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Weiteres Rechnungshof-Gutachten: Wehrressort zahlte bis zu 150 Millionen Euro jährlic
DPA

Ursula von der Leyen steht wegen millionenschwerer Berater-Etats in der Kritik. Der Rechnungshof berichtet nach SPIEGEL-Informationen in einem zusätzlichen Bericht über freihändige Vergaben, fehlende Checks und obskure Aufträge.

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Hans58 26.09.2018, 12:52
180.

Zitat von mtroeller
Beamte werden in der Regel nicht nach Leistung bezahlt,.
Beamte wurden grundsätzlich nicht bezahlt, sondern besoldet und das am Anfang des Monats auf Grund des Alimentationsgedankens

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Hans58 26.09.2018, 12:56
181.

Zitat von im_ernst_56
Und da Untreue ein Straftatbestand ist (§ 266 StGB), müsste jetzt eigentlich irgendwo ein Staatsanwalt aufgrund des Spiegel-Artikels zunächst einmal den Bericht des Bundesrechnungshofes anfordern um das Vorliegen eines Anfangsverdachts zu prüfen (§ 152 Abs. 2 StPO). Derartige Strafverfahren hat es schon wegen deutlich geringerer Beträge gegeben. Dann hätte die Bundesregierung das nächste Problem.
Die Ausgaben wären angefallen, hätte man sich an alle Vorgaben des Bundeshaushalts gehalten und hätte man Tonnen von Formularen ausgefüllt.
Untreue entfällt von daher.

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Hans58 26.09.2018, 13:01
182.

Zitat von Mesi0013
In der Summe eine ebenso gewaltige Dimension ist das Beschäftigen von Reservisten durch die Bundeswehr. Sehr dienlich ist z.B. ein "politischer Hintergrund" des Reservisten oder einfach ganz banale Küngelei. Durch nicht belegte Lohnersatzleistungen......
Gewaltige Dimensionen von Reservisten, nicht belegte Lohnersatzleistungen, Schaden in Millionenhöhe, Dauerbeschäftigung von Reservisten?
Ihr Beitrag hat
a) nichts mit dem Thema zu tun
und
b) trifft nicht zu.

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erdmann.rs 26.09.2018, 14:58
183. Im Kasino gesessen?

Zitat von Rüdiger IHLE, Dresden
Ich frage mich vielmehr, WAS haben eigentlich die Spitzenbeamten im BMV die ganze Zeit getrieben .. .. die mit Epaualetten und Spiegel am Kragen haben wohl zu oft und zu lange im Offizierskasino gesessen ?. anstatt ihre Arbeit zu machen ..
@Rüdiger IHLE, Dresden (25.09.18 um 14:30)
Ihre Frage, "was haben eigentlich die Spitzenbeamten im Ministerium
die ganze Zeit getrieben", ist sicherlich berechtigt.
Die Beamten im BMVg sind allerdings Zivilisten (Staatssekretär,
Abteilungsleiter und sonstige).
K e i n e r von denen ist uniformiert und trägt "Epauletten und
Spiegel am Kragen".
Im Ministerium gibt es aber auch (uniformierte) Soldaten, die aber
nicht zu den Beamten (nicht uniformiert) zählen..
Sofern es im BMVg so etwas wie ein Offizierskasino gibt, steht
das den Militärs zur Verfügung.
Zu bestimmten Anlässen sind dort sicher auch "Spitzenbeamte"
(in Zivil) anzutreffen.

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