Forum: Politik
Wahl des EU-Kommissionspräsidenten: Deutschlands falscher Weber-Glaube
Fabio Cimaglia/ DPA

Wir Deutschen bestehen auf dem Prinzip, ein Spitzenkandidat müsse EU-Kommissionspräsident werden. Wir sind deshalb aber nicht die besseren Demokraten.

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conrath 26.06.2019, 17:53
10. Wer sind 'die Deutschen'?

Verallgemeinern hilft hier nicht. Es ist die CxU die Herrn Weber aufstellt als SK. Zu de Visionen von P. Macron ist zu sagen: Sie sind deutlich abgehoben und nicht inallenTeilen klar verständlich, wasgemeint ist. Das macht die Rezeption schwierig. Inzwischen wissen wir alle, dass P. Macron wie alle frz. Präsidenten die Interessen der Fr. Republik im Auge hat. Europa ist erst in zweiter Linie wichtig, wenn überhaupt. Die frz. Haltung zuvoelenFragen der Aussen- und Sicherheitspolitik weichen von der gemeinsamen Linie der EU oft völlig ab. Siehe Afrika, Libyen, Chad.. Diese Dynamik der nat. Interessen, der Ungleichgewichtigkeit in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, der Haushaltsdisziplin im Euroraum ist der eigentliche Grund für das zunehmende Auseinanderdriften der EU. Weniger die Bedrohung durch Trump und Putin. Die nat. Egoismen sind praktisch im Krisenmodus, in dem sich die EU seit langem befindet, unüberwindbar. Das gilt nicht nur für DE, sondern auch für Fr, IT... Name it.

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Immanuel K. 26.06.2019, 17:54
11. Ah, ist die...

Zitat von Schartin Mulz
Wie im Übrigen auch ein großer Teil der Kommentare, der sich mit dem Prinzip gar nicht befasst, sondern allein mit der Tatsache, dass Weber von der CSU kommt. Ich bin sicher, ein Großteil der Kommentare sähe anders aus, wenn Timmermans die Wahl gewonnen hätte und jetzt in ähnlicher Weise in Frage gestellt würde.
...CSU jetzt auch zur Fraktion der Opferparteien (FDP&AfD) gestoßen? ...und ja, ich glaube auch, dass wenn Tmmermans zur Disposition stände, sähen die Kommentare mehrheitlich anders aus - weil er sicher der geeignetere Kandidat ist. Herr Weber hat übrigens noch keine Wahl gewonnen, in Deutschland hat die EVP, vertreten durch die CDU/CSU massiv an Stimmen verloren... Er kann sich ja im Europaparlament (am demokratischsten ohne Fraktionszwang) wählen lassen - wenn ihm das gelingt, hat er eine Wahl gewonnen.

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wolfabc 26.06.2019, 17:54
12.

Rudolf Augstein, der sich Zeit seines Wirkens viel mit den deutsch-französischen Beziehungen auseinandergesetzt hattte, hätte sich von Macron nicht blenden lassen. Und hätte Macron nie als einen Retter der EU und Heilsbringer angesehen, sondern wäre ihm mit einem gesunden Misstrauen begegnet. Denn, Augstein hatte dies immer wieder und wieder betont, Frankreichs Eliten hätten in Deutschland immer einen zu bekämpfenden Gegner und Konkurrenten gesehen, den es klein zu halten gelte. Daran hat sich in meinen Augen bis heute auch nie etwas geändert. So etwas kann man in Deutschland kaum nachvollziehen, weil wir vergleichbare Eliten gar nicht kennen, schon gar nicht mit einheitlichem Werdegang, Denkweise und in einem geschlossenem Kreis sich bewegend. Keiner aus diesem elitären Kreisel denkt europäisch, sondern immer nur in nationalen Kategorien, also französisch. Auch nicht und schon gar nicht Macron, der nicht nur diesem Kreisel angehört, sondern auch noch französischer Präsident geworden ist. Allein die dem jeweiligen Präsidenten übertragene Amtswürde hat noch jeden französischen Präsidenten glauben gemacht, er habe so etwas wie eine direkt von Gott gegebene Mission zu erfüllen. Und nur an diese Mission glaubt er. Und nicht an Europa, nicht an die deutsch-französische Freundschaft oder an was sonst auch immer. Dem ist mit Vernunft nicht beizukommen, sondern nur mit einer glasklaren Interessenpolitik unserseits. Ach ja, was ist an der EU eigentlich demokratisch?

