Forum: Politik
Wie kommt die SPD aus der Krise?

Schlechte Umfragen, interne Kritik - kurz vor der Wahl steckt die SPD in einem Tief. Wie kommt sie wieder heraus?

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friedrich_eckard 28.09.2009, 19:02
4280.

Zitat von Klapperschlange
Auf was hoffen Sie noch? Schwarz-Gelb im Bund und im Bundesrat, das ist die Zukunft Deutschlands!
Die Frage will ich Ihnen gerne beantworten.

zum einen ist - entgegen Mediennmeldungen von interessierter Seite - die Frage der Mehrheitsverhältnisse im S-H nicht geklärt http://www.wahlrecht.de/news/2009/16.htm#nachtrag2

Zum zweiten wrd es mit der schwarzgelben Mehrheit im Bundesrat spätstens im Mai 2010 nach der Landtagswahl im NRW ein Ende haben, und wenn man die Zeit in Betracht zieht, die ein Gesetzgebungsverfahren üblicherweise in Anspruch nimmt, kann man davon ausgehen, dass sich der bis dahin durch schwarzgelb angerichtete Schaden einigermassen in Grenzen halten wird.

Zum dritten zeigt das Beispiel Island, dass eine entsprechend entschlossene Üffentlichkeit durchaus über Mittel verfügt, eine Regierung von der Notwendigkeit zu überzeugen, ihren Platz zu räumen und Neuwahlen durchführen zu lassen. Auch in Frankreich lässt sich diesbezüglich viel lernen.

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SaT 28.09.2009, 19:12
4281. Steinmeier dreht jetzt richtig auf

Ich finde es schon witzig wie Steinmeier sich mal eben selbst zum Fraktionsvorsitzenden ausgerufen hat. Bei der SPD brauch man sich diesbezüglich wohl keiner Abstimmung zu stellen. Nach diesem tollen Wahlkampf macht er noch richtig Karriere – demnächst wird er noch Parteivorsitzender. Bei Gazprom scheint wohl keine Stelle mehr frei zu sein.

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Guy Gottal 28.09.2009, 19:17
4282. Die SPD in der Opposition

Am Abend direkt nach Bekanntgabe der Wahlniederlage der SPD hat Herr Steinmeier den Blick nach vorne geworfen und sich als Oppositionsleader für die kommenden 4 Jahre bereit erklärt. Und das ist gut so. Die Bundesrepublik braucht eine starke Opposition und wär könnte das besser als die SPD, eine Volkspartei mit grosser langjähriger Erfahrung. Jetzt kann sie endlich tun, was sie will, frei von koalitionsbedingten Kompromissen. Eine Koalition ist nur so schwach, wie die Opposition es zulässt. Allerdings muss die SPD kurzfristig ihrem Profil präzisere Konturen geben. Ein Ab- oder Ausrutscher nach dunkelrot oder anderswo wäre verheerend.

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kommentar.h 28.09.2009, 19:21
4283. "Witzisch!"

Zitat von SaT
Ich finde es schon witzig wie Steinmeier sich mal eben selbst zum Fraktionsvorsitzenden ausgerufen hat.
"Es muss sich VIEL ändern, damit sich was ändert!"

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SaT 28.09.2009, 19:27
4284. riesen Freude bei der SPD: endlich wieder Opposition!

Zitat von Guy Gottal
Am Abend direkt nach Bekanntgabe der Wahlniederlage der SPD hat Herr Steinmeier den Blick nach vorne geworfen und sich als Oppositionsleader für die kommenden 4 Jahre bereit erklärt. Und das ist gut so. Die Bundesrepublik braucht eine starke Opposition und wär könnte das besser als die SPD, eine Volkspartei mit grosser langjähriger Erfahrung. Jetzt kann sie endlich tun, was sie will, frei von koalitionsbedingten Kompromissen…...
Die SPD ist also endlich am Ziel angekommen. Alle sind glücklich. Gestern gab es keine Verlierer. Nach 11 Jahren verdammt in der Regierung darf man jetzt endlich wieder frei durchatmen! Außer die bösen Wähler wählen irgendwann noch mal die SPD – aber danach sieht es zum Glück nicht aus.

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Oskar ist der Beste 28.09.2009, 19:28
4285.

Zitat von wabalu
Es lebe die bürgerliche Mitte.
Gewonnenn haben aber die buergerlichen Bloedis.

Zitat von wabalu
Sie können mit Ihren Parallelwelten in den Threads aufhören. Die Leistungsträger, die erst dafür sorgen oder gesorgt haben, dass es etwas zum umverteilen gibt,
Tja Ihre gesellschaftlich anerkannte voellige Unkenntnis volkswirtschaftlicher Zusammenhang macht Sie eben zum echten (bildungsfernen) CDU Stammwaehler.

Im uebrigen hat gestern auch die CDU ihr miesestes Wahlergebnis seit 1949 eingefahren, und das wird nach Lage der Dinge in vier Jahren noch locker unterboten werden.

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HJW 28.09.2009, 19:33
4286. Wahlrecht SH

Zitat von friedrich_eckard
Die Frage will ich Ihnen gerne beantworten. zum einen ist - entgegen Mediennmeldungen von interessierter Seite - die Frage der Mehrheitsverhältnisse im S-H geklärt ...
Schon eine Chuzpe, diese angebliche Mehrheit.

Der Wahlausschuss kann das Wahlleiter Ergebnis korrigieren bzw richtigstellen, wenn dessen Vertreter sich einig sind und CDU/FDP mit 4 zu 3 überstimmen. Dann sollten die Grünen in "Jamaika" einsteigen und per Koalitionsvertrag die SH-Stimmen im Bundesrat neutralisieren.
Der SSW wäre dafür mE überfordert.

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