Forum: Politik
WikiLeaks: Obama begnadigt Whistleblowerin Chelsea Manning
REUTERS

2010 gab Chelsea Manning umfangreiche Daten über die US-Armee und Diplomaten preis, WikiLeaks veröffentlichte sie. Daraufhin wurde sie zu einer Haftstrafe verurteilt, die im Jahr 2045 geendet hätte. Nun kommt sie bereits im Mai frei.

Seite 8 von 11
biesi61 18.01.2017, 08:22
70. Wer steht da noch auf der Liste?

Was ist mit Leonard Peltier oder Mumia Abu-Jamal?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
moe.dahool 18.01.2017, 08:27
71. Guter Vergleich

Zitat von Tiananmen
Das hinterlässt den Eindruck, als ob das Fräulein Manning in einem Schauprozess zu 35 Jahren inkl. Geschlechtsumwandlung verurteilt worden wäre, so wie das in Nordkorea üblich ist.
Manning wurde in einem (mehr oder weniger Schau)Prozess zu 35 Jahren Haft verurteilt - so wie das in vielen Unrechtsstaaten üblich ist. Einen Unterschied zu Nordkorea gibt es jedoch, dort wäre er zu Tode verurteilt worden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
fabianw83 18.01.2017, 08:30
72.

Zitat von hello_again
Unabhängig davon, ob die Strafe in dieser Höhe gerecht war, dass die Informationen sehr wichtig waren, dass ich keine Vertrauen in USgerichte habe und dieser Pfeifenbläserdienst großartig, Finde ich es interessant, wie einfach ein ......
Das Begnadigungsrecht gib es auch in Deutschland, wo es für den Bund der Bundespräsident ausübt und für Entscheidungen von Landesgerichten die Ministerpräsidenten. Insofern nicht so ungewöhnlich.
In Frankreich hat Präsident Holland vor kurzem auch eine Frau begnadigt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
jeby 18.01.2017, 08:30
73.

Die Entscheidung ist richtig, aber der Zeitpunkt falsch. Sie hätte nie verurteilt werden sollen und dass Obama sie erst jetzt freilässt, ist feige von ihm. Wieso erst jetzt diese ganzen Begnadigungen und Straferlässe? Wenn diese Leute unberechtigterweise im Knast sind, dann waren sie es auch schon vorher. Obama hat rein aus politischem Kalkül nicht vorher gehandelt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
outsider-realist 18.01.2017, 08:40
74.

Zitat von doc_snyeder
Er tut offenbar in der letzten Phase seiner Amtszeit so viel wie möglich, um als problematischer Präsident in die Geschichte einzugehen.
Also neine Liste ist länger und reicht über seine komplette Amtszeit.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
spon_2999637 18.01.2017, 08:47
75. Falsch verstanden

Zitat von jeby
Wenn diese Leute unberechtigterweise im Knast sind, dann waren sie es auch schon vorher. Obama hat rein aus politischem Kalkül nicht vorher gehandelt.
Die Verkürzung der Strafe sagt rein gar nichts über die Rechtmäßigkeit des Urteils aus. Manning ist und bleibt verurteilter Straftäter, daran ändern Obamas Handeln nichts. Er hat sich auch nicht zur Rechtmäßigkeit geäußert.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
bigmitt 18.01.2017, 08:48
76. Ein General....

...Pardon ist möglich. Man muss nicht verurteilt oder angeklagt sein :

https://en.m.wikipedia.org/wiki/Pardon_of_Richard_Nixon

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Pless1 18.01.2017, 08:49
77.

Zitat von hello_again
Unabhängig davon, ob die Strafe in dieser Höhe gerecht war, dass die Informationen sehr wichtig waren, dass ich keine Vertrauen in USgerichte habe und dieser Pfeifenbläserdienst großartig, Finde ich es interessant, wie einfach ein Präsident Urteile aufheben und reduzieren kann. Einfach so. Mein nichtvorhandenes Vertrauen in die US-"Demokratie" wird dadurch nicht gestärkt..
Das kann der Präsident nicht. Das Urteil bleibt bestehen und rechtsgültig. Das ist ein Gnadenakt - ein Mittel, das es in nahezu allen westlichen Demokratien gibt, auch bei uns in Deutschland. Demokratien zeichnen sich gerade auch dadurch aus, gegen Jedermann, und somit auch gegen Verbrecher, nicht ausnahmslos Härte zu zeigen sondern auch Menschlichkeit.

Doch vor allem: Innerhalb jeder der Gewalten kommt es zu Fehlern. Bei der Gesetzgebung (Legislative) und bei der Regierung (Exekutive) gibt es die Möglichkeit, diese Fehler durch Rechtsprechung (Judikative) ausbügeln zu lassen. Was aber, wenn es zu Fehlern in der Judikativen kommt, gegebenenfalls sogar systematischen Fehlern? Dann bedarf es auch hier einer letzten Instanz, die dann eingreifen kann - wohlgemerkt immer nur zugunsten von verurteilten, nie zu deren Lasten. Daher ist das Mittel der Begnadigung ein wichtiges Instrument der Gewaltenteilung und steht dieser kleinesfalls entgegen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
demokritos2016 18.01.2017, 08:49
78. Darüber kann man ...

Zitat von RenegadeOtis
Krankenversicherung für Millionen, Rettung der Wirtschaft, Annäherung an Iran und Kuba, Fortschritte beim Umgang mit LGBT - alles pillepalle, das Beste war die Begnadigung einer Whistleblowerin? Komische Priorisierung.
... in der Tat anderer Meinung sein. Die Krankenversicherung für viele, die bereits versichert waren, ein finanzielles Desaster, die Rettung der Wirtschaft auf Kosten einer weiteren Staatsverschuldung, die sogar Bush und Clintons Staatsverschuldung weit in den Schatten stellt und ein Vertrag mit dem perfiden Iran, der diesen Staat der "Bombe" einen weiteren Schritt näher gebracht hat. Großartige Bilanz!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Koana 18.01.2017, 08:52
79. Eine kleine Geste.....

... die dieser mutigen Frau hoffentlich ermöglicht, in ein Leben einzutauchen, dass Ihr noch viele glückliche Momente schenken wird.

Warum erst im Mai?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 8 von 11