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Vor Mitgliederentscheid: Viele SPD-Bürgermeister für Große Koalition
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Die SPD-Parteispitze wirbt bei der Basis um Zustimmung für eine Neuauflage der GroKo. Unterstützung erhalten sie dabei von vielen sozialdemokratischen Bürgermeistern.

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drent 18.02.2018, 08:30
1. Das Funktionärskorps

der SPD stimmt mit Ja. Was für eine Überraschung! Jetzt müssen nur noch die einfachen Genossen der notwendigen Gehirnwäsche unterzogen werden.

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crazy_swayze 18.02.2018, 08:49
2.

Das nennt sich Selbsterhaltungstrieb. Wenn die SPD jetzt Neuwahlen verantworten muss, werden sie in der Wählergunst ins Bodenlose fallen.
Da gibt es bei den nächsten Stadtwahlen auch gleich viel weniger SPD Bürgermeister.

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heini444 18.02.2018, 09:01
3. Eine machgeile Partei

mit machtgeilen Mitgliedern. Zum Glück seid ihr in 3 1/2 Jahren weg vom Fenster. Dachte der Großteil der Wähler wollte keine GroKo mehr, und nun entscheiden Mitglieder einer 16% Partei darüber. Man kann nicht soviel fr...., wie man ko... könnte.

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modemhamster 18.02.2018, 09:22
4. Kein Wunder

dass Springer und andere Werbung für die GroKo machen. Die GroKo sorgt für unserer Renten. So (Zeile 4325ff Koalitionsvertrag, abgerufen von der SPD):

Zur Sicherung der bundesweiten Versorgung mit Presseerzeugnissen für alle Haushalte –in Stadt und Land gleichermaßen– wird bei Minijobs von Zeitungszustellerinnen und Zeitungszustellern der Beitrag zur Rentenversicherung, den die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu tragen haben, befristet für die Dauer von fünf Jahren bis zum 31. Dezember 2022 , von 15 auf 5 Prozent abgesenkt.

Da kann man doch nur sagen: Go, Kevin go.

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albatrosmz 18.02.2018, 09:29
5.

Hinzuzufügen zu den o.g. Fehlleistungen ist die dritte zentrale Fehlleistung, daß keine wirklichen Schritte zur Bewahrung unserer Gesundheit vor Schäden durch Autoabgase ( CO2 und NOx) im Koalitionsvertrag zu finden ist. Vierte zentrale Fehlleistung ist die verpasste Chance in Bezug auf Krieg und Frieden. Das Papier enthält stattdessen ein "weiter so" , sogar eine weitere Verschärfung und Militarisierung . Wer dieses Papier mit diesen vier zentralen Fehlleistungen ( und es gibt weitere Fehlleistungen) unterschreibt, kann kein Sozialdemokrat sein.

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stadtmusikant123 18.02.2018, 09:47
6. ausgerechnet die SPD Bürgermeister

Der Inhalt des GroKo-Vertrages gibt es nicht her, die haben ganz einfach nur Angst um ihren Job.

Und das zurecht.

SPD-Regierungen waren mit die ersten die die Inklusion in den Himmel lobten und ungestüm umsetzten, in der Hoffnung durch Schliessung der Förderschulen Mittel einsparen zu können.

Jahre, nachdem man es nicht mehr vertuschen konnte, musste das grandiose Scheitern der Inklusion eingestanden werden.

So viel zur Entscheidungsqualität von SPD-Funktionären.

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thomasp1965 18.02.2018, 10:08
7. Klar für Mandatsträger braucht's Mandate

Ohne Mandate kein Geld und die müssten ja wieder arbeiten. Oft, wie in BaWü, höher bezahlt, als sie es jemals in ihrer vorigen Beamtenkarriere hätten erreichen können.
Groko ist eine Mandatsmaschine für Bundestagler, die mit dem Bundesrichtergehalt nicht zufrieden sind. Im Ernst glaubt doch keiner mehr, daß es den Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU/SPD in der Mehrheit um die Sache geht. Man schaue sich Kauders Verhalten in Punkto Rüstungsindustrie oder Tabakindustrie an. Nun raten wir doch mal, wo der nach seiner Karriere wohl sein Auskommen herbekommt?
Um derlei zu verhindern gibt es nur eins. Das Verbot, auf mindestens 10 Jahre nach dem Mandat oder Amt - ja es geht auch um Ministerialbeamte, die hemmungslos in die Wirtschaft wechseln - eine bezahlte oder unbezahlte Tätigkeit in der Wirtschaft aufzunehmen.
Dafür zahle ich gerne einen "zweiten" Arbeitsmarkt für abgehalfterte Abgeordnete/Minister, in irgendeinem Amt, in dem sie keinen Schaden anrichten können - z.B. Beratung von Arbeitslosen, Rentnern oder Behinderten.

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gersco 18.02.2018, 10:10
8. Nicht mit Andrea Nahles!

Von mir aus soll es eine GroKo geben, wenn die Mehrheit dafür ist (soviel Demokrat muß man sein, wenn ich mir auch Besseres vorstellen kann). Es muß aber eine Erneuerung der SPD geben. Und alles, wirklich alles fällt mit der Inthronisierung von Andrea Nahles zur Parteichefin. Wie blind kann man denn noch sein, die zuletzt gezeigte Performance sollte doch nun wirklich genug Lehre sein? Es gibt Dinge, die gehen einfach mal nicht, persönlich halte ich den Werdegang von Martin Schulz für eine Tragödie für ihn und tatsächlich für einen Verlust für den Politbetrieb, aber das Anstreben des Außenministeramtes war gleich mehrfach falsch und daher die Konsequenz leider richtig. Andrea Nahles jetzt auch noch als frisches Gesicht für den anstehenden Aufbruch oder was auch immer zu verkaufen, das kann man nur mit Beratungsresistenz und völliger Betriebsblindheit erklären und ich fürchte, daß es sooo viele Chancen der Wähler nicht mehr gibt. Man sieht ja selten jemand so sehenden Auges in die Katastrophe rennen, das bereitet einem fast schon körperliche Schmerzen...

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datura2 18.02.2018, 10:18
9. Projekt 5% minus X

Bis zur magischen Grenze '5%' ist es auch für die SPD noch ein langer Weg. Aber im Sinne einer Erneuerung der Partei, insbesondere einer personellen Erneuerung der Parteispitze wäre es sicherlich gut für die SPD, wenn sie mal für längere Zeit in den einstelligen Bereich abrutschen würde und um jeden Einzug in einen Landtag oder den Bundestag bangen und kämpfen muss.

Gilt übrigens auch für die CDU/CSU und die Grünen. Die etablierten Parteien haben sich in den letzten Jahren viel zu sehr um die Absicherung ihrer eigenen Pfründe gekümmert, statt die Interessen derer zu vertreten, die sie in ihrer Naivität, guten Glaubens oder aus Gewohnheit immer und immer wieder gewählt haben.

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