
Wovon die SPD nicht zu träumen wagt, passiert gerade in Portugal: Der sozialistische Premier Costa steht vor einem Wahlsieg. Die Politologin Marina Costa-Lobo erklärt die wohl ungewöhnlichste Regierung in der EU.
Vor allem hat Portugal jetzt einmal eine Sache empirisch nachgewiesen: Auch im 21. Jahrhundert gibt es immer noch zwei Varianten, ein Haushaltsdefizit auszubügeln. Nämlich neben der Spar-Variante - die schwarze Null lässt grüßen - die Wachstumsvariante. Hoffentlich spricht sich das mal bis in unser Finanzministerium herum, dass man doch tatsächlich durch Investitionen Wachstum generieren kann.
ist jederzeit und überall vorhanden. Deshalb kommt es darauf an, ihn nicht ständig zu wässern und zu düngen. Das gilt für die sozialen ebenso wie die klassischen Medien. Eine Aufgabe, bei der sie momentan auf hohem Niveau versagen und Rechtsextremen auch noch das Feld bereitstellen, das sie mithilfe schriftlich niedergelegter über das Netz verbreiteter Anleitungen zur Aufzucht ihrer Saat beackern. Dabei widmen sie sich auch gerne Nebenschauplätzen, solange die so erzeugte Stimmung die Akzeptanz ihres Hauptanliegens befördert. Das Hauptanliegen ist in die gesellschaftliche Mitte vorzudringen, für ein erneutes Knechten eines Jeden, den sie als ihren Gegner benennen und zum Untermenschen degradieren. Das Hauptanliegen besteht im Durchsetzen einer Akzeptanz von Gewalt oder wie Höcke es formuliert: unschönen Szenen, die es auszuhalten gilt.
wie man in Portugal sieht, kaum Flüchtlinge, keine Rechtsparteien.
dem nächsten Jahr neuer Sitz unseres Unternehmens und meiner Familie. Wir freuen uns drauf. Unternehmerfamilien mit guten Produkten sollten sich informieren. Eine echte Alternative für den, der Frieden und Freiheit in einem Land sucht, in dem man gut und gerne leben kann.
... die Leistungen der sozialistischen Links-Regierung in Portugal loesen bei den Europa-Experten nur Schulterzucken aus. Die Portugiesen haben sie am eigenen Schopf aus der Schuldenfalle gezogen. Chapeau! Aber als Beispiel fuer andere Staaten darf das natuerlich nicht herhalten... @blaue Katze - Portugal ist das klassische Einwanderungsland. Jeder 10. Portugiese hat Migrationshintergrund - ohne grosses TamTam. @lozenz - toll! Ich drueck euch die Daumen.
Da stutzte ich schon in der Überschrift.
Seit wann ist die SPD eine sozialistische Partei?
Seit Bad Godesberg schon nicht mehr.
Spätestens seit der Schröderschen Agenda hätten sie das Sozial aus ihren Namen streichen müssen.
Inzwischen ist sie nur noch ein austauschbarer Steigbügelhalter!
In D. gibt es leider keine Sozialistische Partei die man wählen könnte.
Am ehesten noch die Linke. aber die zerhackt sich ja selber.
also so wie z.B. in Sachsen: kaum (4.2% Ausländer insgesamt, Flüchtlinge 0.5%!!) und auch kaum/keine Rechtspopulisten.
Äh - stopp, stimmt ja so gar nicht: WELT schreibt zur BT-Wahl 2017: "AfD ist in Sachsen jetzt die stärkste Kraft"
Eigentlich zeigt diese Beispiel sehr gut, dass es den Rechten gar nicht um die Flüchtlinge gehen kann, sondern sie nur die Angst und Sorgen der Menschen instrumentalisieren.
Die sozialistische portugiesische Regierung hat sich geweigert, den Austeritätsvorschriften der EU zu folgen und konnte so das Land sanieren: Mindestlohn un dRenten erhöhen, die Kaufkraft der Menschen steigern und Schulden abbauen.
Man kam nicht, wie bei uns, auf verrückte Ideen, wie die "Schwarze Null" (s.a. die Erklärungen des SPON-Kolu,mnisten Thomas Fricke zu dieser Sache).
Man hat sich in Portugal den neoliberalen Leitlinien verweigert und braucht deshalb auch keinen Rechtspopulismus, um die Unzufriedenheit der Menschen zu kanalisieren, wie bei uns.
Wo den Interessen der Menschen Vorrang gegeben wird, anstatt den Profitinteressen der Großkonzerne und der Superreichen, ist es nicht schwer, Rechtspopulismus zu vermeiden.
Hierzulande aber hat man den Schuss noch nicht gehört und stattdessen die Arbeitslosigkeit vor allem in den Süden Europas exportiert.
Bei uns haben die Interessen der Kleptokraten Priorität (wie u.a. Dirk Müller ("Mister Dax") feststellte.
Deshalb haben wir auch eine starke AFD..
Portugal war und ist immer noch ein Land der Emigranten. Portugal leidet unter einer inneren Emigration vom Inneren des Landes wo es kaum Infrastruktur gibt, Arbeit, Gesundheit, Schulen usw., in die Grossstädte und an die Küste. Das ist nicht neu. Bezeichnet man hier als "desertificacao", d.h. Verödung. Es gibt viele Dörfer im Inneren Portugals wo nur noch einige Alte leben und man keinen einzigen Menschen unter 50 Jahren sieht. Besonders betroffen sind der Alentejo, Tras- os-Montes und Beira Alta, aber auch anderswo. Die Leute dort werden als "humilde" bezeichnet, was einige negative Bedeutungen hat, ich bezeichne sie als "valente".
Dann gab es und gibt es die Emigration in die USA, Brasilien, Venezuela und Argentinien. Heute fast aussschliesslich in die nordeuropäischen Länder, vor allem Deutschland.
Die Imigration kommt vor allem aus den ehemaligen Kolonien. Und diese Imigranten werden zwar nicht offen abgelehnt, aber unterliegen einer ökonomischen Diskriminierung. Sehr schwer eine vernünftige Arbeitsstelle zu bekommen.
Es gibt da einige Orte wie Cuba, Geburtsort von Columbus, im Alentejo wo 65% der Wahlberechtigten den PCP wählt. Im Tras-os-Montes gibt es Orte die in genau der selben Grössenordung CDS-PP und PDS wählen, die Rechtsparteien.
Die Portugiesische Bevölkerung erinnert sich noch sehr gut daran, es vor allem rechte Regierungen waren, die die oktroierte Wirtschaftspolitik des IWF in Portugal unsetzten.
Von 6 Millionen Arbeitnehmern bekommen heute noch 2 Millionen ein Einkommen von weniger als 900,- EURO, der Mindestlohn ist 600,- EURO. Das funktioniert nur weil die meisten Grossfamilien noch intakt sind.
Nebenbei bemerkt, die Interviewte heisst Costa Lobo ohne Bindestrich. Man sollte schon die Eigenheiten anderer Kulturen und Völker respektieren.
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