Forum: Politik
Wahl des Kommissionspräsidenten: Es muss ein Spitzenkandidat sein
Kenzo Tribouillard/ AFP

Frankreichs Präsident Macron annulliert das Ergebnis der Europawahl und verlegt die Entscheidung über den nächsten Kommissionspräsidenten ins Hinterzimmer. Ein schwerer Fehler.

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sylvia kaufhold 25.06.2019, 17:53
1. Vestager ist auch Spitzenkandidatin

Sie sagen es, im ersten Durchgang muss (bzw. sollte) der Rat EINEN Spitzenkandidaten vorschlagen. Es muss aber nicht der Kandidat der stärksten Parteienfamilie sein. Konkret könnte es auch Vestager sein, die Macon ja wohl sogar Barnier vorziehen würde. Und sie hat Chancen, im EP gewählt zu werden. Ich verstehe nur nicht, warum der Rat nicht diesen Weg geht. Rechtlich und politisch wäre er einwandfrei. Die Zustimmung Weber oder Timmermans ist dazu nicht erforderlich.

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carlosjuansalchicha 25.06.2019, 17:55
2.

Meiner Meinung nach wäre der einzig wählbare Kandidat ein Kerl, der nicht um den heißen Brei herunredet, sondern das, was er denkt, auch klar vor der Brust trägt. So Männer wie der Schattenmacher auf seinem YouTube Kanal. Der gibt wenigsten zu, was seine persönliche Agenda ist. Da weiß man, an wem man ist.

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uachtaran 25.06.2019, 17:59
3. Das Parlament braucht Eier!

Verstehe nicht, warum Macron das einfach so durchsetzen können sollte - alleine beschlussfähig ist er ja eh nicht, und das Europaparlament muss doch trotzdem den Kandidaten bestätigen. Und wenn da keiner der Spitzenkandidaten am Start ist, leht man den halt so lange ab, bis gemacht wird, was das Parlament will - das müssten doch auch irgendwelche weggelobten "Für Europa reicht's"-Parlamentarier schaffen. Und dann könnten Macron und andere Fans der Hinterzimmer-Schacherei bestenfalls freundlich einen Wunsch äußern, aber mehr auch nicht. Oder finden die Abgeordneten es gut, als Abnicker vorgesehen zu sein?

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fuerstchristian 25.06.2019, 18:02
4. Schade, aber letztlich Merkels Schuld

Bitte nicht so tun, als ob es sich hier um französische Machtpolitik handele: Macron zieht letztlich die Konsequenzen aus 12 Jahren deutscher Machtpolitik innerhalb der EU. Auch ich kann mir nicht vorstellen, dass ein konservativer deutscher Kommissionspräsident eine wirklich unabhängige EU-Politik betreiben, sondern letztlich immer wieder Weisungen aus Berlin befolgen würde. Hier rächt es sich, dass die Mehrhet der Deutschen wie die Lemminge schier endlos der deutschen Kanzlerin gefolgt sind, die letztlich eine Ideen- und Visionslose Politik verfolgt und eher als Verhinderungskanzlerin in die Geschichte der EU eingehen wird. Man muss sich nur die Unionisten anschauen, die Merkel in der Vergangenheit nach Brüssel geschickt hat, um zu erkennen, dass es ihr nie um europäische Einigung gegangen ist.

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max.fi 25.06.2019, 18:02
5. Vor allem

dem letzten Satz gilt meine uneingeschränkte Zustimmung!
Nicht Macron ist schuld an der Misere, die CxU hat ohne Not auf einen Apparatschik gesetzt, und beklagt jetzt sein scheitern.

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deltametro2 25.06.2019, 18:11
6. Eignung

Ein Präsident der Europäischen Kommission, der nur Deutsch spricht, ist völlig inakzeptabel. Englisch (das von den meisten Europäern mit Sekundarschulabschluss verstanden wird) ist ein Muss, und eine weitere europäische Sprache wie Französisch, Italienisch oder Spanisch (oder Deutsch, of course) ist ein zusätzlicher Vorteil. Er muss auch kosmopolitisch genug sein, um über regionalen (um nicht zu sagen tribalen) Eigenheiten zu stehen. Damit ist ein (Spitzen- oder nicht) Kandidat wie Manfred Weber definitiv ausgeschlossen und ich kann Macrons Reaktion durchaus verstehen.

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telis 25.06.2019, 18:13
7. An allen Trögen saufen

Nun sollten wir aber nicht überrascht sein. Beim EU Haushalt vertritt Macron genauso nur Französische Interessen. An allen Trögen saufen und nichts dafür leisten.

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kraut&ruebe 25.06.2019, 18:14
8. Danke

Ich bin so dankbar, dass ich im Vorfeld der Europawahl auch hier im Forum mehrfach über die unermessliche Bedeutung dieser Wahl aufgeklärt wurde. Das ist den Mirbürgern in vielen anderen Ländern Europas versagt geblieben, dort kann man die völlig unangemessene Geringschätzung der Europawahl gut an der jeweiligen Wahlbeteiligung ablesen. When will they ever learn?

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Domspatz 25.06.2019, 18:14
9. Über den eigenen Schatten springen

Das Parlament sollte sich die endgültige Entscheidung nicht aus der Hand nehmen lassen, auch wenn dafür ein paar Politiker mal über ihren Schatten springen müßten.

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