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Von der Leyens Vorstellung im EU-Parlament: Ausweichmanöver
Francisco Seco/ AP/ DPA

Ursula von der Leyen wirbt im Europarlament für ihre Wahl zur EU-Kommissionschefin. Ihre Taktik: Nett sein - und so vage wie möglich bleiben. Die Grünen jedenfalls wollen trotzdem gegen sie stimmen.

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blume4000 10.07.2019, 22:55
20. Undemokratisch

Keiner hat sie gewählt und sie stand auf keiner Liste. Nach wie vor entscheidet das Volk und ich bezweifle das die Mehrheit damit zufrieden ist. Sonst kann ja jeder den Job machen, wenn das im Hinterzimmer beschlossen wird.

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bernhardberlin 10.07.2019, 22:56
21. Die Scheinheiligkeit der Grünen

Die Grünen treten verbal immer dafür ein, dass mehr Frauen in Führungspositionen kolmmen. Jetzt besteht erstmals in der Geschichte der EU die Chance, dass eine Frau Präsidentin der Kommission wird. Und was machen die Grünen: sie senken den Daumen, ohne hierfür wirkliche inhaltliche Gründe zu haben. Soviel Scheinheiligkeit ist entlarvend. Es ist bei den Grünen wie bei den etablierten Parteien, im Kern geht es nur um sie selbst.

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hwmueller 10.07.2019, 22:59
22. Was soll das? Sie ist ein Merkelgewächs!

Wenn das europäische Parlament allerdings seinen eigenen Anspruch an Demokratie und Volksnähe einst nimmt, dann muss es die überaus kompetente Frau ablehnen.
Die einzigen, die das verstanden haben, sind die Grünen.
So what, die sind ja auch aus dem kritischen Volk entsprungen.

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christianu 10.07.2019, 23:02
23. Sehr gut, dass sie nicht alles mit "ja" beantwortet

Das Europaparlament hat keinen Grund zu klagen, weil es seine eigenen Grundsätze mit Füßen getreten hat. Man hätte überzeugend festlegen können, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion Kommissionspräsident werden soll. Aber das wollten die Sozialdemokraten nicht und versteckten sich hinter dem Votum Macrons, der immer noch denkt, dass in Paris alles entschieden wird. Das war dann eine Steilvorlage für die Visegrad-Staaten, Timmermans abzulehnen, und Salvini sprang auf, damit er Schützenhilfe gegen Vestager bekommt. Die Staats- und Regierungschefs haben im Gegenzug eine Lösung präsentiert, die nur von wenigen erwartet wurde. Das Parlament könnte nur damit kontern, dass es selbst einen Mehrheitsvorschlag erarbeitet, der den eigenen Vorstellungen gerecht wird. Das könnte allein Manfred Weber sein. Doch der wurde ja eben nicht vorgeschlagen. Wenn Frau von der Leyen jetzt abgelehnt wird, hat Europa ein großes Problem mehr.

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arr68 10.07.2019, 23:06
24. ähm wann hat sie denn ihr Ministeramt abgelegt

und wo ist ein Nachfolger? Arbeitet sie jetzt oder ist das Urlaub? Und wenn es nicht klappt, was ist sie denn dann? Kommt mir vor wie eine sehr unerwachsene Suche nach einem Partner. Die alte Beziehung hat sie zwar zu Schrott gefahren aber will sie nicht aufgeben und ist schon mal beim neuen Partner um sich einzuschleimen...

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AllesKlar2014 10.07.2019, 23:09
25. ....und gründe eine Arbeitskreis...

Keine Strategie, kein Plan..Null inhaltliche Vision. Das Moderieren von Themen, die Beauftragung externer Berater, Experten..ist zu wenig. Sprachkenntnisse sind wohl hilfreich, Laufbahn und track sind jedoch bei weitem dieser Funktion nicht angemessen.

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tiropites 10.07.2019, 23:15
26. Spd

Zeigt sich skeptisch, wird dem aber zustimmen. Die machen das nämlich immer so, fauchen und kuscheln. Und danach verlieren sie wieder einige Prozentpunkte. Die lernen nicht

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johannes-kh 10.07.2019, 23:15
27. Echt jetzt?

Merkel statt VdL? Merkel zieht doch sowieso die Strippen und VdL tanzt in Brüssel nach Merkels Pfeife.

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matthias.ma 10.07.2019, 23:18
28. Konstruktives Misstrauensvotum

Die superschlaufen EU-Parlamentarier sollen doch erstmal einen konsensfähigen Gegenkandidaten aufstellen. Wenn die ihren eigenen Worten vom Spitzenkandidatenprinzip Glauben schenken würden, hätten sie am Tag nach der Wahl sagen müssen: Weber wird es, weil die EVP die meisten Stimmen hatte und wir wählen ihn mit den insgesamt knapp 60%, die die Parteien mit Spitzenkandidaten zusammen gerade Mal bekommen haben. Haben die Parlamentarier dieser drei Parteien aber nicht gemacht, weil sie das angeblich demokratische System selbst nicht ernst nehmen. Sozen und Liberale haben die Chance gerochen, ihre eigenen Kandidaten durchzubringen und taktieren herum. Wenn die drei parlamentarischen Fraktionen morgen vor die Presse treten würden und sagen:"Wir wählen den Weber" wäre alle klar. Machen sie aber nicht, weil sie Weber für zu provenziell halten (was Bayern eigentlich zum sofortigen EU-Austritt bewegen müsste, weil es eine Beleidigung ist), Timmermanns von den östlichen Staaten nicht gewählt wird, weil er sie seit Jahren beschimpft (man Stelle sich das in Deutschland vor, wenn der Vizekanzler ständig sagt, dass er die Niedersachsen doof findet - viel Spaß im Bundesrat) und die Vestager, weil sie nunmal bei der kleinsten der drei Parteien ist und die anderen keine Lust haben sie zu wählen. Wir haben in Deutschland nicht umsonst ein konstruktives Misstrauensvotum zur Abwahl eines Kanzlers. Das Parlament muss schon einen eigenen Mehrheitskandidaten aufstellen, um die Regierung abzuwählen. Nur motzen reicht nicht. Ansonsten bleibt halt Junkers im Amt. Oder wie ist hier die Verfassungslage?

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saaman 10.07.2019, 23:19
29. Ich hoffe das v. d. Leyen nicht gewählt wird

Sie macht in Brüssel genau das, was sie am besten kann: Die Dinge schönlächeln, reden ohne was zu sagen, sich als Könnerin verkaufen. Doch ihre ministerielle Bilanz ist das Gegenteil dessen, was die Hochglanzverpackung verspricht. Wer’s nicht glaubt möge im Internet einfach mal auf den Spuren v. d. Leyens recherchieren. Er findet ein simples Stück Kohle statt Diamanten in der Verpackung.

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