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Schartin Mulz 26.06.2019, 17:55
13. Natürlich

Zitat von Schämer
Kaum ein Mensch wählt bewußt einen Spitzenkandidaten bei der Europawahl. die meisten wissen nichtmal für welches Amt ein Spitzenkandidat gedacht ist. Es ist ja dann der Spitzenkandidat der EVP, der Name EVP stand nur selten überhaupt auf ein Plakat. Ich vermisse auch die Plakate mit "Weber for Kommissionsvoritz" "Für was ?" Ich bezweifel auch, das die Dänen, Holländer, Franzosen et.c die Parteien gewählt haben, die in der EVP Fraktion sind, wissen wer Weber ist. War er dort auf Plakate ? Wo war Timmermann in Deutschland auf Plaketen ? Welche Partei muß ich gewählt haben , um ihn zu wählen ? Na ... wer weiß es ? ;) Man wählt Parteien , nicht Spitzenkandidaten. Das Spitzenkandidatenargument hat nichts..., aber überhaupt nichts mit demokratischer Legimitation zu tun, sondern einfach mit Machtkampf. Demokratisch wäre, wenn jede Fraktion ein Kandidaten vorschlagen kann und der es wird, der die Mehrheit des gewählten Parlaments erhält. Demokratisch wäre , wenn Mitglieder des Europaparlaments das Rechts hätten Gesetzesvorschläge einzubringen, wie in jeden anderen demokratischen Parlament. "Alle Gewalt geht von den Regierungchefs aus " mit dem vom Volk gewählten Europaparlament großzügig gewährten Vetorecht.
"ernsthaft".
Wenn man mit "Spitzenkandidaten" in die Wahl geht, sollte es normal sein, dass der Spitzenkandidat der siegreichen PArtei am Ende das Amt bekommt.
Damit sind wir in der BRD jetzt Jahrzehnte lang gut gefahren.
Da schlägt auch nicht jede Fraktion einen Kandidaten vor und macht dann die Kanzlerwahl.
Und wenn Sie ernsthaft nicht wissen, dass Tmmermans für die Sozialdemokraten kandidiert hat, frage ich mich, wo Sie in den Wochen vor der Wahl eigentlich gewesen sind?
Die EU hat hier einen grotesken Fehler gemacht, indem sie "Spitzenkandidtaen" aufgestellt und präsentiert hat, obwohl die Regierungschefs und nicht die Wähler hier das Sagen haben. Das ist Wasser auf die Mühlen aller, die die EU für undemokratrisch halten.
Und daran ändern auch die Relativierungsversuche hier nichts. Ein klassiches Eigentor.

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mr.room 26.06.2019, 18:00
14. Wird jetzt geschönt?

Ich finde dieses ganze Theater und die Inszenierung von Macron nur noch albern. Ich mag Weber auch nicht, aber dieses blöde Getue nervt nur noch. Solange die EU nicht dahingehend demokratisiert würde, dass ich mit meiner Stimme auch eine Art Präsidenten wähle, gerne auch über ein Parlament, werde ich nicht mehr wählen gehen. Mit dem bis vor kurzem Insolvenzbedrohten Spanien, und dem Steueroaseniren hat sich Macron ja auch schöne "Schwergewichte" ins Bott geholt. Und Macron kommt auch in dem Artikel viel zu gut weg. Letztendlich ist er im eigenen Land nicht erfolgreich und wird die nächste Wahl wahrscheinlich nicht gewinnen. Und es zeigt auch wenig Fingerspitzengefühl wenn man das Volk so gegen seine Politik aufbringt, dass die sich gelbe Westen anziehen und Barrikaden in Brand setzen. Vielleicht macht die EU in dieser Form einfach keinen Sinn. Normale Menschen profitieren nicht. Und die ganzen Länder aus den Osterweiterungen halten doch eh nur die Hand auf und lachen sonst über Regeln, Justizsysteme, Solidarität. Wir könnten mit den Briten ja mal über sowas wie die Vereinigten Staaten von Europa nachdenken, und den ursprünglichen 16 Gründungsmitgliedern eine Teilnahme anbieten. Und dann einfach mal schauen was passiert.

