Forum: Politik
Wahl zur Kommissionschefin: Warnschuss für von der Leyen
REUTERS / Francois Lenoir

Ursula von der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin werden, das EU-Parlament muss sie bestätigen. Doch das könnte knapp werden: Viele Abgeordnete sind enttäuscht und wütend.

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karlo1952 04.07.2019, 18:45
220. Ich glaube kaum,

dass es in Polen oder Ungarn so viele Kritiker gäbe, wenn einer deren Landesgenossen nach Brüssel gewählt worden wäre. Da dürfen wir auf die Wahl einer deutschen Politikerin schon auch froh sein. Und das hat nichts mit Nationalstolz zu tun.

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carlitom 04.07.2019, 18:49
221.

Zitat von haarer.15
Eine echte Wahl wäre es nur, wenn das Parlament nicht nur eine Personalie vor die Nase gesetzt bekäme. Denen wurde ein Stück weit doch schon das Heft aus der Hand genommen. Das ganze ist leider nur noch eine Schmierenkommödie. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt, dass das EU-Parlament sich nicht selbst einen Sargnagel reinhaut.
Nein, sie können sie ja NICHT wählen. Dann gibt es einen neuen Versuch. Das Parlament hat nun mal das letzte Wort (siehe AfD-Bundestagspräsidenten). Das ist eine ECHTE Wahl.

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carlitom 04.07.2019, 18:50
222.

Zitat von Schartin Mulz
die Regierungschefs außerhalb Deutschlands wären auf Frau vdL gekommen? Ein großer Teil wird die nicht mal richtig kennen.
Ich finde vdL wirklich die total falsche Wahl. Aber es stimmt keineswegs, dass man sie außerhalb Deutschlands nicht kennt. Münchner Sicherheitskonferenz und Co. lassen grüßen. VdL ist durchaus europaweit bekannt. Die Frage ist, warum man sich trotzdem auf sie einigen konnte.

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Angela0451 04.07.2019, 18:53
223. Todesstoß...

für jegliche Europabegeisterung.
Mehr kann man für Politikverdrossenheit nicht tun.
Was für ein erbärmliches Geschacher.
Ich kann den Grad meiner Verachtung gar nicht mehr mit Worten beschreiben...

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Cramesco 04.07.2019, 18:55
224. Empörungsverschwörung

Wenn die SPD-Jammergenossen sich als schlechte S&D-Verlierer in Brüssel empören, ist dies entlarvend. Angesichts ihres desolaten Personalkarussells daheim sollte die SPD erst einmal im Willy-Brandt-Haus aufräumen. Denn aufgrund der Hexenjagden, Triumvirate und Doppelspitzen fliehen die Wähler. Die CDU mag ein Kanzlerwahlverein bleiben, die SPD bleibt ein Selbstzerfleischungshaufen. Die Goldregeln der handlungsfähigen (!), realpolitischen EU-Demokratie bleiben Mehrheitsprinzip und Kompromisspragmatismus. Wie sollte eine EU aus 28 (!) Nationen anders funktionieren? Ursache der Ursula-Surprise war das Prinzip des Spitzenkandidaten. Eine Totgeburt! Ein konservativer Finne oder Grieche wählte doch die EVP wegen ihres konservativen Parteiprogramms, und nicht wegen persönlicher Sympathien für Herrn Weber aus dem bayerischen Niederhatzkofen. Bei EU-Wahlen ist nationaler Personenkult drittrangig. Die konservative EVP stellt numerisch die wichtigste Fraktion im EU-Parlament, und sie hat daher demokratischen Anspruch auf den wichtigsten EU-Job. Doch dann kam der wahre Skandal: plötzlich reklamierte die nur zweitwichtigste S&D-Fraktion der Sozis den wichtigsten EU-Job und blockierte die EVP samt Weber. Unerhört undemokratisch! Es folgten Selbstblockaden, fast so schön wie im Londoner Brexit-Parlament. Der Personalvorschlag der fliessend dreisprachigen (in Brüssel geborenen!) Frau von der Leyen ist der bisher einzig mehrheitsfähige. Dass er nicht vom EU-Parlament kam, ist beschämend für das EU-Parlament. Die SPD sollte gar nicht erst versuchen, ihr Berliner Personalchaos in die Brüsseler S&D zu exportieren, mit oder ohne Studienabbrecher Kühnert. Mit endlosen Personal-Ego-Kriegen à la SPD kann die EU Trump, Putin und Xi Jinping nicht bekämpfen. Und die Wähler fliehen an die rechts- und linksextremistischen Ränder. (Cramesco - Paris)

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carlitom 04.07.2019, 19:00
225.

Zitat von postorgel
diejenigen, die Jetzt von Hintertüren Kuhhandel reden, haben dieses ja erst selbst verursacht. hierbei hat sich die SPD, allen voran mit der unsäglichen Barley, nicht mit Ruhm becklerkert. hoffentlich findet diese looserpartei nocheinmal auf den rechten Weg zurück.
Zum Dank dafür hat Barley jetzt einen der Vizepräsidentenposten des EU-Parlamentes. Aber das heißt nicht viel. Der unsäglich faule Nichtsbringer Wieland hat denselben Posten.

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dirkcoe1962 04.07.2019, 19:11
226. Die Wahl Mitte Juli

kann durchaus zum Anfang vom Ende werden. Wenn die positive Grundstimmung zur EU kippt - und die Gefahr betrachte ich als real - dann gehen Macron, Merkel und Orban als die tragischen Figuren in die Geschichte ein, die die EU in vereinter naiver Dummeit versenkt haben. Ohne den Bürger ist die EU eine wertlose leere Hülle.

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DerBlicker 04.07.2019, 19:21
227. Sie sind leider naiv

Zitat von Schartin Mulz
sollte ich froh sein, dass eine Deutsche Kommisionspräsidentin wird? Ich dachte, die EU sollte das Nationaldenken überwinden? Mir wäre Herr Timmermans lieber gewesen, weil er mir politisch näher steht. Warum soll ich jetzt über vdL jubeln?
Natürlich vertreten die Franzosen in Brüssel zualleroberst französische Interessen, die Engländer englische Interessen, die Italiener italienische Interessen, die Polen polnische Interessen, oder haben Sie die letzten 50 Jahre geschlafen? Die Deutschen machen es natürlich genau so. Was glauben Sie wäre mit dem Euro passiert, hätte Frau Merkel nicht die Griechen im Zaum gehalten?

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matrix64 04.07.2019, 19:25
228. Ist es wirklich noch eine freie Wahl?

Wenn man den Artikel liest, bekommt man wirklich den Eindruck, dass es nicht mehr um Kompetenz, sondern um reines Postengescharre geht bzw. mit welchen Versprechungen man andere von seiner eigentlichen Wahl ablenken kann. Das ist ein wirkliches Armutszeugnis und zeigt, dass von der Leyen nicht wirklich überzeugen kann. Wie darauf der Wähler reagiert spielt bei dem ganzen auch keine Rolle mehr. Der wird das ganze schon bald vergessen.

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jrcom 04.07.2019, 19:29
229. Naiv

"Am größten ist der Frust bei den Sozialdemokraten, die sich schon als die Überraschungssieger des Postenpokers sahen."

Das ist, weil die SPD sich immer noch wie ein Neuankömmling von den Intentionen und der Handlungsbereitschaft der Mächtigen überraschen lässt. Mental sind sie immer noch im 19. Jahrhundert: in der Runde der Politiker nur von Kaisers und Bismarcks Gnaden zu Gast. Aber nicht heimisch.

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