Forum: Politik
Vor heiklem Parteitag: SPD-Bündnis wirbt für GroKo
AFP

Die Nervosität in der SPD wächst: In einem Aufruf appellieren nun Genossen aus Bund, Ländern und Kommunen an den Parteitag, für den Gro-Kurs zu stimmen - darunter sind auch drei ehemalige Juso-Chefs.

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joG 19.01.2018, 08:43
10. Wozu eine GroKo....

....deren erste Priorität es nicht ist die Mehrheit der Deutschen voran zu bringen sondern an die oberste Position der 28 Seiten ein Thema stellen, das bei der Wahl nicht im wesentlichen zur Debatte gestellt wurde. Eine solche Regierung braucht vielleicht Macron oder will Junckers. Wenn das aber deutsche Demokratie ist, ist das schlimm.

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imo27 19.01.2018, 08:54
11. In Holland gibt es Bürgerversicherung, aber keine GKV

Zitat von ronald1952
Habe gerade heute Morgen Kontraste gesehen über das Gesundheitswesen in Holland. Sie Bezahlen weniger Beiträge dort und die Versicherung kommt für alle Kosten auf ,von der Grippe bis zu Herztransplatation und das ganze auch .....
In Holland zahlt jeder pro Kopf unabhängig vom Einkommen 300 Euro pro Monat, wovon der Arbeitgeber die Hälfte übernimmt. KInder sind befreit, Rentner nicht. Die KV wird bei einer privaten Krankenversicherung abgeschlossen. Es gibt keine freie Arztwahl, und Wartefristen sind sicherlich nicht kürzer als in D. Wer Geld hat, kann eine private Zusatzversicherung abschließen.
Effizient ist das System allerdings. Da können wir viel lernen.
In D gab es vor Jahren großen Widerstand gegen die Einführung der Kopfpauschale.

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Pfaffenwinkel 19.01.2018, 09:07
12. Auch in einer neuen GROKO

wird Merkel wieder jeden Erfolg der SPD flugs für sich verbuchen. Die SPD müßte sich endlich besser darstellen.

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hausfeen 19.01.2018, 09:08
13. Das hektische Treiben der Grokossisten ist Beleg ...

.... für die Sache mit dem Grundeis. Am Ende wird wohl das zähe Schnitzel weichgeklopft sein und verzehrt werden. Aber sowohl die Partei wie auch die Wählerschaft werden unruhig bleiben. Dass das nocheinmal in 4 Jahren so geht, ist eher unwahrscheinlich.
Dann kommt Bahamas.

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Direwolf 19.01.2018, 09:15
14. Nun...

Zitat von Halcroves
... Wer hat denn die Unsicherheit und den Lohndumping gefördert und herbei gezaubert ?
Ganz wesentlich die SED, die ein Drittel des heutigen Bundesgebietes über 40 Jahre hinweg regiert und ruiniert hat.
Ohne das Ergebnis dieser Politik hätten wir im Westen ´den Entwicklungspfad weiterschreiben können.
Wir haben uns aber demokratisch entschieden die Suppe gemeinsam mit dem Osten auszulöffeln, also betrachten sie es als ihren Beitrag zur Überwindung der Folgen des real existierenden Sozialismusses

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n.a.i.s 19.01.2018, 09:24
15. Danke für die Klarstellung