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az150 26.06.2019, 18:00
15. Merkel hat verspielt

Herr Blume liegt vollkommen korrekt und liefert eine interessante Analyse. Tatsache ist, dass es auf beiden Seiten enorme Kommunikations- und Verständnisprobleme gegenüber dem anderen und natürlich auch gravierende Interessenunterschiede schon seit geraumer Zeit gibt. Macron reagierte darauf mit konkreten Vorschlägen zur Reform der EU und immer wieder suchte er das Gespräch. Merkel antwortete nur mit Schweigen. Wer hat da nun wohl die bessere Verhandlungsposition und höhere Legitimation. Merkel hat durch ihr unbeholfenes und völlig grundloses Abtauchen in der europäischen Diskussion jeglichen Kredit auf Durchsetzung ihrer Positionen verspielt, völlig unabhängig davon, wer letztlich die besseren Sachargumente hat.

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christine.rudi 26.06.2019, 18:08
16. Richtig: AKK, von der frz. Grenze, ist genauso ungeeignet wie Weber

Da hilft auch lamentieren und die "beleidigte Leberwurscht" spielen nicht. ... Erst jahrelang für Europa nichts tun oder es sogar blockieren (weil Deutschland ja alles besser weiß und kann) und dann auf seinem (Macht-) Anspruch auf Europa pochen. ... So läuft Europa einfach nicht, und es ist Zeit, daß die Deutschen das lernen (oder überhaupt erst Mal merke(l)n). Wie kann man nur von der frz. Grenze sein und nichts von Frankreich verstehen ? Also" Hinterwäldler" braucht Europa nun wirklich nicht.

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spiegelneuronen 26.06.2019, 18:09
17. Schon die Überschrift ...

Die Überschrift spiegelt exakt das EU-Dilemma wider.
ZITAT+++Wahl des EU-Kommissionspräsidenten: Deutschlands falscher Weber-Glaube+++ZITATENDE

Der EU-Kommissionspräsident wird von den Regierungschefs ernannt und vom Parlament bestätigt oder auch nicht.
Gewählt wird da gar nichts.

Die Einführung dieses Theaterstücks wurde durch Martin Schulz und Junckers vollführt und ist jenseits jeglicher Realität. Ich persönlich finde, dass man dies aber nicht derart weiter kolportieren sollte. Man kommt sich dann nämlich multipliziert veralbert vor.

Das derzeitige Gerangel ist allerdings das Abbild der Uneinigkeit in der EU, zwischen persönlichen, fraktionellen und nationalen Interessen einen vernünftigen Kompromiss zu finden. Und da ist Deutschland sehr weit vorne, wenn es um das verhindern von vernünftigen Kompromissen geht aber lobbyistische Interessen geschützt werden. Leider ...

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schwaebischehausfrau 26.06.2019, 18:13
18. Spiegel lesen bildet....

Was verpasst, Herr Blume?
Es war die Mehrheit der Fraktionen des EU-Parlaments, die vor und auch direkt nach der Wahl gefordert haben, dass nur einer der "Spitzenkandidaten" dieses Amt bekommen sollte. Einfach öfter mal SPIEGEL lesen:

https://www.spiegel.de/politik/ausland/europawahl-eu-parlament-besteht-auf-eigene-kandidaten-als-kommissionschef-a-1269726.html

Und nicht nur Deutschland hat vielen von Macron geforderten "Reformen" (aka einer "Vertiefung der EU") eine klare Absage erteilt, sondern viele andere Staaten ebenfalls, u.a. die Niederlande, Irland, Schweden, Dänemark, Estland, Lettland und Litauen in einem "Brandbrief" an die EU-Kommission bereits im März 2018.

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rosselfee1 26.06.2019, 18:16
19. nix gegen Herrn Weber

der Job ist aus meiner Sicht für ihn paar Schuhnummern zu groß...
In 10 J kann er sich ja wieder bewerben.
Ich bin für länderübergreifende Bewerber, die sich eurovisionsmässig 6-8 Wochen vor der Wahl vorstellen sollen mit ihren Konzepten, wie sie ein vereintes Europa voranbringen wollen.
Wer nicht begreift, dass wir uns gemeinsam um unsere Existenz kümmern müssen in Europa, der darf sich nicht wundern, wenn die Kleinstaaterei demnächst dazu führt, dass China, USA etc die Spaltung und Aushöhlung hier in Europa weiter vorantreiben. Aber diese Kleinkariertheit und Angst, vor was auch immer, ist ein probates Mittel blind für das Eigentliche zu sein. Leider fallen immer noch zu viele Menschen auf die Angstparolen und " einfachen Lösungen" herein.

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