Forum: Politik
Werbeverbot für Abtreibung: Junge SPD-Abgeordnete fordern Ultimatum an die Union
DPA

Streit in der Großen Koalition: Zwölf junge SPD-Abgeordnete fordern, den Druck auf die Union beim Paragrafen 219a zu erhöhen. Nach SPIEGEL-Informationen soll die Fraktion heute noch darüber entscheiden.

Seite 1 von 5
tobi.oe 06.11.2018, 13:58
1. Koalitionsbruch

Die SPD Mal wieder... mit einem möglichen Koalitionsbruch spielen sie vermutlich Merz und Spahn in die Karten und werden dann in ihrer geliebten Opposition landen. Sollte es aber in dem Chaos zu Neuwahlen kommen, werden sie ihre Position wohl kaum verbessern können.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Jan B. 06.11.2018, 14:06
2.

Ich glaube es geht erst mal darum, den Paragraphen so abzuschwächen, dass man Ärzte nicht mehr daraufhin verklagen kann, nur weil sie entsprechende Informationen oder die Dienstleistung ansich auf ihrer Webseite anbieten.
Werbeverbot klingt so, als würde irgendjemand versuchen, schwangeren Frauen eine Abtreibung + IPhone gratis anzudrehen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
lollipoppey 06.11.2018, 14:12
3. Der Paragraph gehört in der heutigen Zeit gestrichen

Es grenzt doch schon an Wahnsinn, wenn zwei Frauenärztinnen in Kassel über Schwangerschaftsabbrüche fachlich informieren und dafür nun vor Gericht stehen, weil das schon als Werbung für Schwangerschaftsabbrüche gewertet werden soll.
Wir leben doch nicht im 19. Jahrhundert.
Auch der Richter teilte nur lapidar mit, dass eine Lösung für das Problem beim Mißbrauch des Paragraphen durch radikale Abtreibungsgegner nur von der Politik gelöst werden kann.
Deshalb sollte die SPD volle Unterstützung für ihre Innitiative erhalten.
Die CDU ist von gestern.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
burlei 06.11.2018, 14:18
4. Koalitionsbruch

Die CDU mal wieder ... Irgendwas steht in den Koalitionsverträgen aber das stört doch die CDU nicht. Auf ihrem Weg in die gute alte Zeit wird sie bestimmt die verstaubten Ansichten von Anno dazumal, das völlig antiquierte Familienbild einer in der Vergangenheit gefangenen Partei wieder hervorholen. Und mit diesen Ansätzen kann man einem Satz in dem Koalitionsvertrag doch nicht mehr so ein Gewicht verleihen. Warum also noch Koalitionsverträge einhalten? Die SPD stellt den Bruch des Vertrages durch die CDU/CSU fest und kündigt. Soll doch koalieren wer will, aber die SPD muss ihren Weg in die Opposition gehen. Was unter einer sogen. "bürgerlichen" Koalition aus CDU, CSU und FDP passieren wird, ist dann wenigstens nicht mehr Schuld der SPD. Aber bestimmt finden unsere Rechten noch einen Grund, warum die SPD Schuld ist.

Achja, sollte die AfD und ihre Fanatiker meinen, mit einem Rückzug der SPD könnte sie jetzt auftrumpfen - sie sollte lieber aufpassen, dass sie von einer wieder nach rechts rückenden CDU nicht völlig aufgefressen wird. Ihre Zeit ist dann nämlich vorbei.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Reddington 06.11.2018, 14:33
5. Unwichtig

Gibt es vielleicht noch ein unwichtigeres Thema mit dem man einen Koalitionsbruch provozieren kann? Ich bin mir sicher innerhalb der SPD gibt es schon Bestrebungen eins zu finden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
stempelchen 06.11.2018, 14:35
6. Ich wartete schon darauf,

dass unsere SPD mit genau diesem Spartenthema punkten will. Ihre Klientel, die kleinen Leute mit berechtigten Ängsten vor sozialem Abstieg, ist der SPD inzwischen völlig egal. Dabei kann jede Frau immer schon in der Sprechstunde von Haus- oder Frauenärztin alle gewünschten Informationen persönlich auf sie zugeschnitten bekommen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
lupo62 06.11.2018, 14:45
7.

Den Paragrafen kannte bis vor einigen Monaten niemand, was wohl daran liegt, dass er die letzten 40 Jahre kein Problem war. Dass sollte eigentlich auch in Zukunft so sein.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
helmut.alt 06.11.2018, 14:45
8. Jetzt soll man für "Auftragsmord",

so von Papst Benedikt treffend beschrieben, noch Reklame machen dürfen. Die Verantwortungslosigkeit gegenüber ungeborenem Leben ist in höchstem Maße verwerflich und ein Spiegelbild unserer Gesellschaft.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
priemer 06.11.2018, 14:46
9. Ziel Neuwahlen?

Es wird allmählich deutlich, dass die Jusos den Koalitionsbruch offen suchen. Der Streit um die Abtreibung berührt den Konservativen Wertekern der Union. Das in einer Zeit, in der selbst Annegret Kramp-Karrenbauer zeigen muss, dass sie nicht nur Nachlassverwalterin Angela Merkels sein möchte. Intelligenz vorausgesetzt, und die traue ich den Jusos zu, bedeutet ein Ultimatum in dieser Frage nur, den Wertekonflikt um das Werbeverbot für Abtreibungen als Mittel zu missbrauchen, den lange angestrebten Bruch der Großen Koalition herbeizuführen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 5