Besonderen als Kriegsminsterin. Was Deutschland braucht ist Geld für Friedensmissionen nicht aber für Waffen. Waffen mit denn selbstgeschaffene Feinde abgewehrt werden sollen.
Es kann einem dabei ganz übel werden, vor allem dann, wenn der erste Kommentator zu diesem Artikel diesem Wahnsinn noch das Wort redet. Wie war das doch gleich mit dieser "Nibelungentreue"?

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elspaco 13.04.2019, 20:59
43. Einsatzfähig!

Die Bundeswehr sollte so ausgestattet sein wie es nötig ist, um die Aufgaben zu erfüllen.Ob das nun 2 Prozent vom BIP kostet oder 0,2 ist doch völlig irrelevant.

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lilioceris 15.04.2019, 22:41
44. Und was sagt Jimmy Carter?

Carter hatte ein Telefonat mit Trump, worin der sich beklagte, dass die Chinesen die USA wirtschaftlich und militärisch überholen würden.
“And do you know why? I normalized diplomatic relations with China in 1979. Since 1979, do you know how many times China has been at war with anybody? None. And we have stayed at war,” Carter said.
Frage: Und was macht unsere Regierung???
Sie lässt sich in alle möglichen Konfliktherde hineinziehen.
Nein, nicht zum Wohle des deutschen Volkes.

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yvowald@freenet.de 16.04.2019, 09:56
45. Wo ist das NATO-feindliche Drohpotential?

Zitat von Der Pragmatist
Deutschland hat sich vor Jahren dazu verpflichtet, die 2% Marke anzustreben. Wenn ein Land das nicht tut, haben die ander3n Laender wohl das Recht und auch die Pflicht darauf immer wieder hinzuweisen
Die Befürworter dieser 2-Prozent-Forderung zur NATO-Aufrüstung sollten dem laienhaften Wahlvolk endlich erklären, wozu diese 2-Prozent-Ausgaben dienen sollen. Wo steht der Feind? Welchen finanziellen Aufwand trifft dieser "Feind", um uns zu bedrohen? Wenn immer alle auf die Russische Föderation zeigen, sollte klargestellt werden: Russland benötigt etwa ein Zehntel (10 Prozent) der US-Ausgaben zur Ausstattung seiner Streitkräfte. Selbst die übrigen NATO-Länder investieren etwa viermal soviel (das Vierfache) in ihre Armeen, verglichen mit Russland. Wo also soll das Drohpotential stecken, das uns zur jährllichen 2-Prozent-Investion zwingt?

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anboes 16.04.2019, 11:55
46. Sie erwarten die alternativen Kriegsfakten?

Herr Trump wird dafür sorgen!
Und v.d.L. wird dann von ihren Günstlingen ausreichend mit Waffen bestückt werden. Fakt ist, dass die USA mit der Rüstungsindustrie und ihren Militärbasen in allen Herren Ländern incl. Deutschland, ihren Arbeitsmarkt schönigen! Den Preis zahlen die Menschen in den Ländern, in denen sie in Armut und Elend gehalten werden, damit die Bombenabwürfe "richtig" verstanden werden. Die Allianzen der Herrschenden, der Starken, kennen keine Religionen, Ideologien oder die Menschenrechte. Deshalb merkt Merkel nicht, wer die in dem starken Lager sind, zu denen sie gehören will? Schlimmer noch: Sie müsste das wissen.

Waffen und Kriege sind für viele Auserkorene die Dukatenesel.

Das wusste auch A.d.Sch. und wir sollten das noch in Erinnerung haben.

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