Zitat von imo27
In Holland zahlt jeder pro Kopf unabhängig vom Einkommen 300 Euro pro Monat, wovon der Arbeitgeber die Hälfte übernimmt. KInder sind befreit, Rentner nicht. Die KV wird bei einer privaten Krankenversicherung abgeschlossen. Es gibt keine freie Arztwahl, und Wartefristen sind sicherlich nicht kürzer als in D. Wer Geld hat, kann eine private Zusatzversicherung abschließen. Effizient ist das System allerdings. Da können wir viel lernen. In D gab es vor Jahren großen Widerstand gegen die Einführung der Kopfpauschale.
viele hier wissen gar nicht, worüber sie schreiben. Das niederländische (aber auch schweizer) System sollte in seinen Grundzügen schon vor bald 10 Jahren eingeführt warden. Und zwar von CDU/CSU/FDP unter dem Stichpunkt Kopfpauschale. Damals wurde dies von der SPD vehement bekämpft. Eine Bürgerversicherung à la SPD müsste ergo ganz anders konzipiert sein. Dafür hat die SPD aber inhaltlich nicht wirklich Wahlkampf gemacht, warum das Fehlen eben dieser Bürgerversicherung jetzt ein Knackpunkt sein soll, erschließt sich wohl nur den Jusos.
Überhaupt befremdet mich, warum dieses Bohei jetzt gemacht wird, obwohl die Jusos, insbesondere ihr Vorsitzender, im Wahlkampf gar nicht present waren. Schon komisch....

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tuedelich 19.01.2018, 09:26
16. Was soll der Hinweis auf ehemalige Juso-Chefs?

Nimmt hier SPON etwa unterschwellig Partei für die Befürworter einer erneuten (kleinen) GroKo? Übrigens (zur Klarstellung und Bewertung) hatten Herr Schulz und diverse Spitzen der SPD eine GroKo doch bereits längst ausgeschlossen .........
Und noch einmal auf die Aussage -
Zitat:
"Wir wollen beispielsweise mehr erreichen in Richtung sicherer und gut bezahlter Arbeit, mehr Steuergerechtigkeit, mehr Zukunftsinvestitionen und ein Ende der Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich Krankenversicherten." Zitat-Ende.
- hat die CDU/CSU doch längst vorab so reagiert, dass die Ergebnisse der Sondierung quasi Gesetz sind und NICHTS nachgebessert werden wird.
Also kann der Parteitag doch nur "Nein" zu GroKo-Verhandlungen sagen. Ansonsten wird die SPD doch immer unglaubwürdiger.

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Zweihorn 19.01.2018, 09:26
17. Zwickmühle

Die interessante Option einer Minderheitsregierung schließt die SPD brav aus, weil unter anderem das von der CDU kategorisch abgelehnt wird. Aus Sicht der CDU verständlich, denn ein argumentativer, diskursiver Führungsstil ist nicht Fr. Merkels Sache. Und argumentativ und auseinandersetzungsfähig müsste dann gearbeitet werden.
Bei der anderen Option, nämlich Neuwahlen steht wiederum die SPD ziemlich verlassen da, hat sie doch im Moment keine vernünftige programmatische Grundlage, auf der sich aufbauen ließe. Vie zu sehr steht sie noch im Schatten der vergangenen Koalitionsjahre, in denen es ihr, zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung, nicht gelang, Akzente zu setzen.

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qjhg 19.01.2018, 09:28
18. Man kann nur hoffen, dass

die Jusos mit Ihrem Widerstand gegen die Groko erfolgreich ist. Die SPD würde anderseits noch mehr nach rechts abgleiten und in der Bedeutungslosigkeit enden. Die bessere CDU/ CSU wird die SPD trotzdem nicht.

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marialeidenberg 19.01.2018, 09:40
19. Wenn ich mir die Unterstützertruppe ansehe,

dann verfliegt die mit ihnen verbundene Hoffnung eher als dass sie sie befördert, Die unvermeidliche publikumsscheue Gesine Schwan, der BER-AR-Vorsitzende Platzeck, der Schönschwätzer Thierse, diese Lichtgestalten sollen einer von andauernden Volten verwirrte Mitgliederschaft Ruhe und Orientierung geben? Die vermeintlich siegreichen Helfer werden sich als letztes Aufgebot verzweifelter und damit kontraproduktiver Gesinnungstäter herausstellen. Eine Tragödie der klassischen Art: Was immer der Protagonist (Martin S.) ins Bild setzt, er gerät ihm zum Nachteil.

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