Forum: Politik
Wahlprüfungsausschuss: Europawahl trotz di Lorenzos Doppelstimme gültig
DPA

Die Ergebnisse der Europawahl bleiben gültig. Das hat nun der entsprechende Prüfungsausschuss bestätigt. Auch wenn "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo in zwei Ländern seine Stimme abgegeben hatte.

Seite 1 von 4
cato. 06.02.2015, 08:14
1.

Hier gilt wohl das Prinzip es kann nicht sein was nicht sein darf. Weil die Bundesrepublik nicht in der Lage ist zu ermitteln, ob eine Mehrfachstimmabgabe stattgefunden hat (außer wenn die Kriminellen dumm genug sind dies offen einzugestehen), geht man davon aus, dass sie nicht stattgefunden hat.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Kimmerier 06.02.2015, 08:34
2.

Man sollte di Lorenzo für seine Ehrlichkeit dankbar sein, denn so wurde auf eine weitere Problematik der doppelten Staatsbürgerschaft aufmerksam gemacht. Erstaunlich die "Naivität" des Berichterstatters für diesen Fall Bernhard Kaster, der aus dem Umstand, dass Personen mehrere Staatsangehörigkeiten besitzen, zwar richtigerweise nicht ableiten will, dass diese "automatisch" (also alle) mehrmals an der Europawahl teilgenommen haben. Dabei aber davon auszugehen, dass es nur diesen einen Fall gegeben hat (bei allein 1 Million Doppel-Staatlern in Deutschland!), erfordert doch eine große eigene Naivität bzw. den Glauben an die Naivität der Mitbürger.
Unklar ist mir auch, wie es sich bzgl. der doppelten Staatsangehörigkeit und der "Wehrpflicht" verhält. In einer Zeit, in der in der Bundesrepublik Deutschland die "allgemeine Wehrpflicht" ausgesetzt ist, scheint diese Frage unbedeutetend zu sein. Wir in Deutschland - seit 70 Jahren auf einer "Insel der Glückseligen" ohne Krieg - sind allzu gerne (und auch verständlicherweise) bereit zu glauben, Frieden wäre der allzu normal. Ich frage mich aber, was mit den unzählichen deutschen Mitbürgern mit zweitem Pass etwa Russlands oder der Ukraine wäre, wenn dort Generalmobilmachungen alle Wehrfähigen zu den Waffen rufen würden. Zumindest ein Fall eines zu den sog. Separatisten in die Ost-Ukraine desertierten Bundeswehrsoldaten ist bereits bekannt ...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
w.moritz 06.02.2015, 08:44
3. Wahlbetrug in Deutschland

ist m.E. gang und gäbe in unserem Land, weil diese
Straftat von unseren Gerichten behandelt wird wie ein
Kavaliersdelikt. Die westlichen Oligarchen aus Politik und Presse nehmen sich dies einfach raus, weil sie wissen es passiert nix. Was wäre wenn ich dies getan hätte, so als kleiner Mann des Volkes. Was würde die Presse über mich ausschütten und was würde der Staatsanwalt und der Richter zu mir sagen. Aber in Deutschland darf man das wenn man ein öffentliches Amt bekleidet. Vor dem Gesetz sind wir alle.......
W.Moritz,Worms

Beitrag melden Antworten / Zitieren
thobar 06.02.2015, 08:52
4. Aufregung

Verstehe die ganze Aufregung nicht! Die doppelte Stimmabgabe ändert ohnehin nichts. Er hat schließlich eine Stimme in Deutschland und eine in Italien abgegeben, hätte er nur einmal gestimmt wäre lediglich die Wahlbeteiligung geschrumpft.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Malshandir 06.02.2015, 09:14
5. Lachhaft

Mir sind Hunderte Faelle bekannt, in dem Deutsche in anderen EU-Staaten und Deutschland abgestimmt haben.

Zu behaupten, es waere eine Ausnahme ist Kopf in den Sand stecken.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
skaiser5 06.02.2015, 09:20
6. Lorenzo hat ja sicher Links gewählt.

Soll ja keiner sagen, wir behandeln unsere Ausländer schlecht. Im Zweifelsfall gibt es immer Pardon.
Und dass die Doppelte Staatsbürgerschaft irgendein Problem mit sich bringt - alles rassistische Lügen...


Wäre das Bernd Lucke oder Frauke Petry passiert ist, hätten sie wohl keine Gnade gefunden, weder vor dem SPON-Gott noch vor den Richtern. Aber die beiden haben ja zum Glück keine Chance auf einen diLorenzo Doppelpass...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
mathiaswagener 06.02.2015, 09:21
7. Folge

Das doppelte Stimmrecht folgt eben aus doppelter Staatsangehörigkeit. Nur durch übergroße Bürokratie läßt sich der Mißbrauch verhindern. Doppelte staatsangehörigkeit ist eben überflüssig und sollte nicht stattfinden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
WwdW 06.02.2015, 09:26
8. OK. Das werde ich ab jetzt auch

machen. Mein Arbeitgeber ist in der EU außerhalb Dtld. ansässig. Ich bin dort sehr oft und wahlberechtigt.

Was die Großkopferten können, kann ich auch.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
moistvonlipwik 06.02.2015, 09:29
9.

Zitat von Malshandir
Mir sind Hunderte Faelle bekannt, in dem Deutsche in anderen EU-Staaten und Deutschland abgestimmt haben. Zu behaupten, es waere eine Ausnahme ist Kopf in den Sand stecken.
Ach ja? Und warum haben Sie das niemandem mitgeteilt?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 4