Forum: Politik
Vor Parteitag: Schulz warnt SPD vor Neuwahl-Fiasko
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"Wie absurd wäre das denn?" SPD-Chef Schulz warnt seine Partei vor den Folgen eines Neins zur Großen Koalition. Im SPIEGEL dämpft er zugleich die Erwartungen an fundamentale Änderungen der Sondierungsergebnisse.

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archi47 19.01.2018, 15:36
260. Ein Erneuern in einer GroKo unter der Union geht nicht

Zitat von kleinstaatengegner
Nur die bisherigen Politiker müssen weg. Warum eigentlich? Die Neuen werden auch merken, dass nur mit Wasser gekocht wird und Politik aus Kompromissen besteht. Die SPD muss sich natürlich erneuern, dass wird aber nicht von heute auf morgen geschehen; sondern wird so ungefähr 10 - 20 Jahre dauern. Solange will man sich nicht am regieren beteiligen? Geht eine .....
Wurde ja in den Vorgängerkoalitionen zureichend bewiesen. Parteiprogramme muß man im Bundestag beantragen dürfen.

Das geht nur, wenn es einem vertraglich nicht verboten ist.
Als Oppositionsführerin wäre die SPD genau in dieser Position, als Juniorpartner in eine GroKo ist sie das gerade eben nicht!

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Juro vom Koselbruch 19.01.2018, 15:37
261. Ich bin auch SPD-Mitglied ...

Zitat von Japhyryder
und werde Schulz unterstützen. Für verantwortungslose Politik bin ich nicht zu haben.
... und werde Schulz und Co. nicht unterstützen. Für eine verantwortungslose Politik bin ich nicht zu haben.
Wenn Martin Schulz jetzt SPD-Mitglieder beschimpft oder ihnen droht, zeigt er wohl sein wahres Gesicht. Erst rumdröhnen: "Ich werde Kanzler!" Nach der Bruchlandung rumdröhnen, man mache Opposition. Dann eine GroKo einfädeln wollen. Peinlich hoch zehn.

Er hat wohl eine Vorliebe für grandiose Ideen. Und ein ganz besonders besonederes Demokratieverständnis.
Als Bürgermeister blockte er ein sachlich wohlbegründetes Bürgerbegehren gegen ein von ihm favorisiertes extrem teures Erlebnisbad ab. Die Gegner brachten nicht genügend Unterschriften zusammen. Das Bad wurde ein sauteurer Reinfall. SPD-Wähler liefen bei der nächsten Wahl in Bataillonsstärken zu anderen Parteien über.
Da war aber Martin schon in Brüssel bei der nächsten großen Idee. In Brüssel hielt er einem Jean-Claude Juncker die Stange, obwohl man weiß, was das für ein Demokrat ist. Der sagte nachweislich: "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ oder auch „Wenn es ernst wird, muss man lügen." Kein Wunder dass die EU so ist, wie sie ist. Aber das erste Wort von Schulz als Kanzlerkandidat war, dass er nun in Deutschland für Europa kämpfen wollen. Das haben wohl nicht wenige zu Recht als Drohung empfunden.

Und z.B. Sigmar Gabriel: Von Seiten der türkischen Regierung wurden wir noch vor ein paar Monaten als Nazis beschimpft und beleidigt. Auch wurde den deutschen Parlamentariern mehrfach nicht erlaubt, deutsche Soldaten in der Türkei zu besuchen. Soldaten, die auch für die Türkei gegen den IS kämpfen, dabei ums Leben kommen können.
Nun kommen etwas zivilisiertere Töne von der türkischen Regierung und Herr Gabriel empfängt den türkischen Außenminister in Goslar in seiner Wohnung ganz familiär, als sei nichts geschehen, auf dem Sofa. Man hätte das auch rein amtlich machen können. Aber werden so die Interessen der Bundesbürger vertreten? Man muss sich nicht wundern, wenn man von Seiten der türkischen Regierung ausgelacht, kein Fitzelchen ernst genommen wird.

Wenn eine neue GroKo beginnt, endet meine seit 1974 nicht nur passive SPD-Mitgliedschaft. Und ich werde mit so einer Entscheidung nicht alleine sein. SDP ade!

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ichliebeeuchdochalle 19.01.2018, 15:37
262.

Zitat von notbehelf
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/umfrage-mehrheit-der-deutschen-lehnt-groko-ab-15398258.html https://de.statista.com/statistik/daten/studie/151804/umfrage/bevorzugte-koalition-nach-der-naechsten-bundestagswahl/
Bitte beachten Sie das Datum und nennen es im Forum zusammen mit dem Link. Danke

Link 2 sagt: September 2017

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cabeza_cuadrada 19.01.2018, 15:38
263. fast schon populistisch

Zitat von mostly_harmless
Sie haben es vielleicht VWL, mit Logik haben Sie es aber nicht. denn das Geld für etwas ausgegeben werden KÖNNTE, heisst noch lange nicht, dass es für etwas anderes ausgegeben WIRD. Nachweisen kann man jedenfalls ......
die Frage ob es irgendjemandem schlechter geht. Aber es sei ihnen gegönnt. Jedem sein Populismus. Sie wollen eine Alternative? Bitte sehr, Asylberechtige und subsidär Schutzbedürftige dürfen bleiben und werden weiterhin ohne Obergrenze aufgenommen. Wer diese Bedingungen nicht erfüllt wird abgeschoben und am besten gar nicht in die EU gelassen. (Sicherungen der Außengrenzen als Ziel ist jetzt schon parteiübergreifend gewollt). Dann ist die AfD Geschichte, andere Themen hat die AfD nämlich gar nicht.

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Pixelpu 19.01.2018, 15:38
264. Fiasko mit Bart

Herr Fiasko trägt einen Bart und heißt Schulz. Frau Fiasko haut gerne in die Fresse, spricht gerne wie ein Kind und heißt Nahles. Den Kindern der Fiaskofamilie wird mit dem Wähler gedroht, wenn sie der bösen Stiefmutter Merkel nicht mehr folgen möchten. Zusammengefasst: SPD im Jahr 2018, gibts da draußen noch Sozialdemokraten mit Überzeugungen, Kampfgeist und Zukunftvisionen?

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wauz 19.01.2018, 15:39
265. Schulz hat schon alles falsch gemacht

Martin Schulz sollte sich darüber im Klaren sein, dass "Führerfiguren" nicht zur Sozialdemokratie passen. Politische Positionen muss sich die gesamte Partei erarbeiten. Da reicht es nicht, dass ein Vorsitzender sagt: da geht's lang!
Martin Schulz hätte am Wahlabend und danach vorsichtiger sprechen und MIT der Partei eine Position erwägen sollen. Denn jetzt ist die Situation so, dass er zuerst die Mehrheitsposition an der Basis vertreten hat und dann umgeschwenkt auf die Position des Apparates. Egal, was er jetzt macht, es ist falsch.
Es wäre klüger gewesen, ZUERST einen Parteitag abzuhalten und die Diskussion da abzuwarten. Erst die eine, dann die andere Position festzuklopfen und dann den Parteitag dazu drängen wollen, dass er das absegnet, kann nur in einem Fiasko enden. Schulz hat fertig. So oder so.

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mwroer 19.01.2018, 15:40
266.

Zitat von OlliFussballfan
Warum Neuwahlen? Man kann doch nicht solange wählen lassen, bis den Damen und Herren Politikern das Ergebnis passt. Eine Minderheitsregierung wäre die einzig demokratische Lösung!
Doch man kann. Die CDU wird nicht alleine regieren und damit hat sich das Thema dann auch erledigt. Klar wäre es demokratischer aber seit wann interessiert das denn die Parteien?

Die SPD Führung muss wirklich Bammel haben vor dem Abstimmungsergebnis wenn solche groben Keulen ausgepackt werden .
Das die SPD mit Schulz wieder verliert ist klar - so wie die CDU mit Merkel aber keiner im Führungszirkel der großen Parteien denkt daran seinen Posten zu räumen. Wäre ja auch noch schöner wenn man die Interessen des Landes über die eigenen stellt.

Dafür gibt es den Wähler - dessen edles Recht und Privileg ist es zu fragen was er für den Staat tun darf. Die Führungsspitzen der Parteien versagen sich das :)

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stadtmusikant123 19.01.2018, 15:42
267. xxx

Zitat von chrimirk
Denn mitgestalten ist immer besser, als nix gestalten! Frau Merkel bleibt auch nicht ewig. Und dann hat die Union nichts anzubieten. Oder etwa den Herrn Dobrindt? Wäre für die SPD sehr gut!
Was will die SPD denn noch gestalten?
Sie hatte gerade bei den Sondierungen alles in der Hand - und lässt sich abspeisen. Diese Loser-SPD wird nicht gebraucht.

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lordhallysan 19.01.2018, 15:44
268. Was der gute Herr Schulz einfach nicht bemerkt ist.....

.... daß das Fiasko und die Abstrafung von den Wählern schon seit den letzten drei BT Wahlen stattfindet. Wenn sich die SPD nicht radikal neu formiert und aufstellt mit neuen und frischen gesichtern, wird es die SPD nicht schaffen sich wieder zu erholen. Die SPD muss sich wieder auf das "S" in SPD konzentrieren.

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meine Güte 19.01.2018, 15:45
269. Sie waren lange...

...genug in Regierungsverantwortung, was haben sie gemacht? Rentendesaster, prekäre Beschäftigung, Hartz IV und und und...Nein, ich habe von denen die Schnauze dermaßen voll.